Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat einige Informationen zum bundesweiten Warntag 2024 zusammengestellt. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns wie folgt informiert: „Nächsten Donnerstag (12. September) ist es wieder soweit und es soll die technische Warninfrastruktur getestet werden. Dazu wird ab 11:00 Uhr […]
HVB-Schreiben Nr. 397 / 2024 Bundesweiter Warntag 2024 Weiterlesen »
Schreiben an den Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach der Sitzung des Präsidiums am 5. September 2024 in Salzgitter Sehr geehrte Damen und Herren, in der Sitzung vom 5. September 2024 hat das Präsidium die Rechtslage zur Zahlung von Leistungsprämien und -zulagen nach Maßgabe eines in einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung festgelegten Leistungssystems nach
Das Präsidium des Niedersächsischen Städtetages unterstützt die Kooperation zwischen dem Landesverband der Volkshochschulen und dem Landesfeuerwehrverband. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen die Kurzskizze einer möglichen Zusammenarbeit zwischen Feuerwehren und Volkshochschulen „Qualifiziertes Engagement in der niedersächsischen Feuerwehr“ (vgl. Anlage). Das Präsidium des Niedersächsischen Städtetages hat in seiner
„Mit einer Zwangsfusion der Gemeindeunfallversicherungsverbände (GUV) entstehen erhebliche Nachteile für die Bevölkerung vor Ort“, bewertet Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (Stadt Oldenburg), Präsident des Niedersächsischen Städtetages, eine Initiative des Sozialministeriums. Die bürgernahe Organisation der GUV ist besonders bei Präventionsaufgaben wie betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung wichtig. Die ortsnahe Betreuung von Versicherten und Unternehmen ist bei einer zentralen Organisation
Pressemitteilung Nr. 18 / 2024 Fusion GuV Weiterlesen »
„Ohne Kostenerstattung und unzuständiger Weise bearbeiten die Kommunen seit Januar 2023 die Anträge nach der Wohngeldreform“, so Präsident Jürgen Krogmann, Oberbürgermeister der Stadt Oldenburg: „Die Landesregierung muss hier nun endlich tätig werden.“ Mit der Wohngeldreform 2023 habe, so Krogmann weiter, die Bundesregierung eine deutliche Erweiterung des anspruchsberechtigten Personenkreises beschlossen. Dadurch sei die Anzahl der Wohngeldanträge
Pressemitteilung Nr. 22 / 2024 Wohngeld Weiterlesen »
Die Kommunen appellieren an die Landesregierung, die tatsächlichen Verwaltungskosten für das Personal in der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung vollständig zu übernehmen und die Kostenerstattungen an die tatsächlichen Personalausgaben anzupassen. „Wir brauchen eine faire Finanzierung, die den tatsächlichen Aufwand widerspiegelt“, fordert Jürgen Krogmann, Präsident des Niedersächsischen Städtetages und Oberbürgermeister der Stadt Oldenburg: „Die Landesregierung lässt
Pressemitteilung Nr. 21 / 2024 Verwaltungskosten §25 Nds. AG SGB IX/XII Weiterlesen »
Das Statistische Bundesamt und das Statistische Landesamt Nordrhein-Westfalen stellen Daten und Informationsangebote mit den Ergebnissen des Zensus 2022 am 2. Oktober 2024 (10 – 12.15 Uhr) vor. Anmeldungen zur digitalen Informationsveranstaltung sind ab sofort möglich. In der Zensusdatenbank wurden weitere Ergebnisse des Zensus 2022 zu den Themen Bevölkerung (Demografie) und Wohnungen veröffentlicht.
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 30. August 2024 bekannt gegeben. Der Erlass sowie die Zahlen sind als VS – NfD eingestuft. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen)
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund berichtet uns, dass das Bundeskabinett am 04.09.2024 den beigefügten Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung beschlossen hat. Hierbei wurden im Vergleich zum Referentenentwurf nochmals einige Änderungen vorgenommen, etwa im § 2 BauGB-E zum Umfang der Umweltprüfung oder beim Wegfall der
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesnetzagentur hat Ende vergangener Woche eine Festlegung veröffentlicht, mit dem eine gerechtere Verteilung der Mehrkosten aus der Erzeugung erneuerbaren Stroms geregelt wird (siehe Pressemitteilung). Stromkunden in Verteilnetzen mit besonders viel erneuerbarem Strom sollen damit zum Jahresanfang 2025
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