Alle NST-Infos – Seite 321 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 167 / 2024 Projektaufruf: Modellvorhaben zur Hitzevorsorge in Quartieren und Gebäuden gesucht

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie über den gemeinsamen Projektaufruf des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) mit dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) informieren. Im Rahmen des neuen ExWoSt-Forschungsfelds „Urban Heat Labs“ sollen circa neun Modellvorhaben […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.28 /2024 Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit

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Sehr geehrte Damen und Herren, der DST hat uns den anhängenden BMG–Referentenentwurf (Anlage 1) zugeleitet. In diesem Entwurf soll die Errichtung eines neuen „Bundesinstituts für Prävention und Aufklärung in der Medizin“ (BIPAM), in dem die Bundeszentrale für Gesundheitliche Aufklärung (BZgA) und Teile des Robert-Koch-Instituts übergehen, geregelt werden. Der Mehrwert liege laut BMG

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.70 /2024 Umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Amtshandlungen und Leistungen der Vermessungs- und Katasterbehörden in Niedersachsen

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit beigefügtem Auszug aus dem Niedersächsischen Ministerialblatt weisen wir auf die umsatzsteuerliche Behandlung von Amtshandlungen und Leistungen der Vermessungs- und Katasterbehörden hin. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Claudia Thalmann Referentin Anlage

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HVB-Schreiben Nr. 256 / 2024 Rundschreiben des BMI zu Lichtbildern ab dem 1. Mai 2025

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Das Bundesministerium des Innern und für Heimat hat ein Rundschreiben zur Beantwortung kommunaler Fragen bzgl. Lichtbilder ab dem 1. Mai 2025 versandt. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns das Schreiben vom Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) übersandt. Der BMI informiert in seinem aktuellen Rundschreiben

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.48 / 2024 Baukulturbericht 2024/25 Infrastrukturen veröffentlicht

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie gerne auf die Veröffentlichung des aktuellen Baukulturbericht 2024/25 zum Thema Infrastrukturen aufmerksam machen. Mit dem Baukulturbericht 2024/25 „Infrastrukturen“ greift die Bundesstiftung Baukultur die Frage auf, wie die notwendige Transformation zu resilienten, klimagerechten, sozial integrierenden und

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 165 / 2024 Weitere nationale Umsetzung der Europäischen Effizienz-Richtlinie (EED)

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der Europäischen Effizienz-Richtlinie vorgelegt. Die Hauptteil der Richtlinie wurde durch das Energieeffizienzgesetz umgesetzt. Wir haben Sie dazu informiert. Im vorliegenden Gesetzentwurf (20/11852) sind folgende Regelungen vorgesehen: 1. Die Energieauditpflicht für

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HVB-Schreiben Nr. 253 / 2024 Energie; Gaskonzessionsverträge; Abschluss der Verhandlungen mit einem großem Gasnetzbetreiber in Niedersachsen zu Endschaftsklauseln; rechtsanwaltliches Gutachten zum vorgelegten Entwurf

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Die Geschäftsstelle hat gemeinsam mit dem NSGB Verhandlungen mit dem Gasnetzbetreiber Avacon zu Musterklauseln in Gasnetzkonzessionsverträgen geführt. Wir möchten Sie über den Verhandlungsabschluss informieren. Sie haben zudem die Möglichkeit, ein in dieser Sache gemeinsam mit dem NSGB eingeholtes Rechtsanwaltsgutachten zu den strittigen Klauseln bei der Geschäftsstelle anzufordern. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.74 / 2024 Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie vorgelegt – Bitte um Stellungnahme

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesregierung hat den Entwurf einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) vorgelegt. Die Strategie will alle Ziele und Maßnahmen der Bundesregierung auf dem Weg zu einer Kreislaufwirtschaft bündeln. Dabei betrachtet sie alle Punkte des Kreislaufs: Produktdesign, Materialauswahl, Produktion, Nutzungsphase und

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HVB-Schreiben Nr. 254 / 2024 Beschlüsse der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 20. Juni 2024 in Berlin; hier: Migration

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Die Niedersächsische Landesregierung hat uns über den Beschluss „Umsetzungsstand der Beschlüsse“ aus dem Bereich Migration informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Beschluss zu TOP 5.1 „Umsetzungsstand der Beschlüsse“ der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 20. Juni 2024 in Berlin (vgl. Anlage 1).

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HVB-Schreiben Nr. 255 / 2024 Informationsveranstaltungen „Geheimhaltung im Zensus 2022“

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Das Statistische Bundesamt führt in Kooperation mit den beiden KOSIS AGs KO.R und DUVA sowie dem Statistischen Landesamt Bremen eine Informationsveranstaltung (VK) zum Thema „Geheimhaltung im Zensus“ für Kommunen mit abgeschotteter Statistikstelle durch. Eine Teilnahme ist mit den aktuellen Versionen der Browser Chrome, Edge und Safari möglich. Sehr geehrte Damen und

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