Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesbedarfsplangesetz sieht seit 2016 den Vorrang der Erdverkabelung für Gleichstromleitungen vor (§ 3 BBPIG). Nur wenige Ausnahmen, zum Beispiel aus Gründen des Naturschutzes sind möglich. Es gibt nun vermehrt Forderungen, den Vorrang im Hinblick auf die […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Heute ist der sog. Stakeholder-Dialog Kommunale Wärmeplanung unter Mitwirkung des DStGB gestartet. Nachdem das Wärmeplanungsgesetz mit Wirkung zum 01.01.2024 in Kraft getreten ist, soll der bundesweite Dialogprozess jetzt die Umsetzung der Wärmeplanung vor Ort unterstützen. Hierzu
Sehr geehrte Damen und Herren, anbei erhalten Sie zur Kenntnisnahme die Beschlüsse der Gemeinsamen Kommission ü18 zur Leistung Ambulant Betreutes Wohnen für Erwachsene nach SGB IX. Zum einen handelt es sich hierbei um den angepassten Muster-Leistungsnachweis (Anlagen 1 und 1a) und zum anderen erhalten Sie die FAQ (Anlagen 2 und 2a), die
Die Geschäftsstelle übersendet vorab den Orientierungsdatenerlass 2024-2028 des MI zur Gemeindefinanzplanung. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport hat uns über Folgendes informiert: „In der Anlage übersenden wir Ihnen den mit dem MF abgestimmten Entwurf der Bekanntmachung der Orientierungsdaten für die Jahre 2024 – 2028 vor
HVB-Schreiben Nr. 274 /2024 Orientierungsdaten 2024-2028 Weiterlesen »
Lagebericht MI Bezahlkarte Lagebericht MS – UmA Integration Sehr geehrte Damen und Herren, heute hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS, MK und MWK, die auf Staatssekretärsebene vertreten waren. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT durch Geschäftsführer Dr. Schwind, der
HVB-Schreiben Nr. 275 /2024 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 01.07.2024 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 149 / 2024 hatten Sie Gelegenheit zum Entwurf einer zweiten Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm Stellung zu nehmen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns nun die gemeinsame Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zugesandt (Anlage). Mit der Bitte um
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei finden Sie die vorläufigen Destatis-Ergebnisse der vierteljährlichen Kassenstatistik nach dem 1. Quartal 2024. Die Aussagekraft der Quartalszahlen ist natürlich immer sehr relativ und ein Minus im 1. Quartal normal. Die Tendenz ist gleichwohl negativ und
NST-Info-Beitrag Nr. 2.74 /2024 Vierteljährliche Kassenstatistik 1. Quartal 2024 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz des Niedersächsischen Landtages berät zurzeit die anliegenden Entschließungsanträge und hat der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände die Gelegenheit gegeben, im Rahmen einer mündlichen Anhörung am 2. September 2024 in öffentlicher Sitzung hierzu Stellung zu nehmen. Ihre Rückmeldungen zum Thema Moorschutz
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.44 / 2024 hatten Sie Gelegenheit Anregungen/Bedenken zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Registerzensus zu äußern. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns nun die gemeinsame Stellungnahme des Deutschen Städtetages und des DStGB übersandt. Nähere Informationen entnehmen Sie bitte der Anlage.
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns darüber informiert, dass die Deutsche Umwelthilfe am 24.06.2024 deutschlandweit 150 Mitgliedsstädten Schreiben mit Forderungen zur Beschränkung innerstädtischer Parkmöglichkeiten von SUV zugesandt hat. Das angehängte gemeinsame Rundschreiben des DStGB und DST gibt Argumentationshilfen für den Umgang mit den Forderungen. Mit
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