Alle NST-Infos – Seite 325 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 104 / 2024 Gemeinsame Online-Informationsveranstaltung zum kommunalen Energiemanagement von Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen (KEAN) und NST Wie können mit geringinvestiven Maßnahmen Energie und Aufwand eingespart werden? Wie können kleine kommunale Verwaltungen digitale Hilfsmittel nutzen?

Sehr geehrte Damen und Herren, alle Kommunen stehen vor der Herausforderung, dass sie als Infrastrukturverantwortliche von den gesetzlichen Vorgaben zur Energieeinsparung und zum Klimaschutz betroffen sind. Steigende Energiepreise und die insgesamt angespannte Lage der kommunalen Haushalte zwingen zu Aufwandsenkungen. Alle Gebäude sollen in Zukunft ohne die Verbrennung fossiler Rohstoffe wie Kohle, […]

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HVB-Schreiben Nr. 143 / 2024 Ausführung des Aufnahmegesetzes; hier: Festlegung der Verteilquote

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes die Verteilquoten neu festgesetzt. Sehr geehrte Damen und Herren, wie bereits mit Schreiben vom 5. April 2024 (vgl. HVB-Schreiben Nr. 137 / 2024 vom 5. April 2024) angekündigt, hat das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat

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HVB-Schreiben Nr. 144 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 8. April 2024)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 8. April 2024, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 144 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 8. April 2024)

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.36 / 2024 EU-Beihilferecht: TAM; Vollständiges Dokumentationspaket aktualisiert

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert: „Das BMWK hat uns darüber informiert, dass die EU-Kommission die Unterlagen zur Transparenzdatenbank TAM überarbeitet hat und die Unterlagen in der neuesten Version nun in TAM unter dem Button „Unterlagen“ zur Verfügung

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.34 / 2024 Vernichtung von Waffen und Munition im Sinne des § 1 Abs. 1 und Abs. 2 Waffengesetz (WaffG)

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.12 / 2024 hatten wir Ihnen den Entwurf des Erlasses zur Vernichtung von Waffen und Munition im Sinne des § 1 Abs. 1 und Abs. 2 Waffengesetz (WaffG) mit der Gelegenheit zur Stellungnahme zukommen lassen. Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.29 / 2024 Informationspflicht für Betreiber von Rechenzentren nach EnEfG

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) sieht gemäß § 13 erstmals eine Informationspflicht für Betreiber von Rechenzentren und Informationstechnik vor (vgl. https://www.gesetze-im-internet.de/enefg/). Damit müssen etwa auch kommunale Rechenzentren an ein von der Bundesregierung zu errichtendes Energieeffizienzregister berichten. Das Energieeffizienzregister befindet sich

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HVB-Schreiben Nr. 141 /2204 Erneute Verlängerung der Optionsfrist zum § 2b UStG – Referenten-Entwurf des Jahressteuergesetzes 2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 2.3 /2024 haben wir Sie bereits über die wahrscheinliche Verlängerung der Optionsfrist zum § 2b UStG informiert. Nunmehr liegt der Referentenentwurf des Jahressteuergesetzes 2024 (Anlage) vor, welcher die die Verlängerung aufgreift. Der Deutsche Städte und Gemeindebund hat am 09.04.2024 weitere Informationen dazu übermittelt.

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HVB-Schreiben Nr. 142 /2024 Startchancen-Programm Antwortschreiben von Staatssekretär Hartrich

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– keine Einflussnahme der Schulträger auf Auswahl der Schulen möglich – Auswahl erfolgt auf der Grundlage von schulscharfen und vergleichbaren Kriterien bzw. Sozialdaten Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage erhalten Sie ein Antwortschreiben von Staatssekretär Hartrich an den NST zu der Bitte, eine Einvernehmensregelung für die Schulträger bei der

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NST-Info-Beitrag Nr. 4.19 /2024 Kommunalworkshop zum „Datenraum Kultur“ am 19.06.2024 in Erfurt

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Initiatoren des „Datenraums Kultur“ bieten für interessierte Kommunen einen Workshop am 19.06.2024 in Erfurt an. Der Deutsche Städtetag (DST) teil dazu mit: „Die acatech – Deutsche Akademie der Technikwissenschaften, das Fraunhofer Institut für Angewandte Informationstechnik FIT und die Behörde für Kultur und Medien der Freien und Hansestadt

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