Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns ein Schreiben an Herrn Bundesminister Pistorius übersandt, welches wir Ihnen mit der Bitte um Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns hat den Referentenentwurf einer Sechsten Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung des Bundesministeriums des Innern übersandt (Anlage). Der Entwurf ist innerhalb der Bundesregierung noch nicht abschließend abgestimmt. Änderungen im weiteren Verfahren bleiben daher möglich. Der Kabinettbeschluss über den Regierungsentwurf ist
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Vielen Dank für Ihre vielzähligen Hinweise und Anmerkungen zum Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Luftqualitätsrichtlinie, die in unsere Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung eingeflossen sind. Zu Ihrer Information ist die Stellungnahme als Anlage zu diesem Rundschreiben beigefügt. In der Stellungnahme haben
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Im Anhang finden Sie unsere gemeinsame Stellungnahme zum FlexBG. Wir bedanken uns sehr für Ihre Hinweise und Anmerkungen dazu. Wesentliche Inhalte des Entwurfs: Überragendes öffentliches Interesse (§ 2 FlexBG-E): Errichtung, Betrieb und Änderung von StromVKG-Anlagen sowie
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat ein Positionspapier der kommunalen Spitzenverbände in enger Abstimmung mit dem VKU zu den (vergaberechtlichen) Auswirkungen des Industrial Accelerator Act (IAA) gefertigt und an die relevanten Stakeholder auf EU-Ebene versandt. Klare Botschaft der kommunalen Ebene ist es, den zusätzlichen Aufwand und die Kosten für
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie hat am 22. Juni eine öffentliche Anhörung zum geplanten Gebäudemodernisierungsgesetz durchgeführt, bei der ich den DStGB vertreten habe. Die geladenen Sachverständigen übten breite Kritik am Entwurf. Der stellvertretende VKU-Hauptgeschäftsführer Dr.
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesumweltministerium hat den Entwurf eines „Dritten Gesetzes zur Änderung des BEHG“ vorgelegt und die Länder- und Verbändeanhörung eingeleitet. Mit dem Entwurf soll der Beschluss des Koalitionsausschusses vom 12. Mai 2026 umgesetzt werden, laut dem
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat in Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 30. Juni 2026 bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (Niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat mit anliegendem Rundschreiben zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses eine detaillierte Bewertung abgegeben. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer Anlage
Sehr geehrte Damen und Herren, zu den Ergebnissen der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit dem Bundeskanzler (MPK) zum Effizienten Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen hat uns der Deutsche Städtetag (DST) mit anliegendem Rundschreiben informiert. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer
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