Alle NST-Infos – Seite 316 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 2.76 / 2024 Übernachtungssteuer/Bettensteuer in Bayern

Sehr geehrte Damen und Herren, wir nehmen einen Artikel in der Ausgabe des Rundblick-Journals Nr. 121 vom 2.7.2024 zum Anlass über den aktuellen Sachstand zur Übernachtungssteuer in Bayern zu informieren; obgleich es in Niedersachsen derzeit keinerlei Rechtsunsicherheiten in dieser Hinsicht gibt. Anfang März 2023 hat die Landeshauptstadt München das Einführen der […]

NST-Info-Beitrag Nr. 2.76 / 2024 Übernachtungssteuer/Bettensteuer in Bayern Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 280 / 2024 Beispiel aus dem Landkreis Osterholz: Kostenermittlungsmuster für die Erfassung von Aufwendungen zur Verteilung der Kita-Kosten zwischen Landkreis und kreisangehörigen Kommunen

NSTUpload

Die Geschäftsstelle übersendet im Nachgang zu zwei Gremiensitzungen als Beispiel eine Übersicht zur Kostenermittlung für die Verteilung der Kita-Kosten zwischen dem Landkreis und den kreisangehörigen Kommunen aus Osterholz. Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen der Bürgermeisterkonferenz des Bezirks Lüneburg-Stade sowie auch im Rahmen der Sitzung des Finanz- und

HVB-Schreiben Nr. 280 / 2024 Beispiel aus dem Landkreis Osterholz: Kostenermittlungsmuster für die Erfassung von Aufwendungen zur Verteilung der Kita-Kosten zwischen Landkreis und kreisangehörigen Kommunen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 281 / 2024 Städtebauförderung; Information zum Mittelabruf

NSTUpload

Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) hat von seiner kürzlich etablierten Auszahlungspraxis nach dem Alles-oder-Nichts-Prinzip der Städtebauförderungsmittel Abstand genommen. Es bleibt daher möglich, neben aktuellen Kassenmitteln auch kurzfristig Ausgabereste abzurufen. Sehr geehrte Damen und Herren, ich nehme Bezug auf HVB-Schreiben Nr. 259 / 2024 vom 27.

HVB-Schreiben Nr. 281 / 2024 Städtebauförderung; Information zum Mittelabruf Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 179 / 2024 Verbändeschreiben an die Energieministerinnen und Energieminister der Länder zur Transformation der Gasnetzinfrastruktur

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns das Verbändeschreiben an die Energieministerinnen und Energieminister der Länder zur Transformation der Gasnetzinfrastruktur mit folgenden Worten übersandt: „Da die Frage um die Zukunft der Gasnetze auf der letzten Energieministerkonferenz im Mai vertagt wurde, haben die kommunalen Spitzenverbände, der VKU

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 179 / 2024 Verbändeschreiben an die Energieministerinnen und Energieminister der Länder zur Transformation der Gasnetzinfrastruktur Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 282 / 2024 Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO); Tarifnummern 2 und 64; Verbandsbeteiligung

NSTUpload

Das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) hat uns die Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO) zu den Tarifnummern 2 (Abfallrecht) und 64 (Klimaschutz) übersandt. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 5. August an dingel@nst.de. Sehr geehrte Damen und Herren, das MU hat uns in der

HVB-Schreiben Nr. 282 / 2024 Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO); Tarifnummern 2 und 64; Verbandsbeteiligung Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 5.31 / 2024 Sitzung der Gemeinsamen Kommission ü18, Beschlüsse zum Ambulant Betreuten Wohnen

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, anbei erhalten Sie zur Kenntnisnahme die Beschlüsse der Gemeinsamen Kommission ü18 zur Leistung Ambulant Betreutes Wohnen für Erwachsene nach SGB IX. Zum einen handelt es sich hierbei um den angepassten Muster-Leistungsnachweis (Anlagen 1 und 1a) und zum anderen erhalten Sie die FAQ (Anlagen 2 und 2a), die

NST-Info-Beitrag Nr. 5.31 / 2024 Sitzung der Gemeinsamen Kommission ü18, Beschlüsse zum Ambulant Betreuten Wohnen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 276 / 2024 Prognose für die Entwicklung der Kommunalfinanzen bis zum Jahr 2027

NSTUpload

Die Geschäftsstelle übermittelt die Ergebnisse der Prognose für die Entwicklung der Kommunalfinanzen der drei Kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene. Für das laufende Jahr prognostizieren die kommunalen Spitzenverbände eine nochmals deutliche Verschlechterung des Finanzierungssaldos auf ein Defizit von -13,2 Mrd. Euro. Eine Verbesserung des Saldos sei in den Folgejahren nicht absehbar. Sehr geehrte

HVB-Schreiben Nr. 276 / 2024 Prognose für die Entwicklung der Kommunalfinanzen bis zum Jahr 2027 Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 177 / 2024 Publikation „Leitfaden Holz von Hier in der Kommune“

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die Initiative Holz von Hier® hat eine Broschüre herausgegeben, welche an Städte, Gemeinden und Landkreise adressiert ist und dort allen Akteure wie z. B. Beschaffungsabteilungen, Bauämter etc. eine wertvolle Unterstützung sein soll. Klimaschutz und regionale

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 177 / 2024 Publikation „Leitfaden Holz von Hier in der Kommune“ Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 7.29 / 2024 Information des DST: Einladung zur Fachveranstaltung: Urbane Resilienz – neue Herausforderungen für den Wiederaufbau

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns auf eine Veranstaltung der „Plattform Wiederaufbau Ukraine“ hingewiesen: „Damit ukrainische Städte und urbane Räume trotz des Angriffskrieges Orte des Lebens bleiben, bedarf es urbaner Resilienz. Damit ist die Fähigkeit einer Stadt oder eines urbanen Raums gemeint, auf die Belastungen und Schocks

NST-Info-Beitrag Nr. 7.29 / 2024 Information des DST: Einladung zur Fachveranstaltung: Urbane Resilienz – neue Herausforderungen für den Wiederaufbau Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 178 / 2024 DFWR-Information zur Werksvermessung von Rundholz

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Der Deutsche Forstwirtschaftsrat (DFWR) empfiehlt die Rahmenvereinbarung Werksvermessung (RVWV) in Holzkaufverträge einzubeziehen und den durch die Sägeindustrie neu eingeführten „Industriestandard Werksvermessung 1.0“ nicht anzuwenden. Durch den Industriestandard Werksvermessung 1.0 entstehen dem Waldbesitz erhebliche Nachteile und die

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 178 / 2024 DFWR-Information zur Werksvermessung von Rundholz Weiterlesen »