Alle NST-Infos – Seite 3 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 194 / 2026 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege und zur Änderung der Verordnung auf verschiedenen Gebieten der Gefahrenabwehr

Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen das Schreiben der AGKSV an das Niedersächsische Umweltministerium zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege sowie zur Änderung der Verordnung auf verschiedenen Gebieten der Gefahrenabwehr zur Kenntnisnahme. Darin kritisieren wir die […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 192 /2026 Verbändeanhörung zum Referentenentwurf des Netzanschlusspakets

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das BMWE hat die Länder- und Verbändeanhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens (Netzanschlusspaket) eingeleitet (siehe Anlage). Mit dem Gesetzentwurf sollen insbesondere

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.58 /2026 Mobilität in Deutschland (MiD) 2028 – Mitwirkungsmöglichkeit für regionale Partner

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte -und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Im Anhang erhalten Sie zur Weiterleitung an interessierte Kommunen in ihrem Mitgliedsbereich ein Infopaket für potenzielle regionale Partner zur nächsten Erhebung der „Mobilität in Deutschland (MiD)“ im Jahr 2028. Das Dokument informiert über die Beteiligungsmöglichkeiten, erläutert die Vorteile einer

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.57 /2026 Durchführungsverordnung der EU über die Datenerhebung zur städtischen Mobilität

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die EU-Kommission hat eine geplante Durchführungsverordnung über die Datenerhebung zur städtischen Mobilität (SUMP/UMI) erlassen. Das BMV hat zu einer Infoveranstaltung am 9.9.2026 eingeladen.“ Das ausführliche Schreiben einschließlich der Anlage finden Sie im Anhang. Wir bitten um

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.33 / 2026 Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Projekten oder Maßnahmen zur Stärkung der ambulanten Pflege ab 01.07.2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat uns eine Änderungssynopse zur Neuauflage der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Projekten oder Maßnahmen zur Stärkung der ambulanten Pflege ab dem 1. Januar 2027 (Anlagen 1 und 2) zugeleitet. Wir bitten Sie,

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 193 /2026 EU-Kommission legt Reform des Europäischen Emissionshandels mit Einbeziehung der Siedlungsabfälle vor

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 178/2026 vom 6. Juli 2026 hatten wir Sie über den Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) informiert. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns hierzu ergänzende Informationen übersandt: „Die EU-Kommission hat ihre Vorschläge zur Weiterentwicklung des Europäischen Emissionshandelssystems (EU ETS)

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.59 / 2026 Infoveranstaltungen zur Branchenvereinbarung zur Umsetzung des Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzes im Busbereich

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anliegendes Schreiben informiert über zwei Informationsveranstaltungen zur Branchenvereinbarung zum Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz im Busbereich. Sie sind allen interessierten Vertreterinnen und Vertretern von Städten, Kreisen und Gemeinden sowie von Verkehrsunternehmen bundesweit offen, die sich über die Pflichten der Kommunen als öffentliche Auftraggeber

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.60/ 2026 Haftung bei Elektrokleinstfahrzeugen-Unfällen und Inkrafttreten der eKFV-Novelle

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der Bundestag hat eine verschärfte Haftung bei Elektrokleinstfahrzeug-Unfällen beschlossen. Teile der im Januar verabschiedeten Novelle der eKFV-Verordnung sind ferner bereits zum 01.04.2026 in Kraft getreten.“ Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem beigefügten Schreiben einschließlich der Anlagen. Wir

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.34 / 2026 Tag der ehrenamtlichen rechtlichen Betreuerinnen und Betreuer 2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Justizministerium hat sich an uns mit der Bitte um Unterstützung gewandt und Folgendes mitgeteilt: “Auch in diesem Jahr möchte das Niedersächsische Justizministerium im Rahmen einer Feierstunde am 7. Dezember 2026 im Amtsgericht Hannover ehrenamtliche rechtliche Betreuerinnen und Betreuer würdigen und damit die Wertschätzung der niedersächsischen

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.66 /2026 Umfrage des Deutschen Städtetages zu Markt für Wohnimmobilien 2025 mit Prognose für 2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „In einer Blitzumfrage ermittelte der Deutsche Städtetag zu Jahresbeginn die Entwicklungs-tendenzen des Marktes für Wohnimmobilien im vergangenen Jahr. Um Mitwirkung gebeten wurden die Mitgliedsstädte des Deutschen Städtetages ab 50.000 Einwohner. Insge-samt 118 Städte haben sich an der Umfrage beteiligt.

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