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NST-Info-Beitrag Nr. 6.95 / 2024 BALM: Umfrage kommunale Verkehrssicherheitsarbeit / Start der Weiterbildungsreihe Verkehrssicherheit

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Das Bundesamt für Mobilität und Logistik hat uns über den Ausgang der Online-Umfrage zur inhaltlichen Ausrichtung einer neuen Weiterbildungslinie Kommunale Verkehrssicherheitsarbeit informiert und sich für die Weiterleitung und die Beteiligung an der Umfrage bedankt.   Ziel der Umfrage war, […]

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HVB-Schreiben Nr. 332 / 2024 NST-N 4 / 2024 erschienen

  Die Verbandszeitschrift NST-Nachrichten (NST-N) erscheint seit Jahresbeginn nur noch elektronisch. Die Geschäftsstelle übersendet die Ausgabe 4 / 2024 und bittet erneut darum, die Mitglieder der Vertretungen auf den neuen Newsletter zur NST-N hinzuweisen.   Sehr geehrte Damen und Herren,   als Anlage übersenden wir Ihnen die Ausgabe 4 / 2024 unserer Verbandszeitschrift NST-Nachrichten (NST-N).

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.58 / 2024 Änderung der Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen – MVV TB 2025/1

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Auf der Internetseite des DIBt (https://www.dibt.de/de/aktuelles/anhoerungen-mvv-tb) ist der Entwurf von Änderungen der Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB) für die Ausgabe 2025/1 eingestellt worden, um der Fachöffentlichkeit die Möglichkeit zu geben, schriftlich zu den geplanten Änderungen Stellung zu nehmen.   

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 208 / 2024 Leuphana Energieforum „Umsetzung der Wärmewende in der kommunalen Versorgungswirtschaft“ am 10. September 2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   Leuphana Universität Lüneburg hat auf folgende Veranstaltung aufmerksam gemacht:   „Die Leuphana Universität Lüneburg lädt Sie gemeinsam mit der Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen (KEAN), dem ECOLOG-Institut für sozial-ökologische Forschung und Bildung und der Stiftung für Finanzierung und Finanzwirtschaft zum zwölften Energieforum mit dem Titel   Umsetzung der

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.64 / 2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sprengstoffgesetzes und weiterer Gesetze

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Die Fälle der missbräuchlichen Verwendung explosionsgefährlicher Stoffe haben erheblich zugenommen. Dies betrifft insbesondere die Sprengung von Geldautomaten. Die derzeitige Ausgestaltung der Strafvorschriften (§ 308 Strafgesetzbuch – Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion) bildet das mit der Sprengung von Geldautomaten spezifische Unrecht zur

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.57 / 2024 Gebäudetyp E-Gesetz

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) hat uns den beigefügten Referentenentwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) (Anlage 1) mit der Bitte um Stellungnahme übersandt. Ebenfalls beigefügt ist eine Synopse mit einem Vergleich zum geltenden Recht (Anlage 2).

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.93 / 2024 Neufassung der Ladesäulenverordnung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns Folgendes mitgeteilt:   „Anbei erhalten Sie z.Kts. den überarbeiteten Entwurf der „Verordnung zur Neufassung der Ladesäulenverordnung (LSV) und zur Änderung weiterer Vorschriften“, den uns das BMWK übersandt hat. Wir gehen nach erster Durchsicht davon aus, dass es hierzu mangels

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 204 / 2024 Förderung kommunaler Wärmeplanung – Antwortschreiben von Dr. Habeck

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat Folgendes mitgeteilt:   „Uns liegt jetzt das Antwortschreiben von Bundesminister Dr. Habeck zur vom DStGB thematisierten Problematik eines Stopps bei der Bundesförderung der kommunalen Wärmeplanung vor.   Wie zu erwarten, ist die Antwort von Dr. Habeck nahezu inhaltsgleich zum Schreiben

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 205 / 2024 Entwurf zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Das BMWK hat den Entwurf zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte (FFVAV) übersandt. In der

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 206 / 2024 Referentenentwurf für ein Gesetz zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Das BMWK hat uns den Referentenentwurf für ein Gesetz zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024) übersandt. Mit der TEHG-Novelle werden zwei im Juni 2023 in Kraft getretene Änderungsrichtlinien zur Reform der EU-Emissionshandelsrichtlinie 2003/87/EG

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