Alle NST-Infos – Seite 338 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 7.11 /2024 Informationsveranstaltung zur Ukraine Recovery Conference am 26.02.2024 im Rahmen der Plattform Wiederaufbau Ukraine

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns auf folgende Veranstaltung hingewiesen: „Hiermit laden wir Sie am 26.02.2024 um 14 Uhr zu einer Online-Informationsveranstaltung der Bundesregierung zur Ukraine Recovery Conference 2024 (URC 2024) ein. Am 11. und 12. Juni 2024 wird die Bundesrepublik Deutschland gemeinsam mit der Ukraine […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.14 /2024 Gesetz zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Landtag hat in seiner vergangenen Sitzung das in Teilen der Mitgliedschaft lang erwartete Gesetz zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse und weiterer Vorschriften im Rahmen eines Artikelgesetzes verabschiedet. Anliegend übersenden wir Ihnen einen Auszug aus dem Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 9 /2024, ausgegeben am 9. Februar 2024

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.14 / 2024 FAQ zur Soforthilfe-Richtlinie des MU

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns über Folgendes informiert: „Aus dem Kreise der Bewilligungsstellen haben mich diverse Nachfragen zu Verfahren und Sachverhalten erreicht, die für alle Bewilligungsstellen relevant sind. Die Sammlung dieser Fragen mit ergänzenden Hinweisen für das Verwaltungs- und Abrechnungsverfahren erhalten

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.15 /2024 Viertes Bürokratieentlastungsgesetz (Referentenentwurf) – hier: Stellungnahme des Deutschen Städtetages

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 2.6 / 2024 vom 17.01.2024 hatten wir Sie bereits über das vierte Bürokratieentlastungsgesetzt informiert. Der Deutsche Städtetag hat uns hierzu seine Stellungnahme übersandt. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.15 / 2024 Programmstart des neuen Förderprogramms „RegioStrat – Strategische Regionalentwicklung“

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns auf den Programmstart des neuen Förderprogramms „RegioStrat – Strategische Regionalentwicklung“ des BMWSB mit folgenden Worten hingewiesen: „Ab sofort können sich Regionen auf die Förderung Strategischer Regionalentwicklungskonzepte (RegioStrat) für die Pilotphase von 2024 bis 2026 bewerben. Es handelt sich um

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Reform der Grundsteuer: Informationen zur Umstellung zum 1. Januar 2025 (Gemeinsame Pressemitteilung des MI, MF und der AG KSV)

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Pressemitteilung Hannover, 19. Februar 2024 Reform der Grundsteuer: Informationen zur Umstellung zum 1. Januar 2025 Zum 1. Januar 2025 tritt die Reform der Grundsteuer in Kraft. Hintergrund sind ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts und das Ziel, die Grundsteuer auf eine zeitgemäße, nachvollziehbare und gerechte Grundlage zu stellen. Das umfangreiche Reformvorhaben ist für Land,

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.9 /2024 Information zur Umfrage des LRH an Kitas

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Kultusministerium hat uns über Folgendes informiert: „In den letzten Tagen haben uns vermehrt Anfragen zu einer Umfrage des Landesrechnungshofes erreicht. Der LRH führt die Umfrage im Rahmen einer Überprüfung der Gewährung der Finanzhilfe bei den Kindertagesstätten durch. Die Umfrage war auf der Startseite von

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HVB-Schreiben Nr. 55 / 2024 Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG); hier: §§ 11, 180 NKomVG

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Der Niedersächsische Landtag hat Änderungen des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) beschlossen, hier: Änderungen des §§ 11, 180 NKomVG. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen einen Auszug aus dem Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 9 / 2024, ausgegeben am 9. Februar 2024 (vgl. Anlage). Hinzuweisen ist in diesem HVB-Schreiben

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HVB-Schreiben Nr. 56 / 2024 Einigung auf Mindeststandards für Bezahlkarte für Asylbewerber

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Die Vorbereitungen zur Einführung einer Bezahlkarte für die Leistungsauszahlungen an Asylbewerber laufen. Die Bundesländer haben sich auf technische Mindest-standards geeinigt. 14 von 16 Bundesländer beteiligen sich an einem Ausschreibungsverfahren. Deutlich wird, dass Bund und Länder davon ausgehen, dass bundesrechtlich keine Detailfragen, insbesondere zur Anwendungspflicht für Kommunen, zur Definition des Personenkreises oder dem Maximalbetrag

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.10 / 2024 Vorstellung des Einer-für-Alle (EfA)-Online-Dienstes „Elektronische Wohnsitzanmeldung“ am 22.02.2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, die GovConnect GmbH und das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) laden zu einer Informationsveranstaltung zum Online-Dienst „Elektronische Wohnsitzanmeldung“ ein. Dieser wurde im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) nach dem Prinzip „Einer für Alle“ (EfA) entwickelt und soll nun in interessierten Kommunen ausgerollt werden.

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