Alle NST-Infos – Seite 307 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 8.44 / 2024 Orientierungshilfe „Künstliche Intelligenz datenschutzkonform einsetzen“ der Datenschutzkonferenz

Sehr geehrte Damen und Herren, die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz) hat eine Orientierungshilfe mit datenschutzrechtlichen Kriterien für die Auswahl und den datenschutzkonformen Einsatz von KI-Anwendungen vorgelegt (Anlage) und dazu folgendes mitgeteilt: „Die Orientierungshilfe ‚Künstliche Intelligenz und Datenschutz‘ richtet sich an Unternehmen, Behörden und andere Organisationen. […]

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HVB-Schreiben Nr. 204 / 2024 Abfrage Optionsverlängerung und aktuelle Problemlagen

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Abfrage zur Nutzung der Optionsverlängerung sowie aktueller umsatzsteuerlicher Problemlagen Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 141/2024 vom 10.04.2024 haben wir über den Referentenentwurf des Jahressteuergesetzes 2024 berichtet, welcher u. a. eine Verlängerung der Optionsfrist zur weiteren Anwendung des alten Umsatzsteuerrechtes vorsieht. Hiermit möchten wir Sie bitten, an unserer

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 148 / 2024 Einladung zur Online-Informationsveranstaltung am 20. Juni 2024 von 14.00 bis 16.00 Uhr Anbietermarktplatz – Wie digitale Lösungen beim Energiesparen helfen! Wie kann mit geringinvestiven Maßnahmen Energie und Geld eingespart werden und wie helfen digitale Hilfsmittel kleinen kommunalen Verwaltungen dabei?

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Sehr geehrte Damen und Herren, alle Kommunen stehen vor der Herausforderung, dass sie als Infrastrukturverantwortliche von den gesetzlichen Vorgaben zur Energieeinsparung und zum Klimaschutz betroffen sind. Steigende Energiepreise und die insgesamt angespannte Lage der kommunalen Haushalte zwingen zu Aufwandsenkungen. Alle Gebäude sollen in Zukunft ohne die Verbrennung fossiler Rohstoffe wie Kohle,

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HVB-Schreiben Nr. 205 / 2024 Kommunales Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amtspersonen_EINLADUNG zur Frühjahrsbefragung´ 24

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Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns gebeten, das beigefügte Schreiben zum kommunalen Monitoring zu Hass, Hetze, Gewalt gegenüber Amtsträgerinnen und Amtsträger an unsere Mitglieder weiterzuleiten. Sehr geehrte Damen und Herren, der DStGB hat uns folgendes mitgeteilt: „Das „Kommunale Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amtsträgerinnen und Amtsträgern“ (KoMo) geht mit

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Pressemitteilung der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände – KitaG

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Pressemitteilung Hannover, 31. Mai 2024 Verlässlich geöffnete Kitas: Kommunen fordernerfüllbare Standards und realistische Finanzhilfe Verlässlich geöffnete Kitas bleiben ein vorrangiges Ziel der niedersächsischen Kommunen. Das haben die kommunalen Spitzenverbände in der Anhörung zur Änderung des niedersächsischen Kita-Gesetzes am heutigen 31. Mai 2024 im Niedersächsischen Landtag deutlich gemacht. „Die Kommunen kämpfen an

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HVB-Schreiben Nr. 203 / 2024 Änderung der Feuerwehrverordnung (FwVO); Dienstbekleidung der Feuerwehren; hier: Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Feuerwehrverordnung (FwVO) übersandt. Hierzu hat die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände ausführlich Stellung genommen. Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem HVB-Schreiben Nr. 162 / 2024 vom 23. April 2024 haben

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.35 / 2024 Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Uns hat ein Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes erreicht (siehe Anhang). Im Zuge der Umsetzung der Erneuerbaren-Energien-Richtlinie (Richtlinie (EU) 2018/2001), die

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.26 / 2024 Abfrage zu Unterstützungsmaßnahmen für ukrainische Partnerkommunen

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns den anliegenden Aktualisierungsaufruf für Best practice Beispiele zu deutsch-ukrainischen Partnerschaftsaktivitäten auf der beschriebenen Homepage übermittelt. Sofern Sie Beiträge dort hinsenden, wären wir dankbar für eine Beteiligung der Geschäftsstelle in cc. an witte@nst.de. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. Dr. Kirsten

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.54 / 2024 Entwurf Konzeptpapier zur Funktion und Ausgestaltung eines Energiewende-Fonds (EWF) als eines der zentralen Instrumente zur Finanzierung der Energiewende in Deutschland

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Im Rahmen einer gemeinsamen Arbeitsgruppe zur Finanzierung der Transformation von VKU, BDEW, DStGB, DST, und DLT wurde uns der Entwurf eines Konzeptpapiers zur Funktion und Ausgestaltung eines Energiewende-Fonds (EWF) zur Verfügung gestellt. Der DStGB agiert hier

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.43 / 2024 KommDIGITALE: Einreichungsfrist DIGITAL Award 2024 verlängert bis zum 28. Juni 2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat auf Folgendes hingewiesen: „Die KommDIGITALE findet vom 19. bis 21. November 2024 im Kongresszentrum in Bielefeld statt. Die kommunale Kongressmesse gibt Einblicke in Innovationen der kommunalen Verwaltungsdigitalisierung. Sie gliedert sich auf in Fachmesse und Fachkongress. Kommunen aller Größenklassen sind eingeladen, sich bis zum

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