Das Statistische Bundesamt (Destatis) hat den kommunalen Spitzenverbänden mitgeteilt, dass die Ergebnisse des Zensus 2022 im Rahmen einer Pressekonferenz am 25. Juni 2024 schrittweise veröffentlicht werden. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Das Statistische Bundesamt weist in einer Einladung zur Pressekonferenz der Statistischen […]
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat den vorgenannten Antrag in der Drs. 19/3364 in das parlamentarische Verfahren eingebracht. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den oben genannten Antrag der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag zu „Mobile(n) Schwimmcontainer in Niedersachsen aufstellen – Schwimmfähigkeit von
Zum vorgenannten Beschluss hat das Bundesministerium des Innern und für Heimat ein Länderrundschreiben herausgegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Länderrundschreiben des Bundesministeriums des Inneren und für Heimat zum Umsetzung des Durchführungsbeschlusses des Rates zur Feststellung des Bestehens eines Massenzustroms im Sinne des Artikels 5 der
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie (DNS) bildet den Rahmen für die Umsetzung der 17 von den Vereinten Nationen mit der Agenda 2030 beschlossenen Ziele für eine nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals). Sie wurde erstmals 2002 veröffentlicht und wird alle vier
Pressemitteilung Hannover, 12. Juni 2024 Kommunale Spitzenverbände begrüßen Amtszeitverlängerung für Hauptverwaltungsbeamte Die kommunalen Spitzenverbände begrüßen die Entscheidung der Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Verlängerung der Amtszeiten für die Hauptverwaltungsbeamten der niedersächsischen Kommunen auf acht Jahre. Gleichzeitig weisen sie Kritik an dieser Entscheidung als ungerechtfertigt zurück. „Die beabsichtigte
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 10. Juni 2024, vgl. Anlage) zu
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Kompetenzzentrum Kommunale Wärmewende (KWW) der Deutschen Energie-Agentur (dena) führt im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) auch in diesem Jahr Befragung zum Thema Kommunale Wärmeplanung durch. • Befragungszeitraum: 10.06. – 14.07.2024 • Dauer der Umfrage: ca.
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesregierung hat am 06.06.2024 den Vermittlungsausschuss zum Zehnten Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) angerufen. Es wird gemeinsam mit vier weiteren Verfahren bereits in der nächsten Sitzung des Vermittlungsausschusses am 12.06.2024 beraten. Das zustimmungsbedürftige Gesetz hatte in
Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben Sie bereits mit NST-Info-Beitrag Nr. 6.49 / 2024 über die Ladeinfrastruktur-Konferenz am 20. Juni 2024 in Berlin informiert. Im Hinblick darauf, hat uns der Deutsche Städtetag mit folgenden Worten auf die o.g. Studie hingewiesen: „Die Nationale Leitstelle Ladeinfrastruktur (NLL) hat am 05.06.2024 die überarbeitete
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der Koalitionsvertrag formuliert in den Zeilen 1710/1711 die Aufgabe, den Fußverkehr in der laufenden Legislaturperiode strukturell zu unterstützen und mit einer Nationalen Strategie zu unterlegen. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) entwickelt hierzu eine Nationale Fußverkehrsstrategie.
NST-Info-Beitrag Nr. 6.66 / 2024 Entwurf einer Nationalen Fußverkehrsstrategie Weiterlesen »
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