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NST-Info-Beitrag Nr. 8.29 / 2024 Informationspflicht für Betreiber von Rechenzentren nach EnEfG

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) sieht gemäß § 13 erstmals eine Informationspflicht für Betreiber von Rechenzentren und Informationstechnik vor (vgl. https://www.gesetze-im-internet.de/enefg/). Damit müssen etwa auch kommunale Rechenzentren an ein von der Bundesregierung zu errichtendes Energieeffizienzregister berichten.   Das Energieeffizienzregister befindet sich […]

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HVB-Schreiben Nr. 141 /2204 Erneute Verlängerung der Optionsfrist zum § 2b UStG – Referenten-Entwurf des Jahressteuergesetzes 2024

  Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 2.3 /2024 haben wir Sie bereits über die wahrscheinliche Verlängerung der Optionsfrist zum § 2b UStG informiert.   Nunmehr liegt der Referentenentwurf des Jahressteuergesetzes 2024 (Anlage) vor, welcher die die Verlängerung aufgreift. Der Deutsche Städte und Gemeindebund hat am 09.04.2024 weitere Informationen dazu übermittelt.  

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HVB-Schreiben Nr. 142 /2024 Startchancen-Programm Antwortschreiben von Staatssekretär Hartrich

– keine Einflussnahme der Schulträger auf Auswahl der Schulen möglich – Auswahl erfolgt auf der Grundlage von schulscharfen und vergleichbaren Kriterien   bzw. Sozialdaten     Sehr geehrte Damen und Herren,   in der Anlage erhalten Sie ein Antwortschreiben von Staatssekretär Hartrich an den NST zu der Bitte, eine Einvernehmensregelung für die Schulträger bei der

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.27 / 2024 Abfrage: Modul-F Landesarbeitsgruppe für Kommunen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) teilt Folgendes mit:   „Gerne möchten wir Sie darüber informieren, dass das Modul-F Projektteam aus Hamburg derzeit Testprojekte mit Kommunen durchführt.   In diesem Kontext wird eine kommunale Landesarbeitsgruppe gegründet, an der sich 5-10 Kommunen beteiligen können. Ziel der

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 101 / 2024 BV-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 57 / 2024 vom 1. März 2024 hatten wir Ihnen die Stellungnahmemöglichkeit zum Referentenentwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) weitergeleitet. Anbei erhalten Sie nun die gemeinsame Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene mit folgenden Worten des

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 102 / 202 Kompetenzzentrum Wärmewende bietet neue Tools für die Wärmeplanung an

    Sehr geehrte Damen und Herren,   hiermit informieren wir Sie über einen Inhalt des aktuellen dena-Newsletters:   „Seit diesem Jahr ist das Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz, WPG) in Kraft. Auch wenn die Umsetzung in Landesrecht in weiten Teilen noch aussteht, haben die rund 10.700 Kommunen eine klare

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NST-Info-Beitrag Nr. 4.17 /2024 Informationen und Hinweise zum Gütesiegel Buchkita, zum Fachtag „Kita in Bewegung“ sowie zum Wettbewerb „Meine Rechte, deine Rechte, unsere Rechte – Was haben die Grundrechte mit mir zu tun?“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Kultusministerium hat uns über Folgendes informiert:   „Der LandesSportBund Niedersachsen macht auf die beigefügte Einladung zum Fachtag „Akademie-Forum Kita in Bewegung – Neue Impulse für Theorie und Praxis“ am 24.04.2024 aufmerksam.   Der Deutsche Bibliotheksverband macht darauf aufmerksam, dass die diesjährige Bewerbungsphase zum „Gütesiegel Buchkita“

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HVB-Schreiben Nr. 139 / 2024 Unterlagen zur Veranstaltung „NBank im Dialog“ am 3. April 2024

    Unterlagen zur Veranstaltung „NBank im Dialog“ am 3. April 2024     Sehr geehrte Damen und Herren,   wir bedanken uns für Ihr Interesse an der gemeinsamen Informationsveranstaltung „NBank im Dialog“ am 3. April 2024, die mit zwischenzeitlich rund 250 Teilnehmenden sehr guten Anklang gefunden hat.   In der Anlage übersenden wir Ihnen

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.28 / 2024 Gemeinsamer Jahresbericht IT-Planungsrat und FITKO

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) teil Folgendes mit:   „Der IT-Planungsrat und die FITKO (Föderale IT-Kooperation) haben ihren gemeinsamen Jahresbericht veröffentlicht. Er dokumentiert die Fortschritte 2023 und die Vorhaben 2024 für die digitale Verwaltungstransformation. Kernthemen des IT-Planungsrats waren etwa die Etablierung von Arbeitsstrukturen in den Schwerpunktthemen. Die FITKO

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