Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) weist auf den Wettbewerb „Digitale Orte 2024“ hin und hat dazu das als Anlage beigefügte Infoblatt übersandt. Am 2. Juli 2024 endet der Aufruf zum Wettbewerb. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Ulrich Mahner […]
NST-Info-Beitrag Nr. 8.52 / 2024 Wettbewerb Digitale Orte 2024 Weiterlesen »
Die Geschäftsstelle fasst die letzten Ereignisse im Verfahren zur Novelle der NBauO zusammen. Sehr geehrte Damen und Herren, vergangene Woche hat die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände (AGKSV) ein Gespräch mit dem Niedersächsischen Bauminister Olaf Lies zu verschiedenen Themen geführt. Ein wesentlicher Bestandteil dessen war die NBauO-Novelle. Die AGKSV hat
HVB-Schreiben Nr. 233 / 2024 Aktuelles zur NBauO-Novelle Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, das Gigabitbüro des Bundes teilt Folgendes mit: „Am 11. Mai 2024 ist die Gigabit-Infrastrukturverordnung (GIA) der EU in Kraft getreten. Durch den Erlass einer Verordnung sind die europäischen Vorgaben unmittelbar in den Mitgliedstaaten unter Berücksichtigung bestimmter Vorlauffristen anzuwenden und somit für Vertreterinnen und Vertreter von Bund, Ländern, Kommunen,
Sehr geehrte Damen und Herren, die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (AGKSV) hat sich hinsichtlich der geplanten Umstellung des Verfahrens bei der Mitteilungsverordnung (MitteilungsVO) mit Schreiben vom 6.6.2024 an das Nds. Finanzministerium gewandt (Anlage). Kritisiert wird insbesondere die künftige verpflichtende Erhebung von Geburtsdaten und Identifikationsnummern der betroffenen Personen, sowie die technische Anbindung an
Die Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände haben zur einheitlichen, landesweit verbindlichen Einführung der Bezahlkarte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) den Niedersächsischen Ministerpräsidenten, Stephan Weil MdL, angeschrieben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände an den Niedersächsischen Ministerpräsidenten, Stephan Weil MdL, zur Einführung einer
HVB-Schreiben Nr. 234 / 2024 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG); Bezahlkarte Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben bereits verschiedentlich auf das Angebot der Projektmanufaktur Leine-Weser für Kommunen aufmerksam gemacht. Die aufgebaute Beratungsstelle unterstützt im Rahmen eines vom Niedersächsischen Regionalministerium (MB) und dem Amt für Regionale Landesentwicklung Leine-Weser geförderten Projektes und in Kooperation mit NSGB und NST kleinere und mittlere Kommunen bis zu
Das Statistische Bundesamt (Destatis) hat den kommunalen Spitzenverbänden mitgeteilt, dass die Ergebnisse des Zensus 2022 im Rahmen einer Pressekonferenz am 25. Juni 2024 schrittweise veröffentlicht werden. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Das Statistische Bundesamt weist in einer Einladung zur Pressekonferenz der Statistischen
Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat den vorgenannten Antrag in der Drs. 19/3364 in das parlamentarische Verfahren eingebracht. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den oben genannten Antrag der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag zu „Mobile(n) Schwimmcontainer in Niedersachsen aufstellen – Schwimmfähigkeit von
Zum vorgenannten Beschluss hat das Bundesministerium des Innern und für Heimat ein Länderrundschreiben herausgegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Länderrundschreiben des Bundesministeriums des Inneren und für Heimat zum Umsetzung des Durchführungsbeschlusses des Rates zur Feststellung des Bestehens eines Massenzustroms im Sinne des Artikels 5 der
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie (DNS) bildet den Rahmen für die Umsetzung der 17 von den Vereinten Nationen mit der Agenda 2030 beschlossenen Ziele für eine nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals). Sie wurde erstmals 2002 veröffentlicht und wird alle vier
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