– die Abfrage wurde um die Fragestellung nach Bürgschaften für die Kreditaufnahme durch Krankenhäuser ergänzt Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 355 /204 vom 16.08.2024 hatten wir Sie geben, an der o.g. Umfrage teilzunehmen. Aufgrund eines Hinweises aus unserer Mitgliedschaft haben wir die Umfrage zu den Krankenhäusern […]
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 189 / 2024 hatten wir Ihnen den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Wasserhaushaltsgesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz mit Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt. Anliegend erhalten Sie die gemeinsame Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände, die
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 223 / 2024 BV-Stellungnahme WHG und WaStrG (RED III) Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Sozialministerium hat uns den anhängenden Entwurf eines Folgeerlasses für den RdErl. „Verwaltungskostenrecht; Billigkeitsmaßnahmen gemäß § 11 Abs. 5 NVwKostG“ zur Verbandsanhörung übersandt. Mit dem Erlass wird bestimmt, dass in den dort im Einzelnen geregelten Fällen für die Belehrung und Bescheinigung nach § 43 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz
Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Sozialministerium hat uns den anhängenden Entwurf eines Folgeerlasses für den RdErl. „Verwaltungskostenrecht; Billigkeitsmaßnahmen gemäß § 11 Abs. 5 NVwKostG“ zur Verbandsanhörung übersandt. Mit dem Erlass wird bestimmt, dass in den dort im Einzelnen geregelten Fällen für die Belehrung und Bescheinigung nach § 43 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz
Sehr geehrte Damen und Herren, alle Kommunen stehen vor der Herausforderung, dass sie als Infrastrukturverantwortliche von den gesetzlichen Vorgaben zur Energieeinsparung und zum Klimaschutz betroffen sind. Steigende Energiepreise und die insgesamt angespannte Lage der kommunalen Haushalte zwingen zu Aufwandsenkungen. Alle Gebäude sollen in Zukunft ohne die Verbrennung fossiler Rohstoffe wie Kohle,
Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Kultusministerium hat uns über Folgendes informiert: „Der Kreativwettbewerb der Staatskanzlei zum 75 jährigen Bestehen des Grundgesetzes im Frühjahr diesen Jahres war ein großer Erfolg, auch in der Kategorie Kita. Daher möchten wir Sie auch auf den Bundeswettbewerb „Demokratisch Handeln“ aufmerksam machen, einen von der
NST-Info-Beitrag Nr. 5.49 /2024 Bundeswettbewerb „Demokratisch Handeln“ Weiterlesen »
Das Finanzministerium stellt die aktualisierte Tabelle mit Grundsteuermessbeträgen (GrSt-B) zur Verfügung. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 37 / 2024 vom 01.02.2024 hatten wir Sie bereits über die Grundsteuermessbeträge informiert und eine diesbezügliche Tabelle des Niedersächsischen Finanzministeriums übersandt. Das Niedersächsische Finanzministerium hat uns die vom LStN
– Grundlage für die weiteren Gespräche mit dem Ministerpräsidenten zur Krankenhausfinanzierung – Verdeutlichung der prekären Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr führen wir wieder unsere Umfrage zu finanziellen Situation der kommunalen Krankenhäuser in Niedersachsen durch. Mit den Ergebnissen dieser Umfrage soll erneut die
Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat ein Whitepaper zum Thema „Transparenz von KI-Systemen“ (Whitepaper Transparenz von KI-Systemen – Anlage) veröffentlicht und dazu Folgendes mitgeteilt: „Künstliche Intelligenz (KI) hat sich sowohl im privaten als auch im beruflichen Bereich als digitales Werkzeug etabliert und ist
NST-Info-Beitrag Nr. 8.61 / 2024 Whitepaper des BSI: Transparenz von KI-Systemen Weiterlesen »
Verbändeanhörung zur niedersächsischen Verordnung zur Durchführung des Gebäudeenergiegesetzes (NDVO-GEG) soll geändert werden. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 20. September 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) übersendet uns den Entwurf der niedersächsischen Verordnung zur Durchführung des Gebäudeenergiegesetzes (NDVO-GEG)
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