Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat und o.g. Entwurf mit folgenden Worten übersandt: „Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf für ein neues Schienenlärmschutzgesetz vorgelegt, mit dem europäische Vorgaben zur Reduzierung des Schienenlärms durch Güterwagen (TSI NOI) umgesetzt werden sollen. Die Hauptgeschäftsstelle gibt eine erste Einschätzung.“ Mit der Bitte […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die faire Einstufung der Weihnachtsmärkte in das GEMA-Tarifsystem ist weiterhin ein aktuelles Thema. Hierzu möchten wir folgenden Zwischenstand geben: Am 24. April 2024 gab es ein Sondierungsgespräch, an dem neben der BVMV e. V. und dem Deutschen
NST-Info-Beitrag Nr. 1.38 / 2024 Rundschreiben GEMA-Gebühren/Weihnachtsmärkte Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, kürzlich erreichte uns die Nachricht, dass größere Netzbetreiber in Niedersachsen den BGH-Beschluss EnVR 59/21 vom 5. Dezember 2023 auch auf kommunale Vertragspartner übertragen wollen. Die Kommunen werden demnach zeitnah angeschrieben bzw. wurden es bereits und erhalten die Mitteilung, dass auch für die Jahre 2021 – 2023 rückwirkend
NST-Info-Beitrag Nr. 6.56 / 2024 Mitteilung zum Kommunalrabatt Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, die Clearingstelle des Landes Niedersachsen hat uns den Referentenentwurf zum o.g. Thema mit folgenden Worten übersandt: „Das Bundesjustizministerium hat im März 2024 den Referentenentwurf für ein Gesetz zur Umsetzung der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) vorgestellt. Auch wenn viele von Ihnen vermutlich bereits von Ihren Dachorganisationen
NST-Info-Beitrag Nr. 6.51 / 2024 Umsetzungsgesetz zur CSRD Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Im Rahmen der Energieministerkonferenz der Länder (16./17. Mai in Kiel) gab es auf Einladung des Vorsitzlandes Schleswig-Holstein einen Austausch mit Gästen, zum dem der DStGB geladen war. Der Bund war durch Minister Dr. Habeck und Staatsekretär
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das NaKoMo-Team hat im Vorfeld der NaKoMo-Jahreskonferenz eine Gruppe für den Fachaustausch über Sustainable Urban Mobility Plans (SUMP) eingerichtet. NaKoMo das steht für Nationales Kompetenznetzwerk Mobilität, eine ursprünglich im Rahmen des Sofortprogramms Saubere Luft gegründete Austauschplattform, die nun
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns folgende Einladung vom Schienennahverkehr weitergeleitet: „Das Radfahren boomt und ist spätestens seit der Corona-Pandemie in aller Munde. In Kombination mit dem SPNV stellt es für viele Bürgerinnen und Bürger zunehmend eine attraktive Alternative zum motorisierten Individualverkehr dar. Diesen positiven Trend
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie auf die laufende Bewerbungsphase des BBSR-Forschungsprojektes „Wassersensible Stadtgestaltung für vitales Stadtgrün“ hinweisen. Im Rahmen des BBSR-Forschungsprojektes „Wassersensible Stadtgestaltung für vitales Stadtgrün“ werden sechs ausgewählte Kommunen bei der Entwicklung von Quartierskonzepten und Maßnahmen
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgende informiert: „Ich leite Ihnen eine BV-Stellungnahme zur Klimaanpassungsstrategie des Bundes zur Kenntnis weiter. Hierbei handelt es sich zunächst um eine Stellungnahme zum sog. Rohentwurf Klimaanpassungsstrategie des Bundes. Die kommunalen Spitzenverbände wurden vom BMUV bislang eng eingebunden und
Das MI hat im Rahmen der Hochwasserrichtlinie zu Schäden an der öffentlichen Infrastruktur mitgeteilt, dass der sog. Vorzeitige Maßnahmenbeginn zulässig und nicht förderschädlich ist. Eine Veröffentlichung der Richtlinie steht im Laufe des Juni bevor. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat uns hinsichtlich
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