Alle NST-Infos – Seite 303 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 3.56 / 2024 Stellungnahme zur BauGB-Novelle

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Am heutigen Dienstag hat uns das BMWSB den lang erwarteten Gesetzesentwurf zur BauGB-Novelle mit der Möglichkeit der Stellungnahme übersandt. Der Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung enthält eine umfassende Novellierung des BauGB und der […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 203 / 2024 Stellungnahme des Deutschen Städtetages zur Dialogfassung zur Weiterentwicklung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 158 / 2024 hatten Sie Gelegenheit zum o.g. Thema Stellung zu nehmen. Der Deutsche Städtetag hat uns nun die Stellungnahme mit folgenden Worten übersandt: „Vielen Dank für Ihre zahlreichen Rückmeldungen zur Dialogfassung zur Weiterentwicklung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie (DNS) „Transformation gemeinsam gerecht gestalten“.

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 202 / 2024 Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen (KEAN) und Niedersächsischer Städtetag (NST) fördern Wissenstransfer zur Kommunalen Wärmeplanung Einladung zur Online-Auftaktveranstaltung am Donnerstag, 15. August 2024 von 10.30 bis 12.00 Uhr

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Kommunale Wärmeplanung ist das zentrale Instrument, um die Wärmewende vor Ort zu gestalten. Fehlende Erfahrungswerte stellen viele Kommunen aktuell jedoch vor große Herausforderungen. Hier setzt eine neue Veranstaltungsreihe „Kommunen in der Wärmeplanung: Einblicke und Erfahrungen aus der Praxis“ an, um den kommunalen Wissenstransfer in Niedersachsen zu

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HVB-Schreiben Nr. 327 / 2024 OZGÄndG: Inkrafttreten, Inhalte, Klagemöglichkeiten

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Das Onlinezugangsgesetz Änderungsgesetz (OZGÄndG) ist am 24. Juli 2024 in Kraft getreten. Es regelt viele Aspekte, die zu Fortschritten in der Verwaltungsdigitalisierung beitragen können. Dennoch enthält es aus kommunaler Sicht Mängel. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Das Gesetz zur Änderung des

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.57 / 2024 Ergänzungen zur Rahmen-Datenschutzfolgeabschätzung für den Einsatz von Microsoft Teams in der niedersächsischen Landesverwaltung

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit unserem NST-Info-Beitrag 8.26 / 2023 hatten wir Sie über die Rahmen-Datenschutzfolgeabschätzung für den Einsatz von Microsoft Teams in der niedersächsischen Landesverwaltung informiert. Viele Kommunen befassen sich ebenfalls mit der Frage, ob es möglich ist, Cloudanwendungen einzusetzen. Wir waren daher davon ausgegangen, dass die für das Land

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.50 / 2024 Einladung zur Online-VA stadt|land|fokus spezial am 21.08.2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und regionale Entwicklung (MB) übersendet uns anliegende Einladung von Frau Ministerin Osigus zur nächsten Ausgabe der Online-Veranstaltungsreihe stadt | land | fokus am 21. August 2024 mit dem Thema „10 Jahre Ämter für regionale Landesentwicklung, Partner in der Region –

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.63 / 2024 Entwurf der Bundesregierung des Dritten Gesetzes zur Änderung des Bundemeldegesetzes

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesregierung will mit dem Dritten Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes (3. BMGÄndG) den Schutz gefährdeter Personen vor Anfeindungen oder sonstigen Angriffen verstärken, die nach Bekanntwerden ihrer Wohnanschrift durch Melderegisterauskünfte erfolgen können. Danach sollen die Anforderungen an eine

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.55 / 2024 Umsetzung der Nationalen Hafenstrategie der Bundesregierung

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Die Bundesregierung hatte am 20.03.2024 die Nationale Hafenstrategie 2024 beschlossen. Die kommunalen Spitzenverbände waren im Entstehungsprozess nicht beteiligt. Darauf hatten wir mit Rundschreiben W5071 vom 02.04.2024 bereits hingewiesen. Zur weiteren Umsetzung wurden für die fünf Handlungsfelder der Nationalen

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.85 / 2024 Sensibilisierung und Handreichung bzgl. Anpassung von Tourismusabgabesatzungen

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit unserem NST-Info-Beitrag Nr. 2.73 / 2024 vom 28. Juni 2024 hatten wir Sie über den Sachstand zur Abschaffung des Meldescheins sowie die möglichen Auswirkungen auf die Tourismusbeiträge im Zuge des Vierten Bürokratieentlastungsgesetzes informiert. Nunmehr hat uns der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) anliegende Handreichung übersandt

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HVB-Schreiben Nr. 326 / 2024 Trickbetrug mit Rechnungen – Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen warnt vor gefälschten Rechnungen

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Betrugsmasche mit gefälschten Rechnungen auch in der Mitgliedschaft des Niedersächsischen Städtetages. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 317 / 2024 vom 23. Juli 2024 hatten wir Sie über vermehrt auftretende Betrugsmaschen mit gefälschten Rechnungen in Nordrhein-Westfalen informiert. Daraufhin hat uns aus unserer Mitgliedschaft heraus der Hinweis erreicht,

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