Alle NST-Infos – Seite 303 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 7.27 / 2024 Auftaktveranstaltung „Europe Prykhystok: Partnering with Localities in Germany“, 6. Juni 2024

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns kurzfristig über folgende Veranstaltung informiert: „Nach zwei Jahren, in denen wir unser Programm erfolgreich in Frankreich durchgeführt haben, kommt „Europe Prykhystok“ jetzt auch nach Deutschland. Zusammen mit der Robert Bosch Stiftung freuen wir uns, mit Ihnen über die Vorbereitung der ersten Erholungsaufenthalte […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.37 / 2024 Einführung TL transportable LSA 2023 und ZTV transportable LSA 2023

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns die anliegende Verfügung zur Einführung des ARS Nr. 07/2024 übersandt. Mit der Bitte um Kenntnisnahme Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag gez. Anna Elligsen Referentin Anlage

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.39 / 2024 Real Estate Arena 2024 am 05. Und 05. Juni 2024 Veranstaltungshinweise

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Deutsche Messe AG hat uns für die am Mittwoch startende Immobilienmesse Real Estate Arena (05.+06. Juni) in Hannover auf dem Messegelände noch ein paar Informationen zukommen lassen: „How to Kommunale Wärmewende“ am 05.06.2024 | 14:00 – 16:00 Uhr Die Umstellung auf eine klimaneutrale Wärmeversorgung ist

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.44 / 2024 Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Registerzensus

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) hat uns den ‚Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Registerzensus‘ (Anlage) mit der Möglichkeit zur Stellungnahme übersandt. Ziel dieses Gesetzentwurfes ist es, die schon mit dem Registerzensuserprobungsgesetz (RegZensErpG) begonnene Weiterentwicklung

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HVB-Schreiben Nr. 216 / 2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege

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Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (AG KSV) im Rahmen der Anhörung im Kultusausschuss des Landtages Sehr geehrte Damen und Herren, am 31.05.2024 hat die AG KSV im Rahmen ihrer Anhörung im Kultusausschusses des Landtages die Bedenken und Forderung nach Nachbesserung des Gesetzesentwurfes vorgetragen. Die schriftliche Stellungnahme, welche die

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HVB-Schreiben Nr. 216 / 2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege

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HVB-Schreiben Nr. 217 / 2024 Erfahrungsaustausch „Vonovia“

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Die Geschäftsstelle plant, interessierte Mitglieder zur Gründung einer städtischen Arbeitsgruppe zum Umgang mit „Vonovia“-Standorten zu vernetzen. Es steht eine Kooperation mit dem Niedersächsischen Wirtschaftsministerium im Raum. Wir bitten geneigte Städte um Rückmeldung bis zum 4. Juli 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, der Rat der Hansestadt Lüneburg beschäftigt sich

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.57 /2024 Änderung § 5 NVersRücklG; hier Freigabe zur Verbandsbeteiligung

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Finanzministerium hat uns darüber informiert, dass der beigefügte Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des § 5 Niedersächsisches Versorgungsrücklagengesetz (NVers-RücklG) zur Verbandsbeteiligung freigegeben wurde. Wir bitten um Kenntnisnahme und ggf. Stellungnahme bis zum 19. Juli 2024 an witte@nst.de Mit freundlichen Grüßen in Vertretung

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.60 / 2024 Stellungnahme zum Mobilitätsdatengesetz

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über folgendes informiert: „Anbei finden Sie die Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf für ein Mobilitätsdatengesetz sowie zum Verordnungsentwurf über die Aufgaben des Bundeskoordinators für Mobilitätsdaten. Für die eingegangenen Hinweise hierzu vielen Dank. Wir haben u.a.

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.58 / 2024 Einkommen- und Umsatzsteueranteil zum Zahltermin 15.06.2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat mitgeteilt, dass zum Zahltermin 15.06.2024 lt. Mitteilung des MF nach Rundung voraussichtlich folgende Beträge zur Verteilung zur Verfügung stehen: Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: 204.477.301,- Euro (Veränderung zum Vorjahr + 11,1 %) Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer: 55.609.008,- Euro

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