Alle NST-Infos – Seite 329 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 179 / 2024 Verbändeschreiben an die Energieministerinnen und Energieminister der Länder zur Transformation der Gasnetzinfrastruktur

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns das Verbändeschreiben an die Energieministerinnen und Energieminister der Länder zur Transformation der Gasnetzinfrastruktur mit folgenden Worten übersandt: „Da die Frage um die Zukunft der Gasnetze auf der letzten Energieministerkonferenz im Mai vertagt wurde, haben die kommunalen Spitzenverbände, der VKU […]

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HVB-Schreiben Nr. 282 / 2024 Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO); Tarifnummern 2 und 64; Verbandsbeteiligung

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Das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) hat uns die Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO) zu den Tarifnummern 2 (Abfallrecht) und 64 (Klimaschutz) übersandt. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 5. August an dingel@nst.de. Sehr geehrte Damen und Herren, das MU hat uns in der

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 178 / 2024 DFWR-Information zur Werksvermessung von Rundholz

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Der Deutsche Forstwirtschaftsrat (DFWR) empfiehlt die Rahmenvereinbarung Werksvermessung (RVWV) in Holzkaufverträge einzubeziehen und den durch die Sägeindustrie neu eingeführten „Industriestandard Werksvermessung 1.0“ nicht anzuwenden. Durch den Industriestandard Werksvermessung 1.0 entstehen dem Waldbesitz erhebliche Nachteile und die

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.13 / 2024 Beschlüsse der Vergabekammer Niedersachsen

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Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend erhalten Sie die rechtskräftigen Beschlüsse der Vergabekammer Niedersachsen VgK-02/2024 / VgK-03/2024 vom 13.03.2024, VgK-04/2024 vom 21.03.2024, vorübergehend anhängig beim OLG Celle, dortiges Az.: 13 Verg 2/24 und VgK-06/2024 vom 14.05.2024 in anonymisierter Form mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag gez.

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.75 / 2024 Einkommen- und Umsatzsteueranteil zum Zahltermin 15. Juli 2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat mitgeteilt, dass zum Zahltermin 15. Juli 2024 lt. Mitteilung des MF nach Rundung voraussichtlich folgende Beträge zur Verteilung zur Verfügung stehen: Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: 347.990.257,- Euro (Veränderung zum Vorjahr + 16,2 %) Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 58.937.460,-

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 175 / 2024 Debatte um Erdverkabelung – Bitte um Ihre Hinweise

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesbedarfsplangesetz sieht seit 2016 den Vorrang der Erdverkabelung für Gleichstromleitungen vor (§ 3 BBPIG). Nur wenige Ausnahmen, zum Beispiel aus Gründen des Naturschutzes sind möglich. Es gibt nun vermehrt Forderungen, den Vorrang im Hinblick auf die

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 176 / 2024 Auftakt Stakeholder-Dialog Kommunale Wärmeplanung und Leitfaden Wärmeplanung

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Heute ist der sog. Stakeholder-Dialog Kommunale Wärmeplanung unter Mitwirkung des DStGB gestartet. Nachdem das Wärmeplanungsgesetz mit Wirkung zum 01.01.2024 in Kraft getreten ist, soll der bundesweite Dialogprozess jetzt die Umsetzung der Wärmeplanung vor Ort unterstützen. Hierzu

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.31 / 2024 Sitzung der Gemeinsamen Kommission ü18, Beschlüsse zum Ambulant Betreuten Wohnen

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Sehr geehrte Damen und Herren, anbei erhalten Sie zur Kenntnisnahme die Beschlüsse der Gemeinsamen Kommission ü18 zur Leistung Ambulant Betreutes Wohnen für Erwachsene nach SGB IX. Zum einen handelt es sich hierbei um den angepassten Muster-Leistungsnachweis (Anlagen 1 und 1a) und zum anderen erhalten Sie die FAQ (Anlagen 2 und 2a), die

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HVB-Schreiben Nr. 276 / 2024 Prognose für die Entwicklung der Kommunalfinanzen bis zum Jahr 2027

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Die Geschäftsstelle übermittelt die Ergebnisse der Prognose für die Entwicklung der Kommunalfinanzen der drei Kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene. Für das laufende Jahr prognostizieren die kommunalen Spitzenverbände eine nochmals deutliche Verschlechterung des Finanzierungssaldos auf ein Defizit von -13,2 Mrd. Euro. Eine Verbesserung des Saldos sei in den Folgejahren nicht absehbar. Sehr geehrte

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 177 / 2024 Publikation „Leitfaden Holz von Hier in der Kommune“

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die Initiative Holz von Hier® hat eine Broschüre herausgegeben, welche an Städte, Gemeinden und Landkreise adressiert ist und dort allen Akteure wie z. B. Beschaffungsabteilungen, Bauämter etc. eine wertvolle Unterstützung sein soll. Klimaschutz und regionale

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