Alle NST-Infos – Seite 339 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 2.50 / 2024 Ergebnisse der Steuerschätzung Mai 2024

Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info Nr. 2.49/2024 vom 17.5.2024 haben wir über die Ergebnisse des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ vom 14. bis 16. Mai 2024 berichtet. Nunmehr hat das Niedersächsische Finanzministerium uns die Unterlagen über die abgeleitete Regionalisierung für Niedersachsen zu Verfügung gestellt. Anders als für die Schätzung der Gemeindesteuern übernimmt […]

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HVB-Schreiben Nr. 193 / 2024 Bauordnung; Arbeitshilfe zu den bauordnungsrechtlichen Verfahren

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Unter dem Titel „Bauen in Niedersachsen: Einfach, verständlich, praxisnah, digital“ ist eine ausführliche Arbeitshilfe zu den bauordnungsrechtlichen Verfahren in Niedersachsen erschienen. Sehr geehrte Damen und Herren, die Architektenkammer Niedersachsen und die Ingenieurkammer Niedersachsen haben unter Mitwirkung des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, des Niedersächsischen Landkreistages, des Niedersächsischen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 132 / 2024 BV-Stellungnahme zur Änderung der Gewerbeabfallverordnung

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 122 / 2024 wurden Sie um Anmerkungen und Stellungnahmen zum Referentenentwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Gewerbeabfallverordnung gebeten. Anliegend übersenden wir Ihnen die gemeinsame Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 133 / 2024 Entwurf einer Festlegung zur Verteilung von Mehrkosten der Netze aus der Integration von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die für Stromnetzentgelte zuständige Beschlusskammer 8 der BNetzA hat einen Entwurf einer Festlegung zur Verteilung der Mehrkosten veröffentlicht, die in Verteilernetzen mit besonders viel erneuerbarer Stromerzeugung entstehen. Den Entwurf finden Sie in der Anlage zu dieser

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 134 / 2024 DStGB-Papier „Zukunft der Gasnetze – Handlungsoptionen und Positionen“

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Vielen Dank für Ihre Anmerkungen und Ergänzungen zum Entwurf des Papiers „Zukunft der Gasnetze – Handlungsoptionen und Positionen“. Wir haben den Entwurf am Montag dem Ausschuss für Finanzen und Kommunalwirtschaft vorgestellt, der ihn zustimmen zur Kenntnis

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.50 / 2024 Verbändeanhörung zum Entwurf eines Mobilitätsdatengesetzes | Frist 24.05.2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei finden Sie den Referentenentwurf des Mobilitätsdatengesetzes samt Anhängen sowie den Verordnungsentwurf über die Aufgaben des Bundeskoordinators für Mobilitätsdaten, welche uns vom BMDV übersandt wurden. Hintergrund Der Koalitionsvertrag sieht die Schaffung ein Mobilitätsdatengesetzes (MDG)

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 135 / 2024 Stellungnahme zur inoffiziellen Konsultation der Bundesnetzagentur zu den Wasserstofffahrplänen nach § 71k GEG

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „die Ausnahmeregelung in § 71k des GEG ermöglicht während einer Übergangsfrist bis zum Anschluss an ein Wasserstoffnetz den Einbau, die Aufstellung und den Betrieb einer Heizungsanlage, die Erdgas verbrennen kann. Heizungsanlagenbetreiber, die in den Anwendungsbereich des

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 136 / 2024 Anhörung im Bundestag zu Bioenergie

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie hat sich am Mittwoch in einer öffentlichen Anhörung mit dem Thema „Bioenergie“ befasst. Grundlage war ein Antrag der CDU/CSU-Fraktion (20/9739). Darin fordern die Abgeordneten die Bundesregierung auf, der Bioenergie eine

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.32 / 2024 Handlungsempfehlungen zur Erstellung von Mietspiegeln veröffentlicht

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesinstitut für Bau,- Stadt- und Raumforschung (BBSR) hat mit Unterstützung des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) die Praxishilfe „Handlungsempfehlungen zur Erstellung von Mietspiegeln“ veröffentlicht. Sie steht kostenfrei zum Download unter folgendem Link zur Verfügung:

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