Alle NST-Infos – Seite 340 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 6.14 / 2024 EIB ELENA-Förderprogramm – Informationstag – 22. Februar 2024, Frankfurt/Main

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns auf den Informationstag für das EIB ELENA-Förderprogramm mit folgenden Worten aufmerksam gemacht: „Die nachfolgende Einladung der Europäischen Investitionsbank (EIB) zu einem Informationstag am 22. Februar 2024 in Frankfurt/Main übersenden wir zu Ihrer Kenntnis. Das vorgestellte ELENA-Förderprogramm richtet sich am Nachmittag […]

NST-Info-Beitrag Nr. 6.14 / 2024 EIB ELENA-Förderprogramm – Informationstag – 22. Februar 2024, Frankfurt/Main Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 2.12 / 2024 BGH entscheidet zum Umfang des Kommunalrabatts

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 05.12.2023 (Az.: EnVR 59/21) entschieden, dass der sog. Kommunalrabatt nur auf den Leistungs-, Arbeits- und Grundpreis gewährt werden kann, nicht aber auf gesetzliche Umlagen, Konzessionsabgaben und Entgelte für den

NST-Info-Beitrag Nr. 2.12 / 2024 BGH entscheidet zum Umfang des Kommunalrabatts Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 52 / 2024 Positionspapier „Kommunale Handlungsfähigkeit erhalten in Zeiten des Arbeitskräftemangels“

NSTUpload

Das vom Hauptausschuss des Deutschen Städtetages beschlossene Positionspapier „Kommunale Handlungsfähigkeit erhalten in Zeiten des Arbeitskräftemangels“ ist veröffentlicht worden. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat das beigefügte Positionspapier „Kommunale Handlungsfähigkeit erhalten in Zeiten des Arbeitskräftemangels“ (vgl. Anlage) übersandt und uns über Folgendes informiert: „Die Kommunen stehen durch

HVB-Schreiben Nr. 52 / 2024 Positionspapier „Kommunale Handlungsfähigkeit erhalten in Zeiten des Arbeitskräftemangels“ Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 38 / 2024 KfW-Information für öffentliche Einrichtungen 03/2024 vom 08.02.2024: Einstellung der Energetischen Stadtsanierung (Prog.-Nrn.: 201, 432)

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) gibt regelmäßig Informationen für öffentliche Einrichtungen heraus. Hier übersende ich Ihnen Informationen zu folgendem Thema: IKK – Energetische Stadtsanierung – Quartiersversorgung (201), Energetische Stadtsanierung – Zuschuss (432): Keine Fortführung der Förderung. Der Newsletter kann auch auf der Seite der KfW

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 38 / 2024 KfW-Information für öffentliche Einrichtungen 03/2024 vom 08.02.2024: Einstellung der Energetischen Stadtsanierung (Prog.-Nrn.: 201, 432) Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 37 / 2024 Einladung zum Fachdialog zur Kommunalen Wärmeplanung im Rahmen des Energie-Forums Bad Bentheim am Donnerstag, 21. März 2024

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, wie mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 23/2024 am 24. Januar 2024 angekündigt, veranstalten die Stadt Bad Bentheim und der Niedersächsische Städtetag (NST) einen Fachdialog zur Kommunalen Wärmeplanung und zum Einsatz von digitalen Hilfsmitteln. Anliegend übersenden wir Ihnen die Einladung nebst Programmablauf. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 37 / 2024 Einladung zum Fachdialog zur Kommunalen Wärmeplanung im Rahmen des Energie-Forums Bad Bentheim am Donnerstag, 21. März 2024 Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr .2.11 /2024 EU-Beihilfenrecht: Neue De-minimis-VO (2023/2831); Info zum Baustein für Richtlinien

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 2.4 / 2024 vom 09.01.24 hatten wir Sie bereits über die neue De-minimis-VO und die DAWI-de-minimis-VO unterrichtet. Das Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen hat uns dazu weitere Informationen übermittelt: „Zum 01.01.2024 ist eine neue De-minimis-Verordnung (2023/2831) in Kraft getreten. Herr Dr. Schwee

NST-Info-Beitrag Nr .2.11 /2024 EU-Beihilfenrecht: Neue De-minimis-VO (2023/2831); Info zum Baustein für Richtlinien Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 3.8 / 2024 Bericht zu Modellvorhaben im Umgang mit Problemimmobilien in nordrhein-westfälischen Städten

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Städtetag Nordrhein-Westfalen hat uns über Folgendes informiert: „Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung (MHKBD) des Landes Nordrhein-Westfalen hat in den Jahren 2017 bis 2022 das Modellvorhaben „Problemimmobilien im Kontext der Zuwanderung aus Südosteuropa“ mit insgesamt elf Modellkommunen in NRW durchgeführt. Die Städte wurden

NST-Info-Beitrag Nr. 3.8 / 2024 Bericht zu Modellvorhaben im Umgang mit Problemimmobilien in nordrhein-westfälischen Städten Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 48 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 5. Februar 2024)

NSTUpload

In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ (Stand: 5. Februar 2024, vgl. Anlage) zu Ihrer Information. Diese Information hat die Abteilung 6 des Niedersächsischen

HVB-Schreiben Nr. 48 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 5. Februar 2024) Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr .5.7 /2024 neuer Link zum Meldeportal zur Aufnahme ukrainischer Kinder

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Kultusministerium hat uns über Folgendes informiert: „Hiermit möchten wir Sie darüber informieren, dass das Portal zur Meldung von Aufnahmen ukrainischer Kinder in Angebote der Kindertagesbetreuung nun unter dem folgenden neuen Link im Bildungsportal Niedersachsen zu finden ist https://bildungsportal-niedersachsen.de/fruehkindliche-bildung/statistik-und-planung/ukraine-kita-meldung Ein Umzug des Meldeportals

NST-Info-Beitrag Nr .5.7 /2024 neuer Link zum Meldeportal zur Aufnahme ukrainischer Kinder Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 49 / 2024 Einrichtung einer internen Meldestelle nach dem Niedersächsischen Hinweisgebermeldestellengesetz (NHinMeldG)

NSTUpload

Nach der Umfrage im Mitgliederbereich zur Einrichtung einer internen Meldestelle nach dem Niedersächsischen Hinweisgebermeldestellengesetz (NHinMeldG) haben wir das MI angeschrieben und um Umsetzung gebeten. Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die zahlreichen Rückmeldungen auf unsere Umfrage zur Einrichtung einer internen Meldestelle nach dem Niedersächsischen Hinweisgebermeldestellengesetz (NHinMeldG). Das

HVB-Schreiben Nr. 49 / 2024 Einrichtung einer internen Meldestelle nach dem Niedersächsischen Hinweisgebermeldestellengesetz (NHinMeldG) Weiterlesen »