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NST-Info-Beitrag Nr. 6.32 / 2024 12. Förderaufruf mFUND – Ideen für eine Mobilität der Zukunft

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das BMDV hat uns über den zwölften Förderaufruf des mFund im Rahmen der mFund-Förderrichtlinie 2 informiert. Unterstützt werden digitale, datenbasierte Innovationen und Ideen für die Mobilität der Zukunft. Einreichfrist ist der 31.05.2024.“   Nähere Informationen entnehmen Sie bitte […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 95 / 2024 Stellungnahme zum Eckpunktepapier der Bundesnetzagentur zu den Abschreibungsmodalitäten für die Gasnetztransformation

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit dem Schreiben NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 72 / 2024 haben wir Sie über das Eckpunktepapier der BNetzA zu den Abschreibungsmodalitäten für die Gasnetztransformation informiert und Sie hatten die Möglichkeit beim DStGB Stellung zu nehmen.   Der Deutsche Städte- und Gemeindebund informiert uns jetzt wie folgt:   „Im Anhang

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 96 / 2024 Informelle BNetzA-Konsultation zu Wasserstofffahrplänen nach § 71k GEG

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Seit dem 01.01.2024 ist die grundlegende Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) rechtskräftig. Seitdem müssen Heizungsanlagen zukünftig überwiegend mit erneuerbaren Energien oder unvermeidbarer Abwärme betrieben werden. Je nach Art der Wärmeerzeugung bzw. Heizungsanlage bestehen unterschiedliche Fristen zur Umsetzung.

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.33 / 2024 Reaktivierungsprogramm des Landes Niedersachsen; Schreiben von Hrn. Minister Lies

    Sehr geehrte Damen und Herren,   wir hatten zuletzt mit NST-Info Beitrag Nr. 6.87 / 2023 vom 15. Dezember 2023 über das Reaktivierungsprogramm des Landes Niedersachsen und das geplante Vorgehen berichtet. Hiermit übersenden wir Ihnen das Schreiben von Herrn Minister Lies zum aktuellen Stand des laufenden Bahnstrecken Reaktivierungsprogramms in Niedersachsen, welches uns kürzlich

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 97 / 2024 Einladung zur Fachtagung „Abwärme, Wasserstoff und weitere regenerative Energiequellen für die Wärmeversorgung optimal nutzen“ am Donnerstag, 30. Mai 2024 in Wolfsburg

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 49 / 2024 haben wir Sie bereits über o.g. Fachtagung informiert und übersenden Ihnen jetzt die Einladung (vgl. Anlage).   Wir freuen uns auf Ihre Anmeldungen bis zum 29. April 2024.   Mit freundlichen Grüßen In Vertretung   gez. Uwe Sternbeck Projektleiter   Anlage

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.31 / 2024 EU-Beihilferecht: BKR-Bundesregelung Transformationstechnologien: Berichtspflichten insb. Muster für 60 Tage Berichtspflicht (§ 4 Abs. 3)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert:   „Mit der BKR-Bundesregelung Transformationstechnologien (SA. 108068, Anlage 1) besteht seit August 2023 eine genehmigte nationale beihilferechtliche Grundlage für Förderrichtlinien und Einzelförderungen zu Investitionsvorhaben, die auf Herstellung u.a. von Ausrüstung für den Übergang

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.9 / 2024 Öff. Auftragsvergabe // Rundschreiben zu § 107 Abs. 1 Nr. 4 GWB (Rettungsdienste)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns das Rundschreiben vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz übersandt:   „Im letzten vergaberechtlichen Bund-Länder-Ausschuss am 15.3.2024 hatten wir Sie bereits informiert, dass im laufenden Vertragsverletzungsverfahren zu den Vergaberichtlinien in Bezug auf § 107 Abs. 1 Nr. 4 GWB (Ausnahme für

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 92 / 2024 Verordnung zur Änderung der Kostenordnung für das amtliche Vermessungswesen (KOVerm); Anhörung nach Art. 57 Abs. 6 der Niedersächsischen Verfassung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Kostenordnung für das amtliche Vermessungswesen (KOVerm) nebst Begründung übersandt.   Zur Geschäftserleichterung ist zudem eine Arbeitsfassung zur KOVerm in der ab 9.6.2024 beabsichtigten Fassung mit gekennzeichneten vorgesehenen Änderungen angefügt.   Sie

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HVB-Schreiben Nr .124 /2024 Bundesrat stimmt Wachstumschancengesetz zu

  Der Bundesrat hat am 22. März 2024 dem Wachstumschancengesetz zugestimmt und damit einen Kompromissvorschlag des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat vom 21. Februar 2024 bestätigt. Das Gesetz wird auf der kommunalen Ebene zu Steuerausfällen von rd. 0,6 Mrd. Euro p.a. führen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 121/2024 vom

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