Alle NST-Infos – Seite 298 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 278 /2024 Masterplan Wasser: Eckpunkte 1. Fachgespräch „Wasserversorgung“ am 29.10.2024; Ankündigung 3. Fachgespräch „Ver- und Entsiegelung“ am 04.12.2024

Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 262/2024 vom 07.10.2024 hatten wir Ihnen bereits eine Ankündigung der Fachgespräche „Wasserversorgung“ am 29.10.2024 und „Wasserrückhalt in der Fläche“ am 15.11.2024 zukommen lassen. Das Nds. Ministerium für Umwelt, Energie- und Klimaschutz (MU) hat uns zum 1. Fachgespräch „Wasserversorgung“ weitere Informationen zu den Inhalten

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.61 /2024 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Gründung von Sozialgenossenschaften läuft aus

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Sozialministerium hat uns mitgeteilt, dass die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Gründung von Sozialgenossenschaften nach dem 31.12.2024 nicht mehr fortgesetzt wird. In der Anlage erhalten Sie das erläuternde Schreiben des MS mit der Bitte um Kenntnisnahme. Bitte teilen Sie uns per Mai bis zum

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HVB-Schreiben Nr. 461 / 2024 Sirenenförderprogramm des Bundes (Erlassentwurf); hier: Fristverlängerung

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Das MI hat einen Erlass zur Sirenenförderung im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Die bisher gesetzte Frist für eine Stellungnahme ist nach Intervention der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände verlängert worden. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 450 / 2024 haben wir den Entwurf eines Erlasses zur Sirenenförderung nebst Anlagen

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.23 /2024 Vergabetransformationspaket – Verbändeanhörung gestartet

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte-und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das BMWK hat am [vergangenen] Freitag nunmehr die offizielle Länder- und Verbändeanhörung zum Vergabetransformationspaket eingeleitet. […] Beigefügt finden Sie die nun vom BMWK übersandten Referentenentwürfe: Referentenentwurf zum Vergaberechtstransformationsgesetz (VergRTransfG) in Form eines Artikelgesetzes; Entwurf einer Allgemeinen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 275 /2024 Förderprogramm Klimaangepasstes Waldmanagement – Antragsstopp

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Sehr geehrte Damen und Herren, Der Deutsche Städte- und Gemeindebund teilt uns folgendes mit: „Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) haben mit E-Mail vom 16.10.2024 den Deutschen Städte- und Gemeindebund informiert, dass im Rahmen des Förderprogramms Klimaangepasstes Waldmanagement ab

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.24 /2024 Maßnahmen zur Stärkung der PQ

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Im Zuge der Maßnahmen zur Entbürokratisierung von Vergabeverfahren) möchten wir Sie auf das Präqualifizierungsverfahren für Bauleistungen des PQ-Vereins aufmerksam machen. Im Auftrag des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen führt der PQ-Verein bereits seit 2005 das Amtliche Verzeichnis präqualifizierter

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.89 / 2024 German Legal Tech Summit am 7. November 2024 in Hannover

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Deutsche Messe AG veranstaltet am 7. November 2024 unter dem Titel German Legal Tech Summit einen Kongress für alle juristischen Workflows, die in Unternehmen, Wissenschaft, Verwaltung, Justiz und Kanzleien anfallen, und hat dazu Folgendes mitgeteilt: „Der zweite German Legal Tech Summit findet auf dem Messegelände

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.87 /2024 Städtebauliches Musterkonzept für die „Altkleidersammlung“

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Zum 1.Januar 2025 tritt die kommunale Getrenntsammlungspflicht für Alttextilien nach § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2, Satz 2 KrWG in Kraft. Zu der Möglichkeit dieser Pflicht durch Dritte erfüllen zu lassen, hatten wir bereits in

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.111 / 2024 Urteile zur Zweitwohnungssteuer Lagemodell grundsätzlich zulässig

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Sehr geehrte Damen und Herren, der 6. Senat des Oberverwaltungsgerichts Schleswig-Holstein hat am 9. Oktober 2024 über Klagen gegen Zweitwohnungssteuerbescheide entschieden (Az. 6 LB 6/24, Az. 6 LB 5/24, Az. 6 LB 4/24). Danach werden folgende mögliche Maßstabsregelungen für die Berechnung der Steuer anerkannt (Zusammenfassung des Städteverbandes Schleswig-Holstein): a) Lagefaktor

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HVB-Schreiben Nr. 458 / 2024 Anhörung Entschließungsantrag Willkommenszentren; Einführung einer zentralen Ausländerbehörde für das beschleunigte Fachkräfteverfahren

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Die Geschäftsstelle übersendet mit Dank für die eingegangenen Rückmeldungen die Stellungnahme im Rahmen der Ausschussanhörung zum Entschließungsantrag Willkommenszentren und informiert über den Beschluss des Kabinetts zur Einrichtung einer zentralen Ausländerbehörde für das beschleunigte Fachkräfteverfahren im kommenden Jahr. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben 385/ 2024 hatten wir Sie

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