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Pressemitteilung Krankenhausreform

Pressemitteilung Hannover, 4. Juli 2024         Krankenhausreform: Kommunen und NKG unterstützen kritische Haltung von Ministerpräsident Weil und aller anderen Bundesländer   Kommunale Spitzenverbände fordern Finanzhilfen für 2023 und 2024 vom Land Niedersachsen     Die niedersächsischen Kommunen und die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft (NKG) unterstützen die durchweg kritische Haltung der Bundesländer gegenüber den Vorstellungen […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 180 / 2024 Anhörung zu Potenzialen der Wärme aus Abwasser – Bericht und Stellungnahme

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Heute hat im Bundestagsausschuss für Klimaschutz und Energie die Anhörung zum Antrag der Fraktion der CDU/CSU zum Thema Nutzung von Abwasserwärme stattgefunden. Vom Deutschen Städtetag nahm Herr Tim Bagner stellvertretend für die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.32 / 2024 Einladung zur internationalen Fachtagung am 22.08.2024 in Hannover

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Kultusministerium hat uns auf die internationale Fachtagung „Von Europa lernen: Prozessqualität, Fachkräftebindung und die Wirksamkeit frühkindlicher Bildung verbessern“ am 22.08.2024 in Hannover aufmerksam gemacht. Nähere Hinweise sind der anliegenden Einladung nebst Programm zu entnehmen.   Anmeldungen sind per E-Mail bis zum 05.08.2024 mit dem Betreff

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.33 / 2024 Veranstaltungshinweise des Kompetenzzentrums für Gesundheitsförderung in Kitas kogeki

  Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Kultusministerium hat uns auf folgende Veranstaltungen des Kompetenzzentrums für Gesundheitsförderung in Kitas kogeki aufmerksam gemacht, für das Kultusministerin Hamburg die Schirmherrschaft übernommen hat.   kogeki Jahrestagung 2024 Kita, Klima und Gesundheit – Wir bewahren einen kühlen Kopf! am 19.09.2024 in Hannover Fortbildung Psychische Gesundheit in der

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HVB-Schreiben Nr. 278 / 2024 Städtebauförderungsprogramm 2024 – Veröffentlichung

    Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) hat das Städtebauförderungsprogramm 2024 bekanntgemacht.       Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen die Pressemitteilung des MW vom 2. Juli 2024 zum Städtebauförderungsprogramm 2024 mit der Liste der geförderten Maßnahmen zu Ihrer Kenntnisnahme.   Nähere Informationen entnehmen Sie

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HVB-Schreiben Nr. 279 / 2024 Verbandsbeteiligung GE zu Staatsverträgen ElbB und ElbX zw. NDS und SH

    Die niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Sitzung am 2. Juli 2024 dem Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag ElbX und zum Staatsvertrag ElbB zugestimmt und beschlossen, den Gesetzentwurf zur Verbandsbeteiligung freizugeben. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 1. August 2024 an dingel@nst.de.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.52 / 2024 Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag im Bundesgesetzblatt

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Vor einem Jahr hatte wir Sie mit dem Rundschreiben V 7166 über unsere Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften (SBGG) informiert.   Am 12. April 2024 hat

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.76 / 2024 Übernachtungssteuer/Bettensteuer in Bayern

    Sehr geehrte Damen und Herren,   wir nehmen einen Artikel in der Ausgabe des Rundblick-Journals Nr. 121 vom 2.7.2024 zum Anlass über den aktuellen Sachstand zur Übernachtungssteuer in Bayern zu informieren; obgleich es in Niedersachsen derzeit keinerlei Rechtsunsicherheiten in dieser Hinsicht gibt.   Anfang März 2023 hat die Landeshauptstadt München das Einführen der

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HVB-Schreiben Nr. 280 / 2024 Beispiel aus dem Landkreis Osterholz: Kostenermittlungsmuster für die Erfassung von Aufwendungen zur Verteilung der Kita-Kosten zwischen Landkreis und kreisangehörigen Kommunen

    Die Geschäftsstelle übersendet im Nachgang zu zwei Gremiensitzungen als Beispiel eine Übersicht zur Kostenermittlung für die Verteilung der Kita-Kosten zwischen dem Landkreis und den kreisangehörigen Kommunen aus Osterholz.       Sehr geehrte Damen und Herren,   im Rahmen der Bürgermeisterkonferenz des Bezirks Lüneburg-Stade sowie auch im Rahmen der Sitzung des Finanz- und

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HVB-Schreiben Nr. 281 / 2024 Städtebauförderung; Information zum Mittelabruf

    Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) hat von seiner kürzlich etablierten Auszahlungspraxis nach dem Alles-oder-Nichts-Prinzip der Städtebauförderungsmittel Abstand genommen. Es bleibt daher möglich, neben aktuellen Kassenmitteln auch kurzfristig Ausgabereste abzurufen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   ich nehme Bezug auf HVB-Schreiben Nr. 259 / 2024 vom 27.

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