Alle NST-Infos – Seite 299 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 6.112 /2024 Entwurf einer Nationalen Fußverkehrsstrategie

Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 6.85/2024 vom 18.07.2024 hatten wir Sie bereits über den Entwurf einer Nationalen Fußverkehrsstrategie unterrichtet. Der Deutsche Städtetag hat uns hierzu noch Folgendes mitgeteilt: „Beigefügt übersenden wir Ihnen nachträglich zu Ihrer Kenntnis die Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzverbände zum Entwurf einer Nationalen Fußverkehrsstrategie. Außerdem […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.66 / 2024 Gigabitförderung des Bundes: – 2025 nur noch eine Milliarde Euro Förderung für den Glasfaserausbau – Lückenschluss: Gesamtprojektvolumen auf bis zu eine Million Euro erhöht

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) und der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) haben darüber informiert, dass die Mittel des Bundes für den Gigabitausbau 2025 nur noch eine Milliarde Euro betragen werden und dass am 5. September 2024 die zweite Runde des Lückenschlussprogramms startet, in der dann auch Projekte

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.67 / 2024 Einladung zur Vorstellung der technischen Anbindung des Einer-für-Alle (EfA)-Online-Dienstes „Digitale Einbürgerung“ am 25. September 2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, die GovConnect GmbH und das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) laden zu einer Informationsveranstaltung zum Online-Dienst „Digitale Einbürgerung“ ein. Dieser wurde im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) nach dem Prinzip „Einer für Alle“ (EfA) entwickelt und steht nun für interessierte Kommunen in Niedersachsen zur

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.90 / 2024 Einkommen- und Umsatzsteueranteil zum Zahltermin 15.09..2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns mit beigefügtem Schreiben (Anlage) über den Einkommen- und Umsatzsteueranteil zum Zahltermin 15.09.2024 informiert. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Claudia Thalmann Referentin Anlage

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HVB-Schreiben Nr. 388 / 2024 Bevölkerungsschutz; Austausch zwischen dem IMK-Vorsitzenden und dem Deutschen Städtetag zur Stärkung des Bevölkerungsschutzes

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Der Deutsche Städtetag hat uns zum vorgenannten Austausch informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, beigefügtes Schreiben des Deutschen Städtetages zum Austausch mit dem Vorsitzenden der Konferenz der Innenministerinnen und -minister sowie der Innensenatorinnen und -senatoren (kurz: IMK) zur Stärkung des Bevölkerungsschutzes übersende ich Ihnen zu Ihrer Information. Mit freundlichen

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.42 / 2024 RGRE-Update 6/2024: Online-Netzwerktreffen „Beiträge kommunaler Partnerschaften zum Wiederaufbau in der Ukraine“ am 12. September 2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Team „Kommunale Partnerschaften mit der Ukraine“ der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) von Engagement Global lädt am 12. September 2024 von 9:30-12:30 Uhr zum Online-Netzwerktreffen „Beiträge kommunaler Partnerschaften zum Wiederaufbau in der Ukraine“ ein.

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.53 /2024 Runderlass ML/MS, „Zusammenarbeit zwischen den für die Lebensmittelüberwachung und den ÖGD beim Management lebensmittelbedingter Krankheitsausbrüche“

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Sehr geehrte Damen und Herren, den anliegenden „Entwurf eines Runderlasses zur Regelung der Zusammenarbeit zwischen den für die Lebensmittelüberwachung und den öffentlichen Gesundheitsdienst zuständigen Behörden beim Management lebensmittelbedingter Krankheitsausbrüche“ (Anlage) hat uns das Nds. Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) mit der Bitte um Stellungnahme übersandt. „Ergänzend teilte uns das ML

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.54 /2024 Tag der ehrenamtlichen rechtlichen Betreuerinnen und Betreuer 2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Justizministerium hat uns Folgendes mitgeteilt: „Aus Anlass des Internationalen Tages des Ehrenamtes möchte das Nds. Justizministerium nach der Ehrung aus dem Jahr 2022 auch im Jahr 2024 im Rahmen einer Feierstunde am 2. Dezember 2024 im Amtsgericht Hannover ehrenamtliche rechtliche Betreuerinnen und Betreuer würdigen und

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 236 /2024 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Vorhaben des Hochwasserschutzes im Binnenland in KLARA

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Ministerium für Umwelt, Energie- und Klimaschutz hat uns über Folgendes informiert: „Anliegend erhalten Sie im Rahmen der Verbandsbeteiligung nach § 31 GGO die Unterlagen zur geplanten „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Vorhaben des Hochwasserschutzes im Binnenland“ im Rahmen der Umsetzung der

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.109 / 2024 Aktualisierte Fassung der BMWK-FAQ zu Höchstgrenzen und Selbsterklärungen

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Prüfbehörde hat auf die bedingte, erneute Fristverlängerung für die Selbsterklärung nach den Preisbremsengesetzen hingewiesen. Zudem wurden die FAQs zum Antragsverfahren nach dem Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetz aktualisiert“. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez.

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