Alle NST-Infos – Seite 323 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 2.40 /2024 Einrichtung eines Erfahrungsaustausches der Fachbereichsleitungen Finanzen

Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 390/ 2023 vom 07.11.2023 (siehe Anlage) hatten wir unsere Mitglieder noch einmal über die bestehenden Möglichkeiten zur Mitarbeit in Arbeitskreisen im Bereich Finanzen (AK Stadtkämmerer und AK Steueramtsleiter) hingewiesen und das Interesse zur Etablierung eines Erfahrungsaustausches der Fachbereichsleitungen Finanzen abgefragt. Erfreulicherweise haben sich hierfür ausreichend Interessierte […]

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HVB-Schreiben Nr. 154 / 2024 Leistungsorientierte Bezahlung nach § 53 Abs. 7 Niedersächsisches Besoldungsgesetz

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Information über ein Telefonat mit dem Chef der Staatskanzlei Sehr geehrte Damen und Herren, vor dem Hintergrund einer innerhalb der Landesregierung immer noch ungeklärten Rechtslage und den daraus vor Ort resultierenden Unsicherheiten bei der Auszahlung der LOB, habe ich am Montag am Rande der Migrationsrunde sowie heute telefonisch das

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NST-Info-Beitrag Nr .2.41 /2024 Vierteljährliche Kassenstatistik 2023

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „In der vergangenen Woche hat das Statistische Bundesamt bereits die Zahlen zur Entwicklung der kommunalen Haushalte (3.4.2024) sowie des Öffentlichen Gesamthaushalts (5.4.2024) im vergangenen Jahr veröffentlicht. Nun wurden uns, wie seitens Destatis angekündigt, auch die weiterführenden Tabellen

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.30 / 2024 Workshop-Programm Mai 2024 des Gigabitbüros des Bundes

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Sehr geehrte Damen und Herren, als Kompetenzzentrum des BMDV bietet das Gigabitbüro des Bundes kostenfrei umfangreiche Informations- und Dienstleistungsangebote für die öffentliche Hand an. Das Gigabitbüro informiert, vernetzt, qualifiziert und berät rund um den Ausbau digitaler Infrastrukturen. Mit der Qualifizierungsoffensive bietet das Gigabitbüro ein vielfältiges kostenfreies Angebot an Workshops und Schulungen an.

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 108 / 2024 Wasserstoff in der Energiewende – offener Brief an Bürgermeisterinnen und Bürgermeister

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Einige aus Ihrem Kreis haben uns von Anfragen an die Geschäftsstellen der Mitgliedsverbände bezüglich eines offenen Briefes vom 21. März 2024 an die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister Deutschlands zum Thema Wasserstoff berichtet (vgl. Anlage). Darin wird von

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Pressemitteilung der AG KSV Kommunen: Kita-Probleme müssen konsequenter angegangen werden

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Pressemitteilung Hannover, 12. April 2024 Kommunen: Kita-Probleme müssenkonsequenter angegangen werden Die von den Koalitionsfraktionen geplanten Änderungen des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege (NKitaG) sind richtig, aber unzureichend. Sie werden in dieser Form bei der Sicherstellung der Kinderbetreuung in Kindertagesstätten wenig helfen, so die kommunalen Spitzenverbände. Der

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HVB-Schreiben Nr. 151 / 2024 Zahlung von Leistungsprämien und -zulagen nach Maßgabe eines in einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung festgelegten Leistungssystems nach § 53 Abs. 7 Niedersächsisches Besoldungsgesetz (NBesG)

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Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat aufgrund der Diskussion und der erheblichen Rechtsunsicherheit den Chef der Staatskanzlei in Bezug auf die Regelung des § 53 Abs. 7 NBesG angeschrieben. Sehr geehrte Damen und Herren, nach der Diskussion im Präsidium des Niedersächsischen Städtetages hat die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände auf Initiative

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HVB-Schreiben Nr. 145 / 2024 Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege

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Sehr geehrte Damen und Herren, am gestrigen Abend wurde seitens der regierenden Fraktionen im Rahmen einer Pressekonferenz die Novelle des NKiTaG (Anlage 1) vorgestellt. Der NST hat im Kreis der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände mit den Schwesterverbänden bereits zuvor den Änderungsbedarf in Bezug auf die geplanten Neuerungen dargelegt und Vorschläge

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.22 / 2024 Einladung zur nächsten Ausgabe der Online-VA-Reihe stadt | land | fokus am 26.04.2024 mit dem Thema „Klimaresiliente Städte“

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und regionale Entwicklung (MB) übersendet uns anliegende Einladung zur Online-Veranstaltungsreihe stadt | land | fokus mit dem Thema „Klimaresiliente Städte“ am 26. April 2024. Die Einzelheiten zur Veranstaltung sowie die Adresse zur Anmeldung bitten wir, der anliegenden Einladung zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.39 /2024 EU-Beihilfenrecht: Einzelfragen zur Auslegung der neuen De-minimis-Verordnungen

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert: „Die Frage wie sich der neue „rollierende“ Dreijahreszeitraum berechnet, hat die KOM mittlerweile im eState Aid Wiki (Frage- und Antwortportal der KOM) geklärt, und zwar durch einen Verweis auf die Verordnung (EWG,

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