Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns auf anliegende Veröffentlichung des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes im Bundesgesetzblatt informiert. Ausweislich seines Art. 2 tritt dieses am Tag nach der Verkündung, also am 17.07.2024, in Kraft. Das entsprechende Bundesgesetzblatt BGBl. 2024 I Nr. 235 vom 16.07.2024 ist […]
Der NST möchte gemeinsam mit dem LEE, den Städtischen Werken Kassel über Windenergieanlagen im Wald informieren. Hierzu bieten wir am 18. September 2024 eine Exkursion zu Windenergieanlagen im Kaufunger Wald an. Es werden ExpertInnen vor Ort zum Thema berichten sowie für Rückfragen und Kontaktaufnahmen zur Verfügung stehen. Sehr geehrte Damen und Herren,
HVB-Schreiben Nr. 312 / 2024 Windenergieanlagen im Wald – Informationsveranstaltung Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der DST hat uns mitgeteilt, dass die Bundesregierung am 03.07.2024 einen Bericht „Zukunftssichere Finanzierung der sozialen Pflegeversicherung – Darstellung von Szenarien und Stellschrauben möglicher Reformen“ veröffentlicht hat. Der Bericht kann unter folgendem Link heruntergeladen werden: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/publikationen/details/bericht-breg-zukunftssichere-finanzierung-soziale-pflegeversicherung.html Der Bericht geht auf einen Auftrag aus dem Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat in seiner Ausgabe DStGB-Aktuell 2624 vom 28. Juni 2024 aus dem Bereich Mobilität zur Verordnung zu transeuropäischen Verkehrsnetzen und städtischen Mobilitätsplänen informiert. Diese Information haben wir im Anhang beigefügt. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns in der Ausgabe DStGB Aktuell 2624 vom 28. Juni 2024 aus dem Bereich Mobilität über den Betrieb von Ladesäulen durch „de-minimis-Unternehmen“ informiert. Den Beitrag finden Sie im Anhang. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 15. Juli 2024, vgl. Anlage) zu
Kindergrundsicherung rückt zumindest in dieser Legislaturperiode in weite Ferne. Sehr geehrte Damen und Herren, die Kindergrundsicherung sollte mehrere Sozialleistungen für Familien mit Kindern bündeln und leichter zugänglich machen. Angestrebtes Startdatum war eigentlich das kommende Jahr. Die Kommunen kritisierten nachhaltig den Gesetzesentwurf, weil nach unserer Einschätzung das Vorhaben zu Doppelstrukturen und
HVB-Schreiben Nr. 314 /2024 Kindergrundsicherung in der Haushaltseinigung Weiterlesen »
Die Geschäftsstelle gibt Hinweise zum weiteren Verfahren im Zusammenhang mit den Ergebnissen des Zensus 2022. Sehr geehrte Damen und Herren, im Nachgang der Veröffentlichung der Ergebnisse des Zensus 2022 (sh. auch HVB-Schreiben Nr. 272 / 2024 vom 28. Juni 2024) haben die Geschäftsstelle etliche Anfragen erreicht. Dies nehmen wir zum
HVB-Schreiben Nr. 301 / 2024 Zensus 2022: Weitere Informationen Weiterlesen »
Das Statistische Bundesamt hat in Kooperation mit den beiden KOSIS AGs KO.R und DUVA sowie dem Statistischen Landesamt Bremen eine Informationsveranstaltung (VK) zum Thema „Geheimhaltung im Zensus“ für Kommunen mit abgeschotteter Statistikstelle durchgeführt. Die Präsentation zur Veranstaltung steht nun als Link zur Verfügung. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat mitgeteilt, dass es für das Seminar für städtische Pressearbeit und Kommunikation des Deutschen Städtetages vom 18. bis 20. September 2024 in Kiel noch freie Plätze gibt. Anmeldeschluss ist der 31. Juli 2024. Zu den Inhalten der Veranstaltung hat der DST Folgendes mitgeteilt:
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