Alle NST-Infos – Seite 336 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 6.72 / 2024 FAQ des BALM zur Lkw-Maut für Kommunalfahrzeuge

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat beim Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) ein FAQ für Kommunen zur LKW-Maut bei Kommunalfahrzeugen erbeten. Diese FAQ wurden dem DStGB nun übersandt (Anlage). Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag gez. Anna Elligsen […]

NST-Info-Beitrag Nr. 6.72 / 2024 FAQ des BALM zur Lkw-Maut für Kommunalfahrzeuge Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 8.54 / 2024 Glasfaserausbau: Interkommunaler Austausch zu Mängeln bei der Bauausführung beim Ausbau durch die Deutsche Glasfaser

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt Rinteln hat mit der Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH (DG) DG im Herbst 2021 einen Kooperationsvertrag für den Ausbau der Glasfaserinfrastruktur in der Ausbauvariante Fibre to the Home in Rinteln geschlossen. Im Stadtgebiet Rinteln hatte die Deutsche Glasfaser die Firma Soli Infratechnik GmbH mit den Ausführungsarbeiten beauftragt.

NST-Info-Beitrag Nr. 8.54 / 2024 Glasfaserausbau: Interkommunaler Austausch zu Mängeln bei der Bauausführung beim Ausbau durch die Deutsche Glasfaser Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.73 / 2024 FUKO 2025 – Save-the-Date – Call for Contributions bis 16.08.2024

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der 5. Deutsche Fußverkehrskongress (FUKO) soll am 11. bis 12. März 2025 in der Rheingoldhalle Mainz in Mainz stattfinden. Er wird vom Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz (MWVLW) zusammen mit dem Bundesministerium für Digitales und

NST-Info-Beitrag Nr. 6.73 / 2024 FUKO 2025 – Save-the-Date – Call for Contributions bis 16.08.2024 Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 161 / 2024 Nach dem Energiebericht ist vor dem Energiemanagement: Zertifikatskurs energiemanager kommunal®

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, die Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen GmbH hat uns über folgenden Kurs informiert: „Der nächste Zertifikatskurs „energiemanager kommunal®“, organisiert von KEAN und NSI, findet im September, Oktober und November in Hannover statt. In dem Kurs, der sich an Fachkräfte, Energie- und Umweltbeauftragte, Leitung der Haustechnik und sonstige

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 161 / 2024 Nach dem Energiebericht ist vor dem Energiemanagement: Zertifikatskurs energiemanager kommunal® Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 235 / 2024 Umsetzung Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter hier: Förderrichtlinie des Bundes: Ganztag in Bildungskommunen – Kommunale Koordination für Ganztagsbildung

NSTUpload

– Bund veröffentlicht Förderrichtlinie zum Aufbau von Koordinierungsstrukturen für Schulträger und Jugendhilfeträger Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium (MK) hat uns darauf aufmerksam gemacht, dass der Bund eine Förderrichtlinie zum Aufbau von Koordinierungsstrukturen für Schulträger und Jugendhilfeträger veröffentlicht hat. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) schreibt

HVB-Schreiben Nr. 235 / 2024 Umsetzung Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter hier: Förderrichtlinie des Bundes: Ganztag in Bildungskommunen – Kommunale Koordination für Ganztagsbildung Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 2.68 /2024 Argumentationspapier zum Begriff des „verbundenen Unternehmens“ im Beihilferecht

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Präsidium des Deutschen Städtetags hat in seiner 452. Sitzung am 05.06.2024 das beigefügte Argumentationspapier zum Begriff des verbundenen Unternehmens im Beihilferecht verabschiedet. Die Hauptgeschäftsstelle sieht die Notwendigkeit, eine Klärung dieser Frage herbeizuführen und zu einer Auslegung des

NST-Info-Beitrag Nr. 2.68 /2024 Argumentationspapier zum Begriff des „verbundenen Unternehmens“ im Beihilferecht Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 248 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand 17.06.2024)

NSTUpload

In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 17. Juni 2024, vgl. Anlage) zu

HVB-Schreiben Nr. 248 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand 17.06.2024) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 249 / 2024 NGVFG Richtlinie kommunale Straßen und Radwege

NSTUpload

Das MW hat einen Referentenentwurf zum NGVFG auf den Weg gebracht und uns diesen bereits vor der offiziellen Beteiligung zur Vorabbegutachtung übersandt. Wir bitten um Stellungnahmen bis zum 2. August 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) hat den Kommunalen Spitzenverbänden

HVB-Schreiben Nr. 249 / 2024 NGVFG Richtlinie kommunale Straßen und Radwege Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 5.27 / 2024 Anhörung zur Anpassung der Rahmenvereinbarung zur Förderung der öffentlich empfohlenen Schutzimpfungen

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Sozialministerium hat uns den anhängenden Entwurf für die Rahmenvereinbarung nach § 132 e SGB V für die Erstattung der Impfkosten von empfohlenen Schutzimpfungen (Anlage 1) zur Anhörung zugeschickt. Die Regelungen der RV wurden im Zusammenwirken zwischen den Krankenkassen und dem MS angepasst. Wir haben darauf gedrängt,

NST-Info-Beitrag Nr. 5.27 / 2024 Anhörung zur Anpassung der Rahmenvereinbarung zur Förderung der öffentlich empfohlenen Schutzimpfungen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 246 / 2024 Diskussionsentwurf einer Behördenaktenübermittlungsverordnung

NSTUpload

Das Bundesministerium für Justiz hat einen Diskussionsentwurf einer Behördenaktenübermittlungsverordnung übersandt. Der Deutsche Städtetag hat Stellung genommen (Anlage). Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 179 / 2024 hatten Sie die Gelegenheit Stellung zu nehmen zum Diskussionsentwurf einer Behördenaktenübermittlungsverordnung. In der Anlage übersenden wir Ihnen nun die Stellungnahme des

HVB-Schreiben Nr. 246 / 2024 Diskussionsentwurf einer Behördenaktenübermittlungsverordnung Weiterlesen »