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NST-Info-Beitrag Nr. 5.37 / 2024 Online-Dienste „Berufliche Betreuer – Registrierung, Änderung und Löschung“ – Aufruf zur Mitarbeit in einer Arbeitsgruppe

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Justizministerium (MJ) beabsichtigt, im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes Online-Anträge auf Registrierung als Berufsbetreuerin bzw. Berufsbetreuer sowie auf Änderung und Löschung zu erstellen. Dazu soll eine Arbeitsgruppe aus Praktikerinnen und Praktikern aus fünf bis acht Kommunen gebildet werden. Ziel des MJ ist es, gemeinsam mit […]

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HVB-Schreiben Nr. 289 / 2024 Auftaktveranstaltung Masterplan Wasser / Vortrag

    Das Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) hat am 27. Juni 2024 die Auftaktveranstaltung „Masterplan Wasser“ durchgeführt. Umweltminister Meyer möchte mit dem „Masterplan Wasser“ ein nachhaltiges, integriertes und auf Dauer angelegtes Wassermanagement aufbauen. Es sollen sieben Fachgespräche folgen.       Sehr geehrte Damen und Herren,   Am 27. Juni 2024

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HVB-Schreiben Nr. 297 /2024 Hochwasser 2023 /2024; hier Auswertung

  Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns das beigefügte Schreiben vom 5. Juli 2024 zur Auswertung des Hochwassers 2023 / 2024 nebst Anlagen übersandt.  Bitte berücksichtigen die gesetzte Frist bis zum 23. August 2024     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für

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HVB-Schreiben Nr. 298 /2024 Hochwasser 2023 / 2024; Hochwasser-Ehrungen 2023 des Landes Niedersachsen

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat die Runderlasse zur Verleihung der Hochwasser-Ehrennadel 2023 des Landes Niedersachsen veröffentlicht.     Sehr geehrte Damen und Herren,   als Zeichen dankbarer Anerkennung für die außergewöhnliche Hilfeleistung der zahlreichen ehren- und hauptamtlichen Einsatzkräfte bei der Hochwasserlage 2023/2024 in Niedersachsen stiftet die Landesregierung die Hochwasser-Ehrennadel 2023 des Landes

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 183 / 2024 Kommunalabwasserrichtlinie (KARL); VKU-Studie zu Kosten der Viertbehandlung und Herstellerverantwortung – Aktuell

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Beigefügt senden wir Ihnen eine aktuelle Studie von Fichtner Management Consult, welche der VKU in Auftrag gegeben hat. Ziel der Studie war es, die Kosten für den Ausbau und den Betrieb der durch die neue Kommunalabwasserrichtlinie

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HVB-Schreiben Nr. 299 /2024 Auswertung der Planungskennzahlen zu kommunalen Kita-Bedarfsplanungen

    Das MK stellt die Ergebnisse der auf Landesebene aggregierten Daten zur KiTa-Bedarfsplanung vor. Es liegt der Vergleich der Jahre 2022 und 2023 vor.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Kultusministerium (MK) hat uns anliegende Auswertung der Planungskennzahlen zu kommunalen Kita-Bedarfsplanungen übermittelt, welche wir Ihnen gerne zur Verfügung stellen. Das

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 184 / 2024 Muster-Straßenreinigungssatzung NSGB und NST; Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Überarbeitung

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Niedersächsische Städtetag (NST) und der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) haben gemeinsam entschieden, die bisherige Muster-Straßenreinigungssatzung zu überarbeiten. Hierzu soll eine gemeinsame Arbeitsgruppe eingerichtet werden. In dieser soll zunächst der notwendig gewordene Änderungsbedarf eruiert und gesammelt und sodann in die bisherige Mustersatzung eingearbeitet werden.   Die Geschäftsstellen der

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 185 / 2024 Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf zu Konflikt Baum und PV-Anlage

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns mit anliegendem Schreiben über Folgendes informiert:   „Der Konflikt rund um die Verschattung von PV-Anlagen durch Bäume muss aufgrund des neuen § 2 EEG 2023 grundsätzlich neu bewertet werden. Dieser räumt dem Ausbau Erneuerbarer Energien ein überragendes öffentliches Interesse ein. Wir möchten

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.36 /2024 Stellungnahme der KSpV, Nds. Verordnung über Hygiene und Infektionsprävention in vollstationären Pflegeeinrichtungen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit dem NST-Info-Beitrag Nr. 5.22/2024 vom 28.05.2024 haben wir den Entwurf zur Verordnung über Hygiene und Infektionsprävention in vollstationären Pflegeeinrichtungen (NPflegeHygVO) vorgelegt und um Ihre Anmerkungen gebeten.   Die Stellungnahme der AG KSpV an das Nds. Sozialministerium erhalten Sie anbei zur Kenntnisnahme (Anlage 1 und 1 a). 

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HVB-Schreiben Nr. 303 /2024 Fußball-EM 2024; TV-Übertragung (Fakten, Konditionen und GEMA-Sondertarif)

  Die Bundesvereinigung der Musikveranstalter e.V. (BVMV) hat zur GEMA-Lizenzen der Fußball-EM 2024 im Hinblick auf das bevorstehende EM-Finale informiert.   Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen das vorbezeichnete Schreiben das wir über den Deutschen Städte- und Gemeindebund erhalten haben, in Ergänzung zu unserem HVB-Schreiben Nr. 175 / 2024.   Der

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