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NST-Info-Beitrag Nr. 7.17 /2024 Ukraine Recovery Conference 2024 am 11./12. Juni 2024 in Berlin

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns anliegendes Rundschreiben mit anliegender Präsentation zur Ukraine Recovery Conference 2024 am 11./12. Juni 2024 in Berlin übermittelt, welche wir Ihnen gerne zur Kenntnisnahme weiterleiten.   Mit freundlichen Grüßen in Vertretung   gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin   Anlagen

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HVB-Schreiben Nr. 109 /2024 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 18. März 2024

    Lagebericht MI Bericht MPK 06.03.2024 – Flüchtlingspolitik Bund und Länder Bezahlkarte Lagebericht MS – UmA Verschiedenes       Sehr geehrte Damen und Herren,   gestern hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS und MK, die auf Staatssekretärsebene vertreten waren. MU war auf Abteilungsleiterebene vertreten.

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.25 / 2024 Neuer Koordinierungsrahmen für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Der neue GRW-Koordinierungsrahmen ist zum 1. Januar 2024 in Kraft getreten. Er umfasst Aktualisierungen im Bereich der Beihilfe sowie Änderungen für Förder-voraussetzungen sowie Fördererweiterungen. Der Deutsche Städtetag begrüßt die Neuerungen, damit wird eine höhere Rechtssicherheit geschaffen.“   Nähere

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 78 / 2024 MU-Hochwasser Soforthilfe-RL – Nachfrage der Kommunen zur Meldung nach der Mitteilungsverordnung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns über Folgendes informiert:   „Aus dem Kreis der Bewilligungsstellen hat uns die Nachfrage erreicht, ob die Zahlungen nach der Soforthilfe-Richtlinie der Mitteilungsverordnung (MV) unterliegen.   Hierzu kann ich nach Rücksprache mit dem Finanzministerium folgendes mitteilen: Die Zahlungen

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.23 / 2024 10. Kommunaler IT-Sicherheitskongress am 22./23. April 2024 in Berlin und hybrid – hier: Programm

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat auf folgende Veranstaltung hingewiesen:   „Der 10. Kommunale IT-Sicherheitskongress (KITS) der kommunalen Spitzenverbände findet statt am   22. April 2024 von 10:00 Uhr bis ca. 17:00 Uhr 23. April 2024 von 9:00 Uhr bis ca. 12:00 Uhr in der Hauptgeschäftsstelle des Deutschen

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.24 / 2024 Gesetz zur Künstlichen Intelligenz (AI Act)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   Am 13. März 2024 hat das Europäische Parlament dem Gesetz zur Künstlichen Intelligenz (AI Act) (https://kurzelinks.de/5hh8) mehrheitlich zugestimmt. Es wird daher nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der EU sukzessive in Kraft treten. Es handelt sich um den weltweit ersten

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NST-Info-Beitrag Nr. 4.13 /2024 Änderung des NSchG – Verlängerung von Schwerpunktschulen im Rahmen der inklusiven Schule Hier: Anhörung im Kultusausschuss

Sehr geehrte Damen und Herren,   die Landtagsverwaltung hat uns zu Anhörung im Kultusausschuss zum „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes – Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 19/3659“ eingeladen.   Konkret geht es um die von den kommunalen Spitzenverbänden geforderte Verlängerung von Schwerpunktschulen im Rahmen

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.24 / 2024 Umfrage der Stadt Osterode am Harz; Feuerwehrgebühren

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Stadt Osterode am Harz hat uns gebeten, folgende Fragen in die Mitgliedschaft zu geben:   1. Werden Gebühren gegenüber den Trägern des Rettungsdienstes für die Unterstützungsleistung der freiwilligen Feuerwehren bei Tragehilfen erhoben, wenn kein Notfall vorlag, der den Einsatz der Feuerwehr gerechtfertigt hätte?   2. Werden

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HVB-Schreiben Nr. 108 / 2024 NST-N 2/2024 erschienen

  Die Verbandszeitschrift NST-Nachrichten (NST-N) erscheint seit Jahresbeginn nur noch elektronisch. Die Geschäftsstelle übersendet die Ausgabe 2 / 2024 und bittet darum, die Mitglieder der Vertretungen noch einmal auf den neuen Newsletter zur NST-N hinzuweisen.   Sehr geehrte Damen und Herren,   als Anlage übersenden wir Ihnen die Ausgabe 2 / 2024 unserer Verbandszeitschrift NST-Nachrichten

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.22 / 2024 Workshop-Programm April 2024 des Gigabitbüros des Bundes

  Sehr geehrte Damen und Herren,   als Kompetenzzentrum des BMDV bietet das Gigabitbüro des Bundes kostenfrei umfangreiche Informations- und Dienstleistungsangebote für die öffentliche Hand an. Das Gigabitbüro informiert, vernetzt, qualifiziert und berät rund um den Ausbau digitaler Infrastrukturen. Mit der Qualifizierungsoffensive bietet das Gigabitbüro ein vielfältiges kostenfreies Angebot an Workshops und Schulungen an.  

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