In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 1. Juli 2024, vgl. Anlage) zu […]
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 9.12 / 2024 haben wir Ihnen die Informationen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes über die Verabschiedung der Netto-Null-Industrie-Verordnung (NZIA) weitergeleitet. Nun übersendet auch der Deutsche Städtetag nun folgende Informationen zum in Kraft treten der NZIA: „Die Verordnung (EU) 2024/1735 zur Schaffung eines Rahmens
NST-Info-Beitrag Nr. 9.14 / 2024 Netto-Null- Industrie-Verordnung in Kraft getreten Weiterlesen »
Mit der Niedersächsischen Mieterschutzverordnung werden für das Land Niedersachsen Gebiete festgelegt, in denen ein „angespannter Wohnungsmarkt“ vorliegt (sog. Gebietskulisse). Die Gebietskulisse wird sowohl für die Instrumente des Baulandmobilisierungsgesetzes (§ 201a BauGB und § 250 BauGB) als auch für die Anwendung der Niedersächsischen Mieterschutzverordnung maßgeblich sein Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis spätestens zum
Pressemitteilung Hannover, 4. Juli 2024 Krankenhausreform: Kommunen und NKG unterstützen kritische Haltung von Ministerpräsident Weil und aller anderen Bundesländer Kommunale Spitzenverbände fordern Finanzhilfen für 2023 und 2024 vom Land Niedersachsen Die niedersächsischen Kommunen und die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft (NKG) unterstützen die durchweg kritische Haltung der Bundesländer gegenüber den Vorstellungen
Pressemitteilung Krankenhausreform Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Heute hat im Bundestagsausschuss für Klimaschutz und Energie die Anhörung zum Antrag der Fraktion der CDU/CSU zum Thema Nutzung von Abwasserwärme stattgefunden. Vom Deutschen Städtetag nahm Herr Tim Bagner stellvertretend für die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium hat uns auf die internationale Fachtagung „Von Europa lernen: Prozessqualität, Fachkräftebindung und die Wirksamkeit frühkindlicher Bildung verbessern“ am 22.08.2024 in Hannover aufmerksam gemacht. Nähere Hinweise sind der anliegenden Einladung nebst Programm zu entnehmen. Anmeldungen sind per E-Mail bis zum 05.08.2024 mit dem Betreff
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium hat uns auf folgende Veranstaltungen des Kompetenzzentrums für Gesundheitsförderung in Kitas kogeki aufmerksam gemacht, für das Kultusministerin Hamburg die Schirmherrschaft übernommen hat. kogeki Jahrestagung 2024 Kita, Klima und Gesundheit – Wir bewahren einen kühlen Kopf! am 19.09.2024 in Hannover Fortbildung Psychische Gesundheit in der
Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) hat das Städtebauförderungsprogramm 2024 bekanntgemacht. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen die Pressemitteilung des MW vom 2. Juli 2024 zum Städtebauförderungsprogramm 2024 mit der Liste der geförderten Maßnahmen zu Ihrer Kenntnisnahme. Nähere Informationen entnehmen Sie
HVB-Schreiben Nr. 278 / 2024 Städtebauförderungsprogramm 2024 – Veröffentlichung Weiterlesen »
Die niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Sitzung am 2. Juli 2024 dem Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag ElbX und zum Staatsvertrag ElbB zugestimmt und beschlossen, den Gesetzentwurf zur Verbandsbeteiligung freizugeben. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 1. August 2024 an dingel@nst.de. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Vor einem Jahr hatte wir Sie mit dem Rundschreiben V 7166 über unsere Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften (SBGG) informiert. Am 12. April 2024 hat
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