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NST-Info-Beitrag Nr. 6.56 / 2024 Mitteilung zum Kommunalrabatt

    Sehr geehrte Damen und Herren,   kürzlich erreichte uns die Nachricht, dass größere Netzbetreiber in Niedersachsen den BGH-Beschluss EnVR 59/21 vom 5. Dezember 2023 auch auf kommunale Vertragspartner übertragen wollen. Die Kommunen werden demnach zeitnah angeschrieben bzw. wurden es bereits und erhalten die Mitteilung, dass auch für die Jahre 2021 – 2023 rückwirkend […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.51 / 2024 Umsetzungsgesetz zur CSRD

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Clearingstelle des Landes Niedersachsen hat uns den Referentenentwurf zum o.g. Thema mit folgenden Worten übersandt:   „Das Bundesjustizministerium hat im März 2024 den Referentenentwurf für ein Gesetz zur Umsetzung der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) vorgestellt. Auch wenn viele von Ihnen vermutlich bereits von Ihren Dachorganisationen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 147 / 2024 Energieministerkonferenz nimmt Forderungen des DStGB auf

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Im Rahmen der Energieministerkonferenz der Länder (16./17. Mai in Kiel) gab es auf Einladung des Vorsitzlandes Schleswig-Holstein einen Austausch mit Gästen, zum dem der DStGB geladen war. Der Bund war durch Minister Dr. Habeck und Staatsekretär

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.52 / 2024 Fachaustausch über Sustainable Urban Mobility Plans (SUMP) auf NaKoMo

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das NaKoMo-Team hat im Vorfeld der NaKoMo-Jahreskonferenz eine Gruppe für den Fachaustausch über Sustainable Urban Mobility Plans (SUMP) eingerichtet. NaKoMo das steht für Nationales Kompetenznetzwerk Mobilität, eine ursprünglich im Rahmen des Sofortprogramms Saubere Luft gegründete Austauschplattform, die nun

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.53 / 2024 Veranstaltungshinweis: Virtuelle Infoveranstaltung Bike&Ride Offensive für Kommunen und AT am 29.05.2024 – Einladung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns folgende Einladung vom Schienennahverkehr weitergeleitet:   „Das Radfahren boomt und ist spätestens seit der Corona-Pandemie in aller Munde. In Kombination mit dem SPNV stellt es für viele Bürgerinnen und Bürger zunehmend eine attraktive Alternative zum motorisierten Individualverkehr dar.   Diesen positiven Trend

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.51 / 2024 Ergebnisse KfW-Kommunalpanel 2024

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Heute wurde das vom Difu erstellte KfW-Kommunalpanel 2024 veröffentlicht (siehe Anhang). Demnach beläuft sich der kommunale Investitionsrückstand auf 186 Mrd. Euro. Anbei finden Sie ebenfalls unsere Pressemittelung sowie die aktualisierte DStGB-Grafik zum Investitionsstau.   Zu den Ergebnissen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 141 / 2024 Diskussionsentwurf zu einem Gesetz zur Förderung von Investitionen von Investmentfonds in erneuerbare Energien und Infrastruktur

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesfinanzministerium hat einen Diskussionsentwurf zu einem Gesetz zur Förderung von Investitionen von Fonds in erneuerbare Energien und Infrastruktur zur vertieften Erörterung mit allen Stakeholdern vorgelegt. Angesicht des enormen Investitionsbedarfs in Infrastruktur und erneuerbare Energien ist

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 142 / 2024 Veranstaltungshinweis: Kommunalwerkstatt am 11.06.2024 zu kommunalen Verpackungssteuern

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Deutsche Umwelthilfe e.V. hat uns über folgende Veranstaltung informiert:   „Gerne möchten wir Sie herzlich zu unserer digitalen Kommunalwerkstatt „Kommunale Verpackungssteuern“ am 11. Juni 2024 von 10.00 – 11.30 Uhr einladen.   In dieser informieren wir zusammen mit der Projektleiterin der Tübinger Verpackungssteuer Frau Patzwahl darüber,

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HVB-Schreiben Nr. 200 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 21. Mai 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 21. Mai 2024, vgl. Anlage) zu

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 140 / 2024 Vorläufige Ankerpunkte der Systementwicklungsstrategie 2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die dena hat uns vorläufige Ankerpunkte der Systementwicklungsstrategie (SES) 2024 zukommen lassen (siehe Anhang). Die SES soll eine robuste, sektorübergreifende Strategie darstellen, um im Hinblick auf Infrastrukturplanungen die Transformation zu einem treibhausgasneutralen Energiesystem und Wirtschaft bis

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