Alle NST-Infos – Seite 30 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 2.34 / 2026 Vorsteuerabzug aus Eingangsleistungen in der Entsorgungswirtschaft bei Anwendung des § 2b UStG

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Mit Schreiben vom 08.01.2019 hatten sich die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände (BV) und der VKU an das Bundesministerium der Finanzen gewendet und um Mitteilung gebeten, wie die Finanzverwaltung künftig die Veräußerung von Papierabfällen im Rahmen der […]

NST-Info-Beitrag Nr. 2.34 / 2026 Vorsteuerabzug aus Eingangsleistungen in der Entsorgungswirtschaft bei Anwendung des § 2b UStG Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.56 / 2026 Online-Informationsveranstaltung zum Projektaufruf 2026 – Schwimmbäder des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns wie folgt informiert: „Gern möchten wir Sie auf diese Online-Informationsveranstaltung zum Projektaufruf 2026 – Schwimmbäder des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ vom Bundesinstitut Bau-, Stadt- und Raumforschung aufmerksam machen. Diese wird am 6. Mai 2026 von 10:00 bis 11:30

NST-Info-Beitrag Nr. 1.56 / 2026 Online-Informationsveranstaltung zum Projektaufruf 2026 – Schwimmbäder des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 160 / 2026 Kommunalwahlrecht – Wahlzulassung und Wahlanfechtung

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, Sie werden es der Presse sicherlich bereits entnommen haben und ich selbst habe das Thema im Editorial der aktuellen Ausgabe der NST-N ebenfalls aufgegriffen: Im Rahmen der Wahlzulassung von BewerberInnen für das (Ober)-Bürgermeisteramt sind die Wahlausschüsse verpflichtet, auch die Verfassungstreue der BewerberInnen zu prüfen. In diesem Zusammenhang

HVB-Schreiben Nr. 160 / 2026 Kommunalwahlrecht – Wahlzulassung und Wahlanfechtung Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 159 / 2026 Besoldungsrecht; Niedersächsisches Gesetz über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge im Jahr 2026 (LT-Drs. 19/10402)

NSTUpload

Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Niedersächsischen Landtages hat zum beigefügten Gesetzentwurf Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 153 / 2026 vom 20. April 2026 hatten wir Ihnen den Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge im Jahr

HVB-Schreiben Nr. 159 / 2026 Besoldungsrecht; Niedersächsisches Gesetz über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge im Jahr 2026 (LT-Drs. 19/10402) Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 7.16 / 2026 Beschlüsse der 137. Sitzung des Präsidiums

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Rat der Gemeinden und Regionen Europas | Deutsche Sektion hat uns über Folgendes informiert: „Das Präsidium der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen (RGRE) hat am 14./15. April 2026 in der Hauptgeschäftsstelle des Deutschen Städtetages in Berlin getagt. Am ersten Tag haben

NST-Info-Beitrag Nr. 7.16 / 2026 Beschlüsse der 137. Sitzung des Präsidiums Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 105 / 2026 Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf den Gebieten des Arbeitsschutz-, Immissionsschutz-, Sprengstoff-, Gentechnik- und Strahlenschutzes sowie in anderen Rechtsgebieten

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 67 / 2026 hatten Sie Gelegenheit zum o.g. Thema Stellung zu nehmen. Anliegend übersenden wir Ihnen die daraus resultierende Stellungnahme der AG KSV. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag gez. Anna Elligsen-Vahlenkamp Referentin Anlage

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 105 / 2026 Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf den Gebieten des Arbeitsschutz-, Immissionsschutz-, Sprengstoff-, Gentechnik- und Strahlenschutzes sowie in anderen Rechtsgebieten Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.55 / 2026 Digitalfunk der nächsten Generation: Argumentationshilfe

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, das Projekt Digitalfunk der nächsten Generation (DFnG) bei der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen hat uns wie folgt informiert: „Mit Blick auf die Weiterentwicklung des Digitalfunks BOS hin zu einer breitbandigen Kommunikation im zukünftigen Digitalfunk der nächsten Generation (DFnG) und der perspektivischen Nutzung des MCx-Standards sind zunehmend Werbeversuche

NST-Info-Beitrag Nr. 1.55 / 2026 Digitalfunk der nächsten Generation: Argumentationshilfe Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.54 / 2026 Gesetz zur Änderung des Registerzensuserprobungsgesetzes

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Das Gesetz zur Änderung des Registerzensuserprobungsgesetzes wurde am 22. April 2026 verkündet und tritt am 23. April 2026 in Kraft. Es erweitert die bislang im Registerzensuserprobungsgesetz vom 9. Juni 2021 (RegZensErpG) ausschließlich für den Bereich der Bevölkerungszahlen geregelte Erprobung registerbasierter

NST-Info-Beitrag Nr. 1.54 / 2026 Gesetz zur Änderung des Registerzensuserprobungsgesetzes Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 103 /2026 Save the Date: Online-Konferenz „Auf dem Weg zur klimaneutralen Stadt“ – Thema 2026: „Klimaneutraler Verkehr“

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der Deutsche Städtetag, die Universität Trier und die Baumann Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB setzen auch 2026 die Online-Konferenz-Reihe „Auf dem Weg zur klimaneutralen Stadt“ fort. Thema: „Klimaneutraler Verkehr – Herausforderungen für die städtische Mobilität“ Termin: Montag, der 8. Juni

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 103 /2026 Save the Date: Online-Konferenz „Auf dem Weg zur klimaneutralen Stadt“ – Thema 2026: „Klimaneutraler Verkehr“ Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 104 /2026 Gesetzentwürfe zu EEG, Netzpaket, und Kraftwerksstrategie

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Gestern erreichten uns gleich drei Gesetzesentwürfe, die das BMWE in die Ressortabstimmung gegeben hat (siehe Anlagen); dazu gehören der Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 104 /2026 Gesetzentwürfe zu EEG, Netzpaket, und Kraftwerksstrategie Weiterlesen »