Alle NST-Infos – Seite 300 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 389 / 2024 Zensus 2022 – Beginn des Anhörungsverfahrens und Einladung zu einer Informationsveranstaltung am 23. Oktober 2024

Das Landesamt für Statistik (LSN) hat mitgeteilt, dass das Anhörungsverfahren zu den Ergebnissen des Zensus 2022 erst Ende September beginnen werde. Die Geschäftsstelle lädt zu einer Online-Informationsveranstaltung für den 23. Oktober 2024 ein. Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik (LSN) hat mitgeteilt, dass das Anhörungsverfahren zu den […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.65 / 2024 SAVE THE DATE – Kommunen-Arbeitstreffen des N-CERT zur IT- und Informationssicherheit am 27. und 28.11.2023 in Hannover

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) teilt folgendes mit: „Das Niedersachsen-CERT (N-CERT) und das Kommunale IT-Sicherheitsbündnis in Niedersachsen (KITSIN) veranstalten zweimal jährlich Fachtagungen zur IT-Sicherheit. Das diesjährige vom N-CERT organisierte Arbeitstreffen zur IT- und Informationssicherheit wird stattfinden am 27. und 28.11.2024 im NSI

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 236 /2024 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Vorhaben des Hochwasserschutzes im Binnenland in KLARA

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Ministerium für Umwelt, Energie- und Klimaschutz hat uns über Folgendes informiert: „Anliegend erhalten Sie im Rahmen der Verbandsbeteiligung nach § 31 GGO die Unterlagen zur geplanten „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Vorhaben des Hochwasserschutzes im Binnenland“ im Rahmen der Umsetzung der

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.109 / 2024 Aktualisierte Fassung der BMWK-FAQ zu Höchstgrenzen und Selbsterklärungen

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Prüfbehörde hat auf die bedingte, erneute Fristverlängerung für die Selbsterklärung nach den Preisbremsengesetzen hingewiesen. Zudem wurden die FAQs zum Antragsverfahren nach dem Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetz aktualisiert“. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez.

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 237 /2024 Kostentragungspflicht des Bundes für die Abfallbeseitigung infolge von Hochwassern

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 216 /2024 vom 08.08.2024 hatten wir Sie bereits über das o.g. Thema informiert. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns dazu weitere Informationen übersandt. „In der o.g. Sache hatten wir einen Regelungsvorschlag erarbeitet und mit Ihnen abgestimmt. Der Vorschlag wurde nunmehr an das

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.110 /2024 Schreiben zum Umsetzungsgesetz zur CSRD an die Chefs der Staatskanzleien

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Der Bundesrat wird sich in der anstehenden Sitzung am 27.09.2024 und bereits zuvor in den Sitzungen der Ausschüsse für Justiz, Wirtschaft, Umwelt sowie Inneres am 11. bzw. 12.09.2024 mit dem sog. CSRD-Umsetzungsgesetz befassen. Der DStGB hatte

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.111 / 2024 Verbändeanhörung Entwurf 5. Gesetz zur Änderung StVG uaV

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei erhalten Sie den Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriftenden, welchen uns das BMDV übersandt hat. Ebenso finden Sie anliegend eine als Hilfestellung dienende Synopse. Mit dem Gesetz sollen das

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HVB-Schreiben Nr. 382 / 2024 GEMA – kommunale Weihnachtsmärkte

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Die GEMA hat nach den Diskussionen im letzten Jahr angekündigt, keinen eigenen Tarif für Weihnachtsmärkte vorzulegen. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben des Deutschen Städtetages vom 29. August 2024 zu Ihrer Information. Über das weitere Verfahren werden wir Sie informieren. Mit freundlichen Grüßen

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.76 / 2024 Abwasserbeseitigung Bauhof Elektriker

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen möchte für ihren kommunalen Bauhof eine Stelle für einen Elektriker/Elektroniker, gerne auch als Meister, mit dem besonderen Fokus auf Abwassertechnik ausschreiben. Die Stadt ist sehr interessiert daran, zu erfahren, ob bei Ihrer Gemeinde solche oder vergleichbare Stellen vorhanden sind und würde sich freuen, sich

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.73 / 2024 Neues Wohneigentumsförderprogramm „Jung kauft Alt“ wird am 03.09.2024 starten

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen hat uns heute über das neue Programm zur Wohneigentumsförderung „Jung kauft Alt“ informiert, das am 03. September 2024 starten wird. Im Haushalt 2025 sind 350 Mio. Euro an Fördermitteln

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