Alle NST-Infos – Seite 335 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 8.44 / 2024 Orientierungshilfe „Künstliche Intelligenz datenschutzkonform einsetzen“ der Datenschutzkonferenz

Sehr geehrte Damen und Herren, die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz) hat eine Orientierungshilfe mit datenschutzrechtlichen Kriterien für die Auswahl und den datenschutzkonformen Einsatz von KI-Anwendungen vorgelegt (Anlage) und dazu folgendes mitgeteilt: „Die Orientierungshilfe ‚Künstliche Intelligenz und Datenschutz‘ richtet sich an Unternehmen, Behörden und andere Organisationen. […]

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HVB-Schreiben Nr. 204 / 2024 Abfrage Optionsverlängerung und aktuelle Problemlagen

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Abfrage zur Nutzung der Optionsverlängerung sowie aktueller umsatzsteuerlicher Problemlagen Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 141/2024 vom 10.04.2024 haben wir über den Referentenentwurf des Jahressteuergesetzes 2024 berichtet, welcher u. a. eine Verlängerung der Optionsfrist zur weiteren Anwendung des alten Umsatzsteuerrechtes vorsieht. Hiermit möchten wir Sie bitten, an unserer

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 148 / 2024 Einladung zur Online-Informationsveranstaltung am 20. Juni 2024 von 14.00 bis 16.00 Uhr Anbietermarktplatz – Wie digitale Lösungen beim Energiesparen helfen! Wie kann mit geringinvestiven Maßnahmen Energie und Geld eingespart werden und wie helfen digitale Hilfsmittel kleinen kommunalen Verwaltungen dabei?

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Sehr geehrte Damen und Herren, alle Kommunen stehen vor der Herausforderung, dass sie als Infrastrukturverantwortliche von den gesetzlichen Vorgaben zur Energieeinsparung und zum Klimaschutz betroffen sind. Steigende Energiepreise und die insgesamt angespannte Lage der kommunalen Haushalte zwingen zu Aufwandsenkungen. Alle Gebäude sollen in Zukunft ohne die Verbrennung fossiler Rohstoffe wie Kohle,

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HVB-Schreiben Nr. 205 / 2024 Kommunales Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amtspersonen_EINLADUNG zur Frühjahrsbefragung´ 24

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Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns gebeten, das beigefügte Schreiben zum kommunalen Monitoring zu Hass, Hetze, Gewalt gegenüber Amtsträgerinnen und Amtsträger an unsere Mitglieder weiterzuleiten. Sehr geehrte Damen und Herren, der DStGB hat uns folgendes mitgeteilt: „Das „Kommunale Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amtsträgerinnen und Amtsträgern“ (KoMo) geht mit

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Pressemitteilung der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände – KitaG

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Pressemitteilung Hannover, 31. Mai 2024 Verlässlich geöffnete Kitas: Kommunen fordernerfüllbare Standards und realistische Finanzhilfe Verlässlich geöffnete Kitas bleiben ein vorrangiges Ziel der niedersächsischen Kommunen. Das haben die kommunalen Spitzenverbände in der Anhörung zur Änderung des niedersächsischen Kita-Gesetzes am heutigen 31. Mai 2024 im Niedersächsischen Landtag deutlich gemacht. „Die Kommunen kämpfen an

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.52 / 2024 USt – Umsätze aus Online-Veranstaltungen und Online-Dienstleistungen

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Sehr geehrte Damen und Herren, Veranstaltungen im Bereich der Kunst und Kultur, aber auch auf dem Gebiet der Wissenschaft, der Bildung, des Sports oder der Unterhaltung werden zunehmend nicht nur in Präsenz, sondern auch über das Internet oder ein ähnliches elektronisches Netz angeboten. Dabei sind Formen wie das digitale Übertragen von Live-Veranstaltungen

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.34 / 2024 Veranstaltungshinweis: gif-Roadshow „Qualitätskriterien für Einzelhandelsgutachten“ am 06.06.2024 in Hannover

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Sehr geehrte Damen und Herren, die ecostra GmbH Wirtschafts-, Standort- und Strategieberatung in Europa hat uns über die Veranstaltung gif-Roadshow „Qualitätskriterien für Einzelhandelsgutachten“, welche unter anderem in Kooperation mit dem Niedersächsischen Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz stattfindet, am 06.06.2024 in der Ernst-August-Galerie in Hannover, informiert. Die Thematik könnte für Stadtplanende

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 145 / 2024 Verbändeanhörung „Gesetz zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes“

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns über eine mit sehr kurzer Frist erfolgte Stellungnahme der Bundesverbände zum Referentenentwurf eines „Gesetzes zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes“ informiert. „Hintergrund Mit dem Gesetz sollen große Tankstellenunternehmen verpflichtet werden, sicherzustellen, dass an ihren Tankstellen ab dem 1. Januar

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HVB-Schreiben Nr. 203 / 2024 Änderung der Feuerwehrverordnung (FwVO); Dienstbekleidung der Feuerwehren; hier: Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Feuerwehrverordnung (FwVO) übersandt. Hierzu hat die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände ausführlich Stellung genommen. Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem HVB-Schreiben Nr. 162 / 2024 vom 23. April 2024 haben

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.35 / 2024 Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Uns hat ein Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes erreicht (siehe Anhang). Im Zuge der Umsetzung der Erneuerbaren-Energien-Richtlinie (Richtlinie (EU) 2018/2001), die

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