Sehr geehrte Damen und Herren, mit beigefügtem Auszug aus dem Niedersächsischen Ministerialblatt weisen wir auf die umsatzsteuerliche Behandlung von Amtshandlungen und Leistungen der Vermessungs- und Katasterbehörden hin. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Claudia Thalmann Referentin Anlage
Der Deutsche Städtetag hat uns über die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 20. Juni 2024 informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, in Ergänzung zu unserem HVB-Schreiben Nr. 254 / 2024 übersende ich Ihnen das Schreiben des Deutschen Städtetages zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz vom 20. Juni 2024 (vgl. Anlage) zu Ihrer
HVB-Schreiben Nr. 257 / 2024 Beschlüsse Ministerpräsidentenkonferenz vom 20. Juni 2024 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Städtetag und der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund haben gemeinsam die Arbeitsgemeinschaft der Haupt- und Personalamtsleiterinnen / -leiter der kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden gebildet, der aus unterschiedlichen Gründen seit einiger Zeit nicht mehr getagt hat. Inhaltlich wurden in dieser Runde Themen aus dem Haupt-
Die Geschäftsstelle hat gemeinsam mit dem NSGB Verhandlungen mit dem Gasnetzbetreiber Avacon zu Musterklauseln in Gasnetzkonzessionsverträgen geführt. Wir möchten Sie über den Verhandlungsabschluss informieren. Sie haben zudem die Möglichkeit, ein in dieser Sache gemeinsam mit dem NSGB eingeholtes Rechtsanwaltsgutachten zu den strittigen Klauseln bei der Geschäftsstelle anzufordern. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesregierung hat den Entwurf einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) vorgelegt. Die Strategie will alle Ziele und Maßnahmen der Bundesregierung auf dem Weg zu einer Kreislaufwirtschaft bündeln. Dabei betrachtet sie alle Punkte des Kreislaufs: Produktdesign, Materialauswahl, Produktion, Nutzungsphase und
Die Niedersächsische Landesregierung hat uns über den Beschluss „Umsetzungsstand der Beschlüsse“ aus dem Bereich Migration informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Beschluss zu TOP 5.1 „Umsetzungsstand der Beschlüsse“ der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 20. Juni 2024 in Berlin (vgl. Anlage 1).
Das Statistische Bundesamt führt in Kooperation mit den beiden KOSIS AGs KO.R und DUVA sowie dem Statistischen Landesamt Bremen eine Informationsveranstaltung (VK) zum Thema „Geheimhaltung im Zensus“ für Kommunen mit abgeschotteter Statistikstelle durch. Eine Teilnahme ist mit den aktuellen Versionen der Browser Chrome, Edge und Safari möglich. Sehr geehrte Damen und
Das Bundesministerium des Innern und für Heimat hat ein Rundschreiben zur Beantwortung kommunaler Fragen bzgl. Lichtbilder ab dem 1. Mai 2025 versandt. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns das Schreiben vom Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) übersandt. Der BMI informiert in seinem aktuellen Rundschreiben
HVB-Schreiben Nr. 256 / 2024 Rundschreiben des BMI zu Lichtbildern ab dem 1. Mai 2025 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie gerne auf die Veröffentlichung des aktuellen Baukulturbericht 2024/25 zum Thema Infrastrukturen aufmerksam machen. Mit dem Baukulturbericht 2024/25 „Infrastrukturen“ greift die Bundesstiftung Baukultur die Frage auf, wie die notwendige Transformation zu resilienten, klimagerechten, sozial integrierenden und
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der Europäischen Effizienz-Richtlinie vorgelegt. Die Hauptteil der Richtlinie wurde durch das Energieeffizienzgesetz umgesetzt. Wir haben Sie dazu informiert. Im vorliegenden Gesetzentwurf (20/11852) sind folgende Regelungen vorgesehen: 1. Die Energieauditpflicht für
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