Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 2.4 / 2024 vom 09.01.24 hatten wir Sie bereits über die neue De-minimis-VO und die DAWI-de-minimis-VO unterrichtet. Das Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen hat uns dazu weitere Informationen übermittelt: „Zum 01.01.2024 ist eine neue De-minimis-Verordnung (2023/2831) in Kraft getreten. Herr Dr. Schwee […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Städtetag Nordrhein-Westfalen hat uns über Folgendes informiert: „Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung (MHKBD) des Landes Nordrhein-Westfalen hat in den Jahren 2017 bis 2022 das Modellvorhaben „Problemimmobilien im Kontext der Zuwanderung aus Südosteuropa“ mit insgesamt elf Modellkommunen in NRW durchgeführt. Die Städte wurden
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ (Stand: 5. Februar 2024, vgl. Anlage) zu Ihrer Information. Diese Information hat die Abteilung 6 des Niedersächsischen
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 7.8 / 2024 vom 26.01.2024 hatten wir Sie bereits auf das Thema aufmerksam gemacht und die Erklärung mitübersandt. Der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: Im Rahmen der belgischen Ratspräsidentschaft fand am 24. Januar 2024 die Veranstaltung „A European urban policy
Das BMI hat in Vorbereitung der Europawahl einige Informationen veröffentlicht. Dies sind ein Musterschreiben zur Information von EU-Bürgern zu ihrer Wahlmöglichkeit in Deutschland, die Verbalnote des Auswärtigen Amtes an die Botschaften und ein Vermerk zur Bekanntgabe der Wahlergebnisse. Darüber hinaus informiert das BMI über die Einstellung des Wahlhelferkonzepts. Sehr geehrte Damen
HVB-Schreiben Nr. 46 / 2024 Informationen des BMI zur Europawahl Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der diesjährige Niedersächsische Gewässerwettbewerb „Bach im Fluss“ wurde am 19. Januar 2024 durch das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz offiziell eröffnet (Pressemitteilung). Bereits zum achten Mal sucht der Wettbewerb die vielen kleinen und großen Maßnahmen in Niedersachsen, die zum Schutz und zur Verbesserung der ökologischen
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das OLG Braunschweig hat entschieden, dass die gesetzliche Mengengrenzregelung zur Bemessung der Konzessionsabgaben Strom (§ 2 Abs. 7 KAV) auch bei Messung durch einen dritten Messstellenbetreiber anwendbar ist. Es ist nicht erforderlich, dass die Messung der
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über die Pläne zur Kraftwerkstrategie und weiteren Festlegungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) informiert: „Das BMWK hat heute darüber informiert, das Bundeskanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner die wesentlichen Elemente einer Kraftwerksstrategie sowie
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Mobilitätsforum Bund im Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) plant eine neue Veranstaltungsreihe zur kommunalen Verkehrssicherheitsarbeit. Die Maßnahme ist Teil des aktuellen Verkehrssicherheitsprogramms des Bundes 2021 bis 2030. Das neue Angebot soll im Juni 2024 starten. Damit
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) und das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) haben uns unterrichtet, dass der Förderaufruf 2024 im Förderprogramm „Nicht investive Modellvorhaben Radverkehr“ veröffentlicht wurde. Gefördert werden übertragbare und innovative, nicht investive Projekte
NST-Info-Beitrag Nr. 6.10 / 2024 Förderung nicht-investiver Radverkehrsprojekte 2024 Weiterlesen »
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