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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 161 / 2024 Nach dem Energiebericht ist vor dem Energiemanagement: Zertifikatskurs energiemanager kommunal®

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen GmbH hat uns über folgenden Kurs informiert:   „Der nächste Zertifikatskurs „energiemanager kommunal®“, organisiert von KEAN und NSI, findet im September, Oktober und November in Hannover statt. In dem Kurs, der sich an Fachkräfte, Energie- und Umweltbeauftragte, Leitung der Haustechnik und sonstige […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 162 / 2024 Hinweise zur Umsetzung des Energieeffizienzgesetzes

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Energieeffizienzgesetz verpflichtet öffentliche Stellen und Unternehmen, ihren Endenergieverbrauch zu reduzieren und Maßnahmen zu ergreifen, um ihre Energieeffizienz zu steigern. Das Energieeffizienzgesetz verpflichtet Kommunen nicht unmittelbar. Sie fallen ausdrücklich nicht unter die öffentlichen Stellen. Der Anwendungsbereich und die

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 163 / 2024 Energiepreisbremsen- Hinweise zum Ablauf der Frist zur Vorlage einer Endabrechnung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die Energiepreisbremsengesetze sehen in § 12 Abs. 3 Satz 1 StromPBG bzw. § 20 Abs. 2 Satz. 1 EWPBG vor, dass Energieversorger gegenüber Letztverbrauchern, die eine vorläufige Selbsterklärung abgegeben haben, bis zum 30.06.2024 eine Endabrechnung über die gewährten

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.49 /2024 BMF-Schreiben zu eRechnungen für Umsatzsteuerzwecke

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte– und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Mit dem Wachstumschancengesetz wurde auch eine Grundlage für eine pflichtige Nutzung von eRechnungen für Umsatzsteuerzwecke ab dem 1. Januar 2025 geschaffen. Im Übrigen wurde auch die Untergrenze von 1.000 auf 2.000 Euro angehoben.   Ab dem 1.

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 164 / 2024 Abfallwirtschaft: Überarbeitung der Satzungsmuster für die Abfallentsorgung und die Abfallgebühren

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Niedersächsische Landkreistag und der Niedersächsische Städtetag haben zuletzt im Jahre 2015 gemeinsam eine Neufassung der Satzungsmuster für Abfallentsorgung und die Abfallgebühren herausgegeben.   Aufgrund von Änderungen im Fachrecht und den signalisierten kommunalen Anpassungsbedarfen, bedarf es einer erneuten Überarbeitung der Satzungsmuster für die Abfallentsorgung (Anlage 1) und

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.47 / 2024 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Baugebührenordnung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert:   „Den im Anhang beigefügten Verordnungsentwurf zur Änderung der BauGO nebst Begründung übersende ich zur Beteiligung gemäß § 31 der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Landesregierung und der Ministerien in Niedersachsen (GGO). Der Verordnungsentwurf ist aus

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HVB-Schreiben Nr. 251 /2024 Unterstützungsbitte des Bündnis Niedersachsen packt an: Farbe bekennen!

    Die Geschäftsstelle übermittelt die Informationen aus der Staatskanzlei zur Social Media Kampagne „Farbe bekennen!“ des Bündnisses Niedersachsen packt an verbunden mit der Möglichkeit zur Teilnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   die Geschäftsstelle des Bündnisses „Niedersachsen packt an“ hat uns als Bündnispartner über Folgendes informiert:   „In den letzten Monaten haben

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HVB-Schreiben Nr. 252 / 2024 Ausschreibung Landesspiele 2027 von Special Olympics Niedersachsen

    Special Olympics Niedersachsen hat uns über die Ausschreibung der „Landespiele 2027 von Special Olympics Niedersachsen“ informiert.     Sehr geehrte Damen und Herren,   folgende Informationen zu den Landesspielen 2027 leite ich Ihnen weiter:   „Im kommenden Jahr ist es soweit: Vom 04. bis zum 06. Juni 2025 finden die Landesspiele von Special

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HVB-Schreiben Nr. 243 /2024 Ressortübergreifende Informationsseite zu den Cannabis-Vorschriften der Bundesregierung

    Die Geschäftsstelle übersendet einen Hinweis der Staatskanzlei auf eine ressortübergreifende Informationsseite zu den Cannabis-Vorschriften der Bundesregierung. Ein Entwurf für eine Zuständigkeitsverordnung des Landes hinsichtlich der Kontrollaufgaben liegt weiterhin nicht vor.   Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Staatskanzlei hat uns über Folgendes informiert: „Das Cannabis-Gesetz mit seinen Vorschriften zum Umgang mit

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HVB-Schreiben Nr. 250 / 2024 Ergänzter Entwurf einer Dreizehnten Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung (BWO)

    Das Bundesministerium des Innern und für Heimat hat kurzfristig den Entwurf der BWO ergänzt. Wir bitten möglichst um Beachtung bei der laufenden Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   wir haben Sie bereits mit HVB-Schreiben Nr. 223 / 2024 über den Entwurf einer Dreizehnten Verordnung des Inneren und Heimat informiert. Das

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