Alle NST-Infos – Seite 30 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 139 /2026 Deutscher Fachkongress für kommunales Energiemanagement am 22. und 23. September 2026 in Nürnberg

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten über den vom Deutschen Institut für Urbanistik (DIfU) ausgerichteten Fachkongress für kommunales Energiemanagement informieren. Der diesjährige Fachkongress findet am 22. und 23. September 2026 in Nürnberg statt. Der Fachkongress widmet sich insbesondere Frage, wie Planungs- und Bauprozesse […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.43 / 2026 Umsetzung des Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes; hier: Suche nach bis zu 10 Testkommunen für das Onlineverfahren zum Niedersächsischen Kommunalinfrastrukturfördergesetz

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat Sie mit anliegendem Schreiben über die Umsetzung des Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes informiert. Es heißt dort hinsichtlich des zu testenden Onlineverfahrens: „Für die Umsetzung des kommunalen Anteils am Bundessondervermögen wird derzeit ein digitales und webbasiertes

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HVB-Schreiben Nr. 196 /2026 Neufassung der Verwaltungsvorschriften zur sozialen Wohnraumförderung des Landes

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Stellungnahme der AGKSV zur beabsichtigten Neufassung der VV zur sozialen Wohnraumförderung Sehr geehrte Damen und Herren, wir bedanken uns für die umfänglichen Stellungnahmen zur Neufassung der vorgenannten Verwaltungsvorschriften. In der Anlage übersenden wir Ihnen die Stellungnahme der AGKSV an das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen mit der

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 136 /2026 EU-Wiederherstellungsverordnung

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW) hat zu Informationszwecken die Präsentation der Regionalkonferenzen zur EU-Wiederherstellungsverordnung (Anlage) übermittelt. Die Präsentation wurde vom Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit sowie dem Bundesamt für Naturschutz erstellt und durch das Land ergänzt. Das MW schreibt:

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.66 / 2026 Informationsveranstaltung zur digitalen Fortbildungsplattform „BIZ-Digital“ am 5. Juni 2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (AG KSV) lädt gemeinsam mit dem Niedersächsischen Studieninstitut für kommunale Verwaltung e. V. (NSI) am 5. Juni 2026 in der Zeit von 10:00 Uhr bis 11:00 Uhr zu einer Online-Informationsveranstaltung zu BIZ-Digital ein. Bei BIZ-Digital handelt es sich um ein

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HVB-Schreiben Nr. 203 / 2026 Verbandsbeteiligung NKomInfraFöG

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Das Kabinett hat gestern das NKomInfraFöG zur Verbandsbeteiligung freigegeben. Damit werden die 4,7 Mrd. Euro, die die niedersächsischen Kommunen direkt aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes erhalten sollen, umgesetzt. Es besteht wegen verkürzter Frist Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 9. Juni 2026. Sehr geehrte Damen und Herren,

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HVB-Schreiben Nr. 202 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens

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Die Bundesregierung hat eine Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zum Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Reallabore und zur Förderung regulatorischen Lernens (ReallaboreG) beschlossen. Ziel ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen für Reallabore zu verbessern und durch eine allgemeine Erprobungsklausel für Bund, Länder und Kommunen neue Spielräume für innovative Verwaltungsverfahren zu schaffen. Die

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.65 / 2026 Hinweise und Empfehlungen zur Qualifikation und Einweisung in die Aufgabe der Brandschutzprüferinnen und Brandschutzprüfer

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Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Erlassentwurf „Hinweise und Empfehlungen zur Qualifikation und Einweisung in die Aufgabe der Brandschutzprüferinnen und Brandschutzprüfer“ (vgl. Anlage), den wir im Rahmen der Verbandsbeteiligung vom Niedersächsischen Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung erhalten haben. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Falls Sie Hinweise

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HVB-Schreiben Nr. 205 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des zivilrechtlichen und strafrechtlichen Schutzes vor digitaler Gewalt; hier: Stellungnahme

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 158 / 2026 haben wir Sie über den o.g. Entwurf informiert und Sie hatten Gelegenheit Hinweise zu geben. Der DStGB hat uns nun die Stellungnahme zur Verfügung gestellt. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer Anlage

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HVB-Schreiben Nr. 204 / 2026 Merkblatt zu den GEMA-Tarifen zur Fußball-WM 2026

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Die Bundesvereinigung der Musikveranstalter (BVMV) informiert in einem Merkblatt über die GEMA-Tarife zur Fußball-WM 2026. Auch für dieses Turnier bietet die GEMA erneut einen Sondertarif für die öffentliche Übertragung auf Großbildschirmen mit mehr als 65 Zoll Bildschirmdiagonale an. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes

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