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NST-Info-Beitrag Nr. 3.55 / 2026 Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 04/2026

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLSTBV) übersendet uns das anliegende Allgemeine Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 04/2026, das wir Ihnen gerne mit der Bitte um Kenntnisnahme weiterleiten.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Dr. Fabio Ruske Referatsleiter   Anlagen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 166 / 2026 Kurzeinschätzung „FlexBG“ – Gaskraftwerke

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das BMWE erarbeitet momentan einen Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Genehmigungen für nach dem StromVKG bezuschlagte Kraftwerde (FlexBG). Teil dieses Gesetzentwurfs ist eine Änderung des BauGBs, die ein Standortprivileg für Kraftwerke vorsieht, die auf in der Regionalplanung

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 163 / 2026 EU-Wiederherstellungsverordnung – Verbändebündnis wendet sich an Bundeskanzler Merz

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat Folgendes mitgeteilt:   „Ein breites Bündnis aus Verbänden der Forst-, Holz- und Landwirtschaft sowie des Deutschen Städte- und Gemeindebundes hat sich mit einem gemeinsamen Schreiben an Bundeskanzler Friedrich Merz gewandt und eine grundlegende Überarbeitung der EU-Wiederherstellungsverordnung (WVO) gefordert.   Die Verbände

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.29 / 2026 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Selbsthilfe nach § 45d SGB XI

    Sehr geehrte Damen und Herren,   in der Anlage 1 erhalten Sie den Entwurf und eine Änderungssynopse für die Neuauflage der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Selbsthilfe nach § 45d SGB XI ab dem 01.01.2027.   Das Nds. Sozialministerium hat uns dazu Folgendes mitgeteilt:   „Da sowohl § 45d

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.79 / 2026 Positionspapier für die Sitzung des AK Garnisonen am 23. Juni 2026

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns das Positionspapier für die Sitzung des Arbeitskreises Garnisonen am 23. Juni übersandt.   Mit der Bitte um Kenntnisnahme.     Mit freundlichen Grüßen in Vertretung   gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin   Anlage

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HVB-Schreiben Nr. 253 / 2026 Kommunaler Finanzreport 2026 der Bertelsmann-Stiftung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns den Kommunalen Finanzreport mit folgenden Worten übersandt:   „In dem Finanzreport werden durchweg die Analysen und Forderungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes zur kommunalen Finanzkrise unterstützt.   Ein wesentlicher Unterschied liegt allerdings in der Betrachtung darin, dass der DStGB eine

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 165 / 2026 KommunalabwasserRL (KARL): Entschließungsantrag des EP

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat mitgeteilt, dass das Europäische Parlament am vergangenen Donnerstag eine Entschließung zur Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet hat. Eine Mehrheit fand dabei eine gemeinsame Resolution von S&D, Renew, Grünen und Linken, ergänzt durch Änderungsanträge der EVP und der EKR.   Die verabschiedete Entschließung enthält

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.54 / 2026 Bitte um Teilnahme an einer Umfrage des BMDS zum Ausbau digitaler Infrastrukturen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS), die Länder, die kommunalen Spitzenverbände und die Telekommunikationsbranche arbeiten im Rahmen des Stakeholderdialogs Digitale Infrastrukturen daran, den Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen in Deutschland voranzubringen. Damit der Austausch auf belastbaren Daten basiert,

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 164 / 2026 KfW-Information für öffentliche Einrichtungen 05/2026 vom 11.06.2026: Aktualisierung Datenschutzhinweise

Sehr geehrte Damen und Herren,   die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat uns anliegende Information zur kommunalen und sozialen Infrastruktur übermittelt, die wir Ihnen gerne zur Kenntnisnahme weiterleiten.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Anna Elligsen-Vahlenkamp Referentin   Anlage

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HVB-Schreiben Nr. 254 / 2026 Haushaltsumfrage; hier: Ergebnis

    Die Geschäftsstelle übersendet den Link zur Aktualisierung der Haushaltsumfrage.       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 176 / 2026 haben wir Sie gebeten, auch die diesjährige Haushaltsumfrage zur gegenseitigen Information wieder auszufüllen und noch einmal zu aktualisieren. Die Aktualisierung führen wir regelmäßig für die laufenden Haushalte durch, weil

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