Alle NST-Infos – Seite 334 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 210 / 2024 Auszahlung Konnexität NKlimaG

Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) hat uns mitgeteilt, dass das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) darüber informiert habe, dass die Auszahlung der jährlichen Konnexitätsmittel für das NKlimaG voraussichtlich jährlich zum Stichtag 20.9. erfolgen soll. Die Kommunen bekommen zudem einen begleitenden Bescheid des

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.66 / 2024 Einrichtung einer Ansprechstelle für Betroffene von Hass, Hetze und Gewalt auf stark-im-amt.de

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Am 29. April 2021 ist unser Portal für Kommunalpolitikinnen und -politiker gegen Hass und Gewalt www.stark-im-amt.de durch seinen Schirmherrn, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, offiziell freigeschaltet worden. Seitdem hat sich die Bedrohungslage für kommunale Amts- und Mandatsträgerinnen und -träger verschlechtert. Das

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.59 / 2024 Stellungnahme zur BauGB-Novelle

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns Folgendes mitgeteilt: „Das BMWSB hat uns den lang erwarteten Gesetzesentwurf zur BauGB-Novelle mit der Möglichkeit der Stellungnahme übersandt. Der Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung enthält eine umfassende Novellierung des BauGB und der Baunutzungsverordnung (BauNVO).

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.58 / 2024 Gigabitförderung 2024 wird um ein Drittel auf 2 Milliarden Euro gekürzt

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat uns in einem Schreiben des Staatssekretärs Stefan Schnorr am 26. Juli 2024 informiert, dass auf Grund der Haushaltsplanungen für 2025 die Gigabitförderung bereits für das laufende Jahr erheblich gekürzt werden soll.

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HVB-Schreiben Nr. 330 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 29. Juli 2024)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 29. Juli 2024, vgl. Anlage) zu Ihrer

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.65 / 2024 Neuordnungsverfahren Kaufleute für Büromanagement; hier: Abschluss des Sachverständigenverfahrens und Sozialpartneranhörung

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Das Bundesministerium für Inneres und für Heimat (BMI) hat den Entwurf der überarbeiteten Verordnung über die Berufsausbildung zum Kaufmann für Büromanagement und zur Kauffrau für Büromanagement (Büromanagementkaufleute-Ausbildungsverordnung (BüroMKfAusbV) mit Anlage übersandt (Anlagen). Hierzu wurde von April bis Juli

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 207 / 2024 Umfrage zu Klimaanpassungskonzepten – Bitte um Mithilfe

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Sehr geehrte Damen und Herren, gemäß § 11 Abs.1 des Bundes-Klimaanpassungsgesetzes (KAnG), das am 01.07.2024 in Kraft getreten ist, ist das Land Niedersachsen bereits zum 30.09.2024 verpflichtet, dem Bund den Stand über kommunale Klimaanpassung im Land zu melden: „Die Länder berichten dem für die Klimaanpassung zuständigen Bundesministerium ab dem 30. September

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HVB-Schreiben Nr. 331 / 2024 Referentenentwurf eines Gesetzes zur periodengerechten Veranschlagung von Zinsausgaben im Rahmen der staatlichen Kreditaufnahme und eines Dritten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung

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Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 319 / 2024 vom 23. Juli 2024 hatten wir Ihnen den Vorentwurf des Referentenentwurfs eines Gesetzes zur periodengerechten Veranschlagung von Zinsausgaben im Rahmen der staatlichen Kreditaufnahme und eines Dritten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.94 / 2024 Bewerberaufruf zur Fahrradkommunalkonferenz 2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat Folgendes mitgeteilt: „Das Mobilitätsforum Bund (BALM) sucht für die Austragung der Fahrradkommunalkonferenz 2025 wieder eine gastgebende Kommune und Mitveranstaltende. Die jährliche Veranstaltung wird vom DStGB unterstützt. Die Durchführung ist mit einer finanziellen Beteiligung der gastgebenden Kommune verbunden. Anbei übersenden

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.95 / 2024 BALM: Umfrage kommunale Verkehrssicherheitsarbeit / Start der Weiterbildungsreihe Verkehrssicherheit

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Das Bundesamt für Mobilität und Logistik hat uns über den Ausgang der Online-Umfrage zur inhaltlichen Ausrichtung einer neuen Weiterbildungslinie Kommunale Verkehrssicherheitsarbeit informiert und sich für die Weiterleitung und die Beteiligung an der Umfrage bedankt. Ziel der Umfrage war,

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