Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Vom 18. September bis 8. Oktober 2024 finden wieder die Deutschen Aktionstage Nachhaltigkeit, eine Initiative des Rates für Nachhaltige Entwicklung und Teil des Gemeinschaftswerk Nachhaltigkeit, statt. Schwerpunktthema in diesem Jahr ist das Thema Biodiversität. Im Rahmen der […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die BNetzA hat ihren Festlegungsentwurf zur Anpassung von kalkulatorischen Nutzungsdauern und Abschreibungsmodalitäten von Erdgasleitungsinfrastrukturen veröffentlicht (KANU 2.0).Die Festlegung flankiert regulatorisch die Gasnetztransformation. Mit KANU 2.0 werden für die Gasnetzbetreiber bundesweit die Abschreibungsmodalitäten weitgehend flexibilisiert. Denn es
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns anliegende Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zu einer vom BMDV geplanten Änderung der StVO zur Automatisierung der Verfahren zu Bewohnerparkausweisen übersandt, welche wir gerne an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Anna Elligsen
Die Geschäftsstelle übersendet aktuelle Rundschreiben des Deutschen Städtetages sowie des Deutschen Städte- und Gemeindebundes zur Einschätzung der Einigung zum Bundeshaushalt sowie zur Wachstumsinitiative im Bundeskabinett und stellt die Ergebnisse der Haushaltsklausur der Niedersächsischen Landesregierung gegenüber. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag sowie der Deutsche Städte- und Gemeindebund haben
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die CSRD-Richtlinie ((EU) 2022/2464 – Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen) hätte bis Anfang Juli 2024 in nationales Recht umgesetzt werden müssen. Die Richtlinie adressiert insbesondere große Kapitalgesellschaften. Aber auch mittlere und kleinere kommunale Unternehmen könnten nach den derzeitigen Bestimmungen einiger
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert: „Das BMWK hat über die FAQ-Liste, die ich Ihnen mit u.a. E-Mail übermittelt habe, noch vier weitere Fragen über das Frage- und Antwort-Portal der KOM „eState Aid Wiki“ gestellt. Die KOM hat
NST-Info-Beitrag Nr. 2.81 /2024 EU-Beihilferecht: Weitere FAQs zur De-minimis-VO Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns anliegende Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum Entwurf einer Nationalen Fußverkehrsstrategie übermittelt, welche wir gerne an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Anna Elligsen Referentin Anlage
Sehr geehrte Damen und Herren, vom Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) haben wir folgenden Hinweis erhalten: Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) hat die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände mit dem als Anlage 1 beigefügten Schreiben über eine Voruntersuchung für eine mögliche Neuordnung der Aus- und Fortbildung im Bereich der
Das BMI hat auf das Schreiben des Deutschen Städtetages zu den Gebühren von Lichtbildern für Ausweisdokumente an den ab 2025 vorgesehenen Selbstbedienungsterminals und der Aufstellsituation dieser Lichtbildaufnahmegeräte geantwortet. Die Bereitschaft seitens des Ministeriums zu Korrekturen ist gering. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat uns Folgendes mitgeteilt: „Mit dem Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung vom 27.07.2015 trat mit § 25b AufenthG (Aufenthaltsgewährung bei nachhaltiger Integration) erstmals mit Wirkung vom 01.08.2015 eine stichtagsunabhängige und auf Dauer angelegte Bleiberechtsregelung für
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