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HVB-Schreiben Nr. 362 / 2024 Feuerwehrdienstbekleidung in Niedersachsen; hier: Bedarfserhebung LZN

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat im beigefügten Schreiben weitere Informationen zur neuen Feuerwehrdienstbekleidung in Niedersachsen sowie zur entsprechenden Bedarfsabfrage gegeben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport zur „Neue(n) Dienstbekleidung in Niedersachsen“ vom 15. August 2024 […]

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HVB-Schreiben Nr. 363 / 2024 Neufassung der Richtlinie über Dienstkraftfahrzeuge in der Landesverwaltung

    Das Niedersächsische Finanzministerium hat uns die Neufassung der Richtlinie über Dienstkraftfahrzeuge in der Landesverwaltung im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen die Neufassung der Richtlinie über Dienstkraftfahrzeuge in der Landesverwaltung als Entwurf (vgl. Anlage 1) sowie ein Dokument, aus dem die Änderungen ersichtlich

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HVB-Schreiben Nr. 366 / 2024 Umfrage Schulassistenzen/Integrationshelfer im Bereich SGB IX und SGB VIII, Zahlenentwicklung 2022-2024

  Wir bitten die Aufgabenträger für die Leistung der Schulassistenz nach SGB VIII und SGB IX um Teilnahme an der Umfrage zur Anzahl und Kosten der Schulassistenten für die Schuljahre 2022/2023 und 2023/2024.   Sehr geehrte Damen und Herren,   in den letzten Jahren steigen die Zahlen der Schulassistenzen nach SGB VIII und SGB IX

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HVB-Schreiben Nr. 355 /2024 Umfrage zur geplanten Krankenhausreform / finanzielle Situation der Krankenhäuser Hier: finanzielle Beteiligung der Kommunen

  – Grundlage für die weiteren Gespräche mit dem Ministerpräsidenten zur    Krankenhausfinanzierung – Verdeutlichung der prekären Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte     Sehr geehrte Damen und Herren,   auch in diesem Jahr führen wir wieder unsere Umfrage zu finanziellen Situation der kommunalen Krankenhäuser in Niedersachsen durch. Mit den Ergebnissen dieser Umfrage soll erneut die

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HVB-Schreiben Nr. 356 / 2024 Sirenenförderrichtlinie; Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der technischen Ausrüstung der kommunalen Warninfrastruktur

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns den Entwurf eines Runderlasses zu den Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der technischen Ausrüstung der kommunalen Warninfrastruktur (Sirenenförderrichtlinie) im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns den

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HVB-Schreiben Nr. 357 / 2024 Gewalt gegen Einsatzkräfte – Landeslagebild Niedersachsen 2023

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat das Landeslagebild 2023 „Gewalt gegen Einsatzkräfte“ vorgestellt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen die Pressemitteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport „Innenministerin Behrens stellt erstmals Lagebild Gewalt gegen Einsatzkräfte vor“ (vgl. Anlage 1) sowie die entsprechende Präsentation (vgl.

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.88 /2024 Auswertung zur Realsteuerhebesatzumfrage 2023 und 2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns die Auswertung zur Realsteuerhebesatzumfrage 2023 und 2024 übermittelt und teilt Folgendes mit:   „In der beigefügten Anlage erhalten Sie die Ergebnisse unserer diesjährigen Umfrage zu den Realsteuerhebesätzen 2023 und 2024. Die vorliegenden Umfrageergebnisse repräsentieren bei der Gewerbesteuer rund zwei Drittel, bei der

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HVB-Schreiben Nr. 358 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 12. August 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 12. August 2024, vgl. Anlage) zu Ihrer

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HVB-Schreiben Nr. 359 / 2024 Gesetzentwurf zur Regelung der Förderung des Spitzensports und zur Errichtung der Sportagentur (Sportfördergesetz – SpoFöG)

    Den vorbezeichneten Gesetzentwurf des Bundesministeriums des Innern und für Heimat haben wir über den Deutschen Städte- und Gemeindebund erhalten. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anbei erhalten Sie den Gesetzentwurf zur Regelung der Förderung des Spitzensports und zur Errichtung der Sportagentur (Sportfördergesetz – SpoFöG; vgl. Anlage),

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HVB-Schreiben Nr. 360 / 2024 Änderungen des Niedersächsischen Beamtengesetzes (NBG); hier: Beurteilungen

    Nach erfolgter Verbandsbeteiligung hat die Niedersächsische Landesregierung den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes beschlossen und das parlamentarische Verfahren eingeleitet.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes (vgl. Anlage 1) sowie eine begleitende Pressemitteilung der Niedersächsischen Landesregierung

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