Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Mit dem ‚Infobaukasten Mobilfunk – Rechtlicher Rahmen‘ hat das Informationszentrum Mobilfunk (IZMF) eine Broschüre vorgelegt, die die Darstellung des rechtlichen Rahmens des Mobilfunks in den Mittelpunkt stellt. Hierbei werden die relevanten Vorschriften des Bundes-, Landes- und Kommunalrechts, aber auch […]
Die Geschäftsstelle informiert über ein Gespräch mit dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport (MI) über die Veröffentlichung der Ergebnisse des Zensus 2022. Insbesondere weist sie auf Informationsveranstaltungen des Landesamtes für Statistik zur Ermittlung und Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl hin. Sehr geehrte Damen und Herren, im Sommer werden die Ergebnisse
HVB-Schreiben Nr. 196 / 2024 Zensus 2022 – Veröffentlichung der Ergebnisse Weiterlesen »
Das Niedersächsische Justizministerium hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den Entwurf einer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten in der Gerichtsbarkeit und der Justizverwaltung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf einer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten in der Gerichtsbarkeit und
Der Niedersächsische Landtag hat im letzten Plenarabschnitt das Gesetz zur Änderung des NRettDG beraten und beschlossen. Die Änderungen sind nun im Gesetz- und Verordnungsblatt verkündet worden. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen einen Auszug aus dem Niedersächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (vgl. Anlage 1), mit dem die Änderung
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info Nr. 2.49/2024 vom 17.5.2024 haben wir über die Ergebnisse des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ vom 14. bis 16. Mai 2024 berichtet. Nunmehr hat das Niedersächsische Finanzministerium uns die Unterlagen über die abgeleitete Regionalisierung für Niedersachsen zu Verfügung gestellt. Anders als für die Schätzung der Gemeindesteuern übernimmt
NST-Info-Beitrag Nr. 2.50 / 2024 Ergebnisse der Steuerschätzung Mai 2024 Weiterlesen »
Unter dem Titel „Bauen in Niedersachsen: Einfach, verständlich, praxisnah, digital“ ist eine ausführliche Arbeitshilfe zu den bauordnungsrechtlichen Verfahren in Niedersachsen erschienen. Sehr geehrte Damen und Herren, die Architektenkammer Niedersachsen und die Ingenieurkammer Niedersachsen haben unter Mitwirkung des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, des Niedersächsischen Landkreistages, des Niedersächsischen
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 122 / 2024 wurden Sie um Anmerkungen und Stellungnahmen zum Referentenentwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Gewerbeabfallverordnung gebeten. Anliegend übersenden wir Ihnen die gemeinsame Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die für Stromnetzentgelte zuständige Beschlusskammer 8 der BNetzA hat einen Entwurf einer Festlegung zur Verteilung der Mehrkosten veröffentlicht, die in Verteilernetzen mit besonders viel erneuerbarer Stromerzeugung entstehen. Den Entwurf finden Sie in der Anlage zu dieser
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die für Stromnetzentgelte zuständige Beschlusskammer 8 der BNetzA hat einen Entwurf einer Festlegung zur Verteilung der Mehrkosten veröffentlicht, die in Verteilernetzen mit besonders viel erneuerbarer Stromerzeugung entstehen. Den Entwurf finden Sie in der Anlage zu dieser
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Vielen Dank für Ihre Anmerkungen und Ergänzungen zum Entwurf des Papiers „Zukunft der Gasnetze – Handlungsoptionen und Positionen“. Wir haben den Entwurf am Montag dem Ausschuss für Finanzen und Kommunalwirtschaft vorgestellt, der ihn zustimmen zur Kenntnis
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