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NST-Info-Beitrag Nr. 7.31 /2024 Einladung zur 16. Bundeskonferenz der Kommunalen Entwicklungspolitik

  Sehr geehrte Damen und Herren,   engagement global hat uns über Folgendes informiert:     „Hiermit laden wir Sie im Namen der Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze herzlich ein zur: 16. Bundeskonferenz der Kommunalen Entwicklungspolitik vom 8. bis 10. Oktober 2024   Unter dem Motto „Neue Impulse für globales Handeln“ laden wir Sie herzlich nach Ingelheim […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.32 /2024 Gespräch der kommunalen Spitzenverbände mit Bundesministerin Svenja Schulze am 8. Juli 2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns anliegendes Rundschreiben nebst Anlagen übermittelt, welches wir gerne an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten.   Mit freundlichen Grüßen In Vertretung   gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin   Anlagen

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.15 /2024 Sachstand Branchenvereinbarung zur Umsetzung des SaubFahrzeugBeschG

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:    „Im Folgenden möchten wir Sie über den aktuellen Datenstand und die Ergebnisse der letzten Sitzung des Koordinierungskreises zur Branchenvereinbarung zum Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungsgesetz im Busbereich informieren. Sie finden anbei das Protokoll der 3. Sitzung dieses Koordinierungskreises sowie eine Tabelle (zur

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HVB-Schreiben Nr. 310 /2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand 08.07.2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 8. Juli 2024, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.57 /2024 Verordnung zur Bereinigung der Namensschreibweise im Meldewesen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns anliegendes Rundschreiben übermittelt, welches wir Ihnen gerne mit der Bitte um Kenntnisnahme weiterleiten. Es besteht auch noch eine urlaubsbedingt allerdings leider extrem kurz ausfallende Möglichkeit zur Stellungnahme bis zum 22.07.2024 an witte@nst.de, die wir entsprechend gesammelt dem Bundesverband weitergeben könnten.   Mit

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.80 /2024 Antwort des LSN auf Stellungnahme zum geplanten Kontenrahmen 2025 und weitere Änderungen Kontenrahmen 2025 aufgrund Ergänzung in § 14 KomHKVO

  Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 2.55 / 2024 vom 30.05.2024 hatten wir Sie über den Entwurf der neuen Bekanntmachung zum Kontenrahmen 2025 bereits informiert.               Die AG KSV hat dazu die als Anlage 5 angehängte Stellungnahme abgegeben, auf die sich wiederum die als Anlage 6 gekennzeichnete Stellungnahme des LSN bezieht.

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.33 /2024 Einladungsschreiben zur 16. Bundeskonferenz der Kommunalen Entwicklungspolitik

  Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 7.33 /2024 hatten wir Sie bereits über o.g. Veranstaltung informiert.   Soeben hat uns der Deutsche Städte- und Gemeindebund anliegende Einladungen der Bundesministerin an die HVB sowie das entsprechende Programm dazu übermittelt, die wir gerne an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten.     Mit freundlichen Grüßen

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.34 /2024 Ungarn übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Der Vorsitz im Rat der Europäischen Union wechselte zum 1. Juli von Belgien zu Ungarn. Informationen zu den Schwerpunkten, dem Programm und geplanten Veranstaltungen finden Sie im Anhang. Zudem haben wir eine Bilanz der belgischen Ratspräsidentschaft aus kommunaler

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.81 / 2024 Stellungnahme zum Regionalisierungsgesetz

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei finden Sie die Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum Entwurf einer Formulierungshilfe für den Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes. Wir begrüßen darin die nun endlich angestrebte Überjährigkeit der für das Deutschlandticket vom Bund

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 186 /2024 Bundesregierung kündigt Kraftwerkssicherheitsgesetz an

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anfang des Jahres hat sich die Bundesregierung auf die Kraftwerksstrategie geeinigt, die nun mit der EU-Kommission beraten wurde. Jetzt steht fest: Die Umsetzung soll über ein eigenes Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) erfolgen und umfasst Ausschreibungen in einem Gesamtumfang

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