Alle NST-Infos – Seite 296 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 7.53 / 2024 Europaausgabe von Städtetag Aktuell erschienen

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat uns über Folgendes informiert: „Gerne möchten wir Sie auf die neueste Ausgabe des DST-Magazins Städtetag Aktuell aufmerksam machen, in der diesmal europapolitische Themen im Vordergrund stehen. Anlässlich der diesjährigen Europawahlen nimmt die Ausgabe die Rolle der deutschen Städte bei der Umsetzung

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NST-Info-Beitrag Nr. 4.39 /2024 Schiedsgerichtsbarkeit zur Rückgabe von NS-Raubgut – Beschlüsse des Präsidiums des Deutschen Städtetages und des Kulturpolitischen Spitzengesprächs

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat uns mitgeteilt, dass das Präsidium des DST in seiner Sitzung am 26. September 2024 die Ablösung der Beratenden Kommission durch eine Schiedsgerichtsbarkeit begrüßt. Es hat seinen Mitgliedern den Abschluss einer entsprechenden Schiedsvereinbarung empfohlen (Anlage 1). Des Weiteren haben sich Bund, Länder und kommunale

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.112 / 2024 Durchführung Gemeindefinanzreformgesetz_ Verteilungsbeträge zum Zahltermin 01.11.2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, in Ergänzung unserer NST-Info Nr. 2.110/2024 vom 18.10.2024 übersenden wir die Aufstellung der Verteilungsbeträge der Gemeindeanteile an der Einkommen- und Umsatzsteuer für den Zahltermin 1. November 2024 des Landesamtes für Statistik Niedersachsen (LSN). Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez.

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.88 /2024 Novelle des Baugesetzbuchs „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung“ – weitere Entwicklungen; Vorschläge für Änderungen beim Freistellungsverfahren im Allgemeinen Eisenbahngesetz (§ 23 AEG)

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Novelle des BauGB: im Verfahren zu Novelle des Baugesetzbuchs hat der Bundesrat am 18.10.2024 Stellung genommen (BR-Drs. 436/24 (B). Der Bundesrat hat zahlreiche Änderungen vorgeschlagen und auch aus kommunaler Sicht wichtige Anliegen aufgegriffen. So werden z.B. konkrete Verbesserungen

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HVB-Schreiben Nr. 466 / 2024 167. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen vom 22. bis 24. Oktober 2024

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Ergebnisse des AK auf Bundesebene; die regionalisierte Steuerschätzung für Niedersachsen wird am kommenden Montag folgen. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns wie folgt informiert: „Die Einnahmen der Städte und Gemeinden steigen voraussichtlich im Jahr 2024 um 2,5 % auf 145,2 Mrd. Euro, im Jahr 2025

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HVB-Schreiben Nr. 467/2024 Nachhaltigkeitsberichterstattung; Nachhaltigkeitsmanagement-Software für Kommunen und Kommunale Unternehmen

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Die S-Management Services GmbH (S-MS) (ein Unternehmen der Sparkassen-Finanzgruppe) hat die Geschäftsstelle auf ihr Angebot einer Softwarelösung für die Nachhaltigkeitsberichtserstattung (im Rahmen der CSRD) aufmerksam gemacht. Die S-MS möchte die Software gezielt mit kommunalspezifischen Inhalten anreichern und bittet um Mithilfe. Rückmeldungen interessierter Mitglieder nimmt die Geschäftsstelle gern bis zum 8. November entgegen.

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HVB-Schreiben Nr. 468 / 2024 Zensus 2022: Ermittlung der amtlichen Einwohnerzahl

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Die Geschäftsstelle übersendet eine Präsentation des Landesamtes für Statistik Niedersachsen mit Informationen zur Ermittlung der amtlichen Einwohnerzahl im Rahmen des Zensus 2022. Sehr geehrte Damen und Herren, am 23. Oktober 2024 hat der Niedersächsische Städtetag eine Informationsveranstaltung zum Zensus 2024 angeboten. In diesem Rahmen haben Mitarbeiterinnen des Landesamtes für Statistik

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 279 /2024 KfW-Information für öffentliche Einrichtungen 13/2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat uns anliegende Information für öffentliche Einrichtungen 13/2024 übersandt, die wir gerne an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Anna Elligsen Referentin Anlage

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.52 / 2024 Europäischer Rat am 17. Oktober in Brüssel: Ukraine, Migration und Wettbewerbsfähig-keit im Fokus

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Am 17. Oktober 2024 trafen sich die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedstaaten in Brüssel, um über die Themen Ukraine, Wettbewerbsfähigkeit und Migration zu debattieren. Nachfolgend finden Sie eine kurze Zusammenfassung des Europäischen Rates und seiner Schlussfolgerungen:

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.90 / 2024 Gemeinsame Stellungnahme // Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutscher Städte- und Gemeindebund hat uns die gemeinsame Stellungnahme des DLT und des DStGB zum Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung übersandt. Diese leiten wir Ihnen mit der Bitte um Kenntnisnahme weiter. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten

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