Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat und o.g. Entwurf mit folgenden Worten übersandt: „Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf für ein neues Schienenlärmschutzgesetz vorgelegt, mit dem europäische Vorgaben zur Reduzierung des Schienenlärms durch Güterwagen (TSI NOI) umgesetzt werden sollen. Die Hauptgeschäftsstelle gibt eine erste Einschätzung.“ Mit der Bitte […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die faire Einstufung der Weihnachtsmärkte in das GEMA-Tarifsystem ist weiterhin ein aktuelles Thema. Hierzu möchten wir folgenden Zwischenstand geben: Am 24. April 2024 gab es ein Sondierungsgespräch, an dem neben der BVMV e. V. und dem Deutschen
NST-Info-Beitrag Nr. 1.38 / 2024 Rundschreiben GEMA-Gebühren/Weihnachtsmärkte Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, kürzlich erreichte uns die Nachricht, dass größere Netzbetreiber in Niedersachsen den BGH-Beschluss EnVR 59/21 vom 5. Dezember 2023 auch auf kommunale Vertragspartner übertragen wollen. Die Kommunen werden demnach zeitnah angeschrieben bzw. wurden es bereits und erhalten die Mitteilung, dass auch für die Jahre 2021 – 2023 rückwirkend
NST-Info-Beitrag Nr. 6.56 / 2024 Mitteilung zum Kommunalrabatt Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, die Clearingstelle des Landes Niedersachsen hat uns den Referentenentwurf zum o.g. Thema mit folgenden Worten übersandt: „Das Bundesjustizministerium hat im März 2024 den Referentenentwurf für ein Gesetz zur Umsetzung der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) vorgestellt. Auch wenn viele von Ihnen vermutlich bereits von Ihren Dachorganisationen
NST-Info-Beitrag Nr. 6.51 / 2024 Umsetzungsgesetz zur CSRD Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Im Rahmen der Energieministerkonferenz der Länder (16./17. Mai in Kiel) gab es auf Einladung des Vorsitzlandes Schleswig-Holstein einen Austausch mit Gästen, zum dem der DStGB geladen war. Der Bund war durch Minister Dr. Habeck und Staatsekretär
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 21. Mai 2024, vgl. Anlage) zu
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die dena hat uns vorläufige Ankerpunkte der Systementwicklungsstrategie (SES) 2024 zukommen lassen (siehe Anhang). Die SES soll eine robuste, sektorübergreifende Strategie darstellen, um im Hinblick auf Infrastrukturplanungen die Transformation zu einem treibhausgasneutralen Energiesystem und Wirtschaft bis
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Heute wurde das vom Difu erstellte KfW-Kommunalpanel 2024 veröffentlicht (siehe Anhang). Demnach beläuft sich der kommunale Investitionsrückstand auf 186 Mrd. Euro. Anbei finden Sie ebenfalls unsere Pressemittelung sowie die aktualisierte DStGB-Grafik zum Investitionsstau. Zu den Ergebnissen
NST-Info-Beitrag Nr. 2.51 / 2024 Ergebnisse KfW-Kommunalpanel 2024 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesfinanzministerium hat einen Diskussionsentwurf zu einem Gesetz zur Förderung von Investitionen von Fonds in erneuerbare Energien und Infrastruktur zur vertieften Erörterung mit allen Stakeholdern vorgelegt. Angesicht des enormen Investitionsbedarfs in Infrastruktur und erneuerbare Energien ist
Sehr geehrte Damen und Herren, die Deutsche Umwelthilfe e.V. hat uns über folgende Veranstaltung informiert: „Gerne möchten wir Sie herzlich zu unserer digitalen Kommunalwerkstatt „Kommunale Verpackungssteuern“ am 11. Juni 2024 von 10.00 – 11.30 Uhr einladen. In dieser informieren wir zusammen mit der Projektleiterin der Tübinger Verpackungssteuer Frau Patzwahl darüber,
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