Alle NST-Infos – Seite 321 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 3.72 / 2024 Allgemeines Rundschreiben Nr. 2024-06 vom 28.02.2024 sowie das Obmannschreiben 2024-10 vom 29.05.2024

Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) hat uns das anliegende das Einführungsschreiben zum Allgemeinen Rundschreiben Nr. 2024-06 vom 28.02.2024, das Obmannschreiben 2024-10 vom 29.05.2024 sowie weitergehende Informationen des BMDV bzgl. der erforderlichen festigkeitsklasse von Kappenbeton übersandt. Wir leiten Ihnen diese zur Information weiter. Mit

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HVB-Schreiben Nr. 379 / 2024 Niedersächsisches Agrarstruktursicherungs- und Agrarstrukturverbesserungsgesetz – NASVG

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Verbändebeteiligung zum Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung und Verbesserung einer bäuerlichen Agrarstruktur in Niedersachsen (Niedersächsisches Agrarstruktursicherungs- und Agrarstrukturverbesserungsgesetz – NASVG). Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis spätestens zum 2. Oktober 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) übersendet uns den anliegenden Entwurf

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HVB-Schreiben Nr. 380 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 26. August 2024)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 26. August 2024, vgl. Anlage) zu Ihrer

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HVB-Schreiben Nr. 380 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 26. August 2024)

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HVB-Schreiben Nr. 381 / 2024 Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge in den Jahren 2024 und 2025 sowie zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften

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Die Niedersächsische Landesregierung hat das vorbezeichnete Gesetz in das parlamentarische Verfahren eingebracht. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge in den Jahren 2024 und 2025 sowie zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften (vgl. LT-Drs. 19/5132,

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.71 / 2024 Überprüfung der Neuregelung zu Zielabweichungsverfahren in § 6 Abs. 2 des Raumordnungsgesetzes (ROG

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Am 28.09.2023 ist das neue Raumordnungsgesetz (ROG) in Kraft getreten. In diesem Zuge wurde § 6 Absatz 2 ROG (Zielabweichung) geändert. Auf Empfehlung des federführenden Bundestagsausschusses wurde auch ein Satz 4 ergänzt: „Die Bundesregierung berichtet dem Deutschen Bundestag

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.105 / 2024 Entwurf Änderung EnWG im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung und Entwurf VO zur Änderung der Marktstammdatenregisterverordnung

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei schicken wir Ihnen zwei Referentenentwürfe. Einmal den Gesetzentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung, und dann den Verordnungsentwurf einer Verordnung zur Änderung der Marktstammdatenregisterverordnung. Beide

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.106 / 2024 Deutschlandticket: Abfrage zur Schülerbeförderung

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Sehr geehrte Damen und Herren, Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) möchte die Finanzierung der Schülerbeförderung in Zusammenhang mit dem Einsatz des Deutschland – Tickets in der Schülerbeförderung diskutieren. Auslöser ist die aktuelle Diskussion zur Ausweitung des Deutschland – Tickets auf Schüler und Auszubildende und die Frage nach

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 235 / 2024 Wasser und Abwasser: Erklärung zum Ausbau der Phosphorrückgewinnung aus Klärschlamm veröffentlicht

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns in der Ausgabe DStGB Aktuell 3424 vom 23. August 2024 wie folgt informiert: „Das Bundesumweltministerium (BMUV) hat gemeinsam mit dem Bundeslandwirtschaftsministerium (BMLV), dreizehn Bundesländern sowie weiteren Verbänden und Unternehmen eine „Gemeinsame Erklärung zum Ausbau der Phosphorrückgewinnung aus Klärschlamm“ veröffentlicht.

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.107 / 2024 Kolloquium Luftqualität an Straßen – Call-for-Papers

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgende Veranstaltung informiert: „Gern möchten wir mit dem anliegenden Call-for-Papers auf das FGSV-Kolloquium zur Luftqualität an Straßen aufmerksam machen, das am 11./12.03.2025 in Bergisch Gladbach stattfinden wird. Interessant könnte es für die ehem. Überschreitungsstädte aus dem Sofortprogramm Saubere Luft sein,

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