Alle NST-Infos – Seite 31 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 62 / 2026 Ergebnisse Haushaltsumfrage; hier: aktualisiert

Die Geschäftsstelle übersendet noch einmal eine Aktualisierung der Ergebnisse der Haushaltsumfrage, aus der sich im Gesamtbild jedoch keine grundsätzlichen Änderungen ergeben. Weiterhin fallen die Planungen für 2026 und 2027 erwartungsgemäß ganz überwiegend negativ aus. Sehr geehrte Damen und Herren, anbei übersenden wir im Nachgang zu HVB-Schreiben Nr. 12 / 2026 […]

HVB-Schreiben Nr. 62 / 2026 Ergebnisse Haushaltsumfrage; hier: aktualisiert Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.19 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gewährung von Leistungen für Personen, die in Anwendung der Richtlinie 2001/55/EG eine Aufenthaltserlaubnis zur Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz erhalten oder beantragt haben (Leistungsrechtsanpassungsgesetz)

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den vorgenannten Gesetzentwurf (vgl. Anlage) mit folgenden Informationen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes: „Für eine anstehende Anhörung im Deutschen Bundestag bereiten wir eine DStGB-Stellungnahme vor und bitten um Ihre fachliche Zuarbeit aus kommunaler Praxis. Im Zentrum steht der Gesetzentwurf der Bundesregierung „Entwurf

NST-Info-Beitrag Nr. 1.19 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gewährung von Leistungen für Personen, die in Anwendung der Richtlinie 2001/55/EG eine Aufenthaltserlaubnis zur Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz erhalten oder beantragt haben (Leistungsrechtsanpassungsgesetz) Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 2.12 / 2026 EU-Beihilferecht: Neufassung DAWI-Freistellungsbeschluss; kein DAWI-Bericht 2024/2025 erforderlich

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 2.4 / 2026 haben wir Sie über das Inkrafttreten des o.g. Beschlusses informiert. Das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über nun folgende Hinweise übersandt: „Mit u.a. E-Mail habe ich Sie über das Inkrafttreten des neuen DAWI-Freistellungsbeschlusses (Beschuss 2025/2630/EU) zum

NST-Info-Beitrag Nr. 2.12 / 2026 EU-Beihilferecht: Neufassung DAWI-Freistellungsbeschluss; kein DAWI-Bericht 2024/2025 erforderlich Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 56 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 9. Februar 2026)

NSTUpload

In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 9. Februar 2026, vgl. Anlage) zu

HVB-Schreiben Nr. 56 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 9. Februar 2026) Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 36 / 2026 Kommunalrichtlinie überarbeitet

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie darüber informieren, dass die Nationale Klimaschutzinitiative (NKI) das Angebot der Kommunalrichtlinie überarbeitet hat. Ziel der Überarbeitung ist es, Kommunen und kommunale Akteure schneller und verlässlicher bei der Umsetzung von Klimaschutzprojekten zu unterstützen. Hierfür

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 36 / 2026 Kommunalrichtlinie überarbeitet Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 37 /2026 Änderungsvorschlag zum §48b EnWG-E

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Der Referentenentwurf zur Umsetzung des Gas- und Wasserstoffbinnenmarktpakets wird derzeit innerhalb der Regierung abgestimmt. Das Gesetz soll noch vor der Sommerpause verabschiedet werden, da die Umsetzungsfrist der EU-Richtlinie im August 2026 endet. Wir haben an einem

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 37 /2026 Änderungsvorschlag zum §48b EnWG-E Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.20 / 2026 Umfrage Hauptberufliche Tätigkeit als Gleichstellungsbeauftragte

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt Duderstadt hat uns gebeten, eine Umfrage zur hauptberuflichen Tätigkeit als Gleichstellungsbeauftragte durchzuführen. Über folgenden Link (zur Umfrage) gelangen Sie zur Umfrage. Das Ergebnis der Umfrage würden wir Ihnen im Anschluss zur Verfügung. Für eine Teilnahme an der Umfrage bis zum 2. März 2026

NST-Info-Beitrag Nr. 1.20 / 2026 Umfrage Hauptberufliche Tätigkeit als Gleichstellungsbeauftragte Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 35 /2026 Einladung und Programm: Infoveranstaltung „Wie mittlere Städte Bio-Regio voranbringen“ am 23. April 2026 in Köln

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Wie im Dezember bereits angekündigt, organisiert der Deutsche Städtetag mit dem Verein zur Förderung der Bio-Städte folgende Infoveranstaltung für mittlere Städte im Rahmen des Projekts „Bio Komm‘ Mit“: Wie mittlere Städte Bio-Regio voranbringen am 23. April 2026,

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 35 /2026 Einladung und Programm: Infoveranstaltung „Wie mittlere Städte Bio-Regio voranbringen“ am 23. April 2026 in Köln Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.5 / 2026 Abfrage der DB InfraGO AG zu Eigentumsverhältnissen an Bahnhofs- und Empfangsgebäuden

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns ein Schreiben bzgl. einer Abfrage der DB InfraGO AG zu Bahnhofs- und Empfangsgebäuden in kommunalem Eigentum mit der Bitte um Weiterleitung in die Mitgliedschaft übersandt, der wir hiermit gerne nachkommen. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag

NST-Info-Beitrag Nr. 6.5 / 2026 Abfrage der DB InfraGO AG zu Eigentumsverhältnissen an Bahnhofs- und Empfangsgebäuden Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.18 /2026 Rundschreiben zum DAWI-Beschluss der EU-Kommission

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Im Anhang zu dieser Nachricht finden Sie ein Rundschreiben zum überarbeiteten DAWI-Beschluss der EU-Kommission, der am 8. Januar 2026 in Kraft getreten ist.“ Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Dr.

NST-Info-Beitrag Nr. 1.18 /2026 Rundschreiben zum DAWI-Beschluss der EU-Kommission Weiterlesen »