Alle NST-Infos

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 101 / 2026 8. Erfahrungsaustausch Kommunaler Hochwasserschutz am 11.06.2026 Bad Fallingbostel

Sehr geehrte Damen und Herren,   die Kommunale Umwelt-AktioN UAN e.v. hat uns über Folgendes informiert:   „Am 11.06.2026 findet der 8. Erfahrungsaustausch Kommunaler Hochwasserschutz, eine gemeinsame Veranstaltung von BWK Niedersachsen-Bremen, DWA-Nord, Akademie Hochwasserschutz und Kommunaler Umwelt-AktioN UAN, in Bad Fallingbostel von 9:00 – 16:00 Uhr statt, zu der wir Sie sehr herzlich einladen.   […]

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 101 / 2026 8. Erfahrungsaustausch Kommunaler Hochwasserschutz am 11.06.2026 Bad Fallingbostel Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 9.12 / 2026 Vergabebeschleunigungsgesetz: Aktuelle Entwicklungen – Losgrundsatz

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wie wir erfahren haben, wird die Tagesordnung der 32. Sitzung des BT-Ausschusses für Wirtschaft und Energie am morgigen Mittwoch, 22. April 2026 um den Tagesordnungspunkt „Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge“ ergänzt. Mithin

NST-Info-Beitrag Nr. 9.12 / 2026 Vergabebeschleunigungsgesetz: Aktuelle Entwicklungen – Losgrundsatz Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 102 /2026 Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei erhalten Sie unsere Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes. Darin unterstützen wir zunächst das Ziel eines schnelleren Übertragungsnetzausbaus, kritisieren aber die zu kurze Beteiligungsfrist für Kommunen und die mangelnde Transparenz des

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 102 /2026 Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.54 / 2026 Gesetz zur Änderung des Registerzensuserprobungsgesetzes

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Das Gesetz zur Änderung des Registerzensuserprobungsgesetzes wurde am 22. April 2026 verkündet und tritt am 23. April 2026 in Kraft. Es erweitert die bislang im Registerzensuserprobungsgesetz vom 9. Juni 2021 (RegZensErpG) ausschließlich für den Bereich der Bevölkerungszahlen geregelte Erprobung registerbasierter

NST-Info-Beitrag Nr. 1.54 / 2026 Gesetz zur Änderung des Registerzensuserprobungsgesetzes Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.52 / 2026 Umsetzung einer steuer- und sozialabgabenfreie Entlastungsprämie; hier: ergänzende Informationen des DStGB

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.50 / 2026 haben wir Sie zur Umsetzung einer steuer- und sozialabgabenfreie Entlastungsprämie informiert und den Gesetzentwurf übersandt.   Anliegend übersende ich Ihnen ergänzend ein Schreiben des Deutschen Städtetages (vgl. Anlage).   Wir bitten um Kenntnisnahme     Mit freundlichen Grüßen In Vertretung  

NST-Info-Beitrag Nr. 1.52 / 2026 Umsetzung einer steuer- und sozialabgabenfreie Entlastungsprämie; hier: ergänzende Informationen des DStGB Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.51 / 2026 Besoldungsrecht; Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge im Jahr 2026

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 153 / 2026 vom 20. April 2026 haben wir Ihnen den Entwurf eines Gesetzes über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge im Jahr 2026 (LT-Drs. 19/10402) übersandt.   Aus dem Niedersächsischen Finanzministerium haben wir heute ergänzend folgende Informationen erhalten:   „Der Gesetzentwurf soll

NST-Info-Beitrag Nr. 1.51 / 2026 Besoldungsrecht; Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge im Jahr 2026 Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 2.32 / 2026 Entwurf der neuen Bekanntmachung zum Konten- und Produktrahmen sowie zur Bereichsabgrenzung 2027; hier: Antwort LSN

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 2.30 / 2026 haben wir Sie über die Stellungnahme der AGKSV zum Entwurf der neuen Bekanntmachung zum Konten- und Produktrahmen sowie zur Bereichsabgrenzung 2027 informiert. Das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns die Antwort darauf mit folgendem Hinweis übersandt:   „Anbei sende ich

NST-Info-Beitrag Nr. 2.32 / 2026 Entwurf der neuen Bekanntmachung zum Konten- und Produktrahmen sowie zur Bereichsabgrenzung 2027; hier: Antwort LSN Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 2.33 / 2026 Einkommen- und Umsatzsteueranteil zum Zahltermin 01.05.2026

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns über den Einkommen- und Umsatzsteueranteil zum Zahltermin 01.05.2026 wie folgt informiert:   Gemeindeanteil an der Einkommensteuer:  436.288.645,- Euro (Veränderung zum Vorjahr   +   1,7 %)   Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer  73.348.470,- Euro (Veränderung zum Vorjahr    + 30,7 %)    

NST-Info-Beitrag Nr. 2.33 / 2026 Einkommen- und Umsatzsteueranteil zum Zahltermin 01.05.2026 Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 7.14 / 2026 Erklärung der Bundesregierung über eine strategische Partnerschaft zwischen Deutschland und der Ukraine

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Am 14. April 2026 fanden im Bundeskanzleramt in Berlin erstmals seit 2004 die deutsch-ukrainischen Regierungskonsultationen statt. Beim Zusammentreffen der beiden Regierungskabinette wurden die Weichen für eine strategische Partnerschaft gestellt und eine gemeinsame Erklärung über eine strategische Partnerschaft zwischen

NST-Info-Beitrag Nr. 7.14 / 2026 Erklärung der Bundesregierung über eine strategische Partnerschaft zwischen Deutschland und der Ukraine Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 99 / 2026 4. Stakeholdertreffen zu den Leitlinien Wasserknappheit

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Am 19. Mai 2026 lädt das Umweltbundesamt zum 4. Stakeholdertreffen „Umgang mit Wasserknappheit in Deutschland: Aktueller Stand der LAWA-Leitlinien und zukünftiger Handlungsbedarf“ ein. Die Veranstaltung findet in Berlin statt, wird jedoch zum Teil auch Hybrid durchgeführt.   Die

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 99 / 2026 4. Stakeholdertreffen zu den Leitlinien Wasserknappheit Weiterlesen »