Alle NST-Infos – Seite 314 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 334 / 2024 Zensus 2022 – Beginn des Anhörungsverfahrens im September

Das Landesamt für Statistik (LSN) hat mitgeteilt, dass das Anhörungsverfahren zu den Ergebnissen des Zensus 2022 im September beginnen werde. Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik (LSN) hat Folgendes mitgeteilt: „Hiermit möchte ich Sie darüber informieren, dass das Anhörungsverfahren zu den Ergebnissen des Zensus 2022 im […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.66 / 2024 Einrichtung einer Ansprechstelle für Betroffene von Hass, Hetze und Gewalt auf stark-im-amt.de

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Am 29. April 2021 ist unser Portal für Kommunalpolitikinnen und -politiker gegen Hass und Gewalt www.stark-im-amt.de durch seinen Schirmherrn, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, offiziell freigeschaltet worden. Seitdem hat sich die Bedrohungslage für kommunale Amts- und Mandatsträgerinnen und -träger verschlechtert. Das

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.59 / 2024 Stellungnahme zur BauGB-Novelle

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns Folgendes mitgeteilt: „Das BMWSB hat uns den lang erwarteten Gesetzesentwurf zur BauGB-Novelle mit der Möglichkeit der Stellungnahme übersandt. Der Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung enthält eine umfassende Novellierung des BauGB und der Baunutzungsverordnung (BauNVO).

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HVB-Schreiben Nr. 333 / 2024 Arbeitsgruppe Einnahmeaufteilung 2024 und 2025 für Niedersachsen

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Die Arbeitsgruppe zur Einnahmeaufteilung aus dem Deutschlandticket ist Mitte Juli 2024 zur zweiten Sitzung zusammengekommen. Inhaltlich wird dort das Aufteilungsverfahren für Niedersachsen abgestimmt werden. Ein grober Entwurf für die Umsetzung wird als Grundlage für weitere Entscheidungen herangezogen. Es besteht die Möglichkeit für Rückmeldungen bis zum 23. August 2024 an dingel@nst.de. Sehr

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 209 / 2024 Einladung zur Online-Information über Leitfäden Wärmeplanung am Dienstag, 10. September 2024 von 09.00 bis 11.00 Uhr

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Sehr geehrte Damen und Herren, Kommunen, die im Landesraumordnungsprogramm als Ober- oder Mittelzentrum festgelegt sind, sind nach § 20 NKlimaG bereits zur Kommunalen Wärmeplanung verpflichtet. Für alle weiteren Kommunen ist davon auszugehen, dass diese Pflicht in Umsetzung bundesgesetzlicher Pflicht in der nächsten Novelle des NKlimaG geregelt wird. Da die Wärmeversorgung mehr als

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 210 / 2024 Auszahlung Konnexität NKlimaG

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) hat uns mitgeteilt, dass das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) darüber informiert habe, dass die Auszahlung der jährlichen Konnexitätsmittel für das NKlimaG voraussichtlich jährlich zum Stichtag 20.9. erfolgen soll. Die Kommunen bekommen zudem einen begleitenden Bescheid des

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.64 / 2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sprengstoffgesetzes und weiterer Gesetze

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Die Fälle der missbräuchlichen Verwendung explosionsgefährlicher Stoffe haben erheblich zugenommen. Dies betrifft insbesondere die Sprengung von Geldautomaten. Die derzeitige Ausgestaltung der Strafvorschriften (§ 308 Strafgesetzbuch – Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion) bildet das mit der Sprengung von Geldautomaten spezifische Unrecht zur

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.58 / 2024 Gigabitförderung 2024 wird um ein Drittel auf 2 Milliarden Euro gekürzt

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat uns in einem Schreiben des Staatssekretärs Stefan Schnorr am 26. Juli 2024 informiert, dass auf Grund der Haushaltsplanungen für 2025 die Gigabitförderung bereits für das laufende Jahr erheblich gekürzt werden soll.

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HVB-Schreiben Nr. 330 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 29. Juli 2024)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 29. Juli 2024, vgl. Anlage) zu Ihrer

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