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NST-Info-Beitrag Nr. 3. 67 / 2024 Förderaufruf Modellprojekt Baupotentialregister

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten Sie auf den Förderaufruf „Modellprojekt Baupotentialregister“ für Kommunen mit erhöhtem Wohnraumbedarf oder angespannten Wohnungsmärkten hinweisen. Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) beabsichtigt, gemeinsam mit dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) […]

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HVB-Schreiben Nr. 344 / 2024 Empfehlungen der Entschädigungskommission nach § 55 Abs. 2 NKomVG

    Auf Initiative des Niedersächsischen Städtetages werden die Empfehlungen der Entschädigungskommission nach § 55 Abs. 2 NKomVG frühzeitiger veröffentlicht.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben von Staatssekretär im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport, Stephan Manke, zu den Empfehlungen der Entschädigungskommission nach § 55 Abs. 2

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HVB-Schreiben Nr. 345 / 2024 Hochwasser 2023 / 2024; – Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zu den Kosten für die bei der Bekämpfung des Hochwassers 2023/2024 eingesetzten Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes und des Brandschutzes in Niedersachsen sowie – Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zu den Kosten zur Bekämpfung des Hochwassers 2023/2024 in Niedersachsen

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns die vorgenannten Entwürfe nebst Anlage im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zu den Kosten für die bei der Bekämpfung

HVB-Schreiben Nr. 345 / 2024 Hochwasser 2023 / 2024; – Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zu den Kosten für die bei der Bekämpfung des Hochwassers 2023/2024 eingesetzten Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes und des Brandschutzes in Niedersachsen sowie – Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zu den Kosten zur Bekämpfung des Hochwassers 2023/2024 in Niedersachsen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 346 / 2024 Hinweisgeberschutzgesetz; Musterverwaltungsvereinbarung zur Betrauung Dritter mit den Aufgaben der internen Meldestelle nach dem Niedersächsischen Hinweisgebermeldestellengesetz

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat die vorbezeichnete Mustervereinbarung vorgelegt, zu der die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände innerhalb kurzer Frist Stellung genommen hat.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf einer Musterverwaltungsvereinbarung zur Betrauung Dritter mit den Aufgaben der internen Meldestelle nach dem Niedersächsischen

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.16 / 2024 Hinweise zum Zukunftsforum nachhaltige Beschaffung am 12. September 2024 in Dortmund

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Im Nachgang zu unserer Mail vom 30.05.2024 möchten wir Ihnen aktuelle Hinweise zur Tagesordnung und der Anmeldung zum Zukunftsforum nachhaltige Beschaffung am 12. September in Dortmund zukommen lassen. Gastgeberin ist die Stadt Dortmund. Der Deutsche Städtetag ist Partner

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.71 / 2024 Infopaket Berufssprachkurse

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) hat uns über das erweiterte System der Berufssprachkurse informiert, das in den vergangenen Jahren zu einem breit gefächerten Angebot für verschiedenste Bedarfe ausgebaut wurde.   In diesem Jahr hat das Bundesamt

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.66 / 2024 Entwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der GAP-Direktzahlungen-Verordnung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das BMEL hat uns den Referentenentwurf für eine Vierte Verordnung zur Änderung der GAP-Direktzahlungen-Verordnung, sowie eine Synopse zugesandt (siehe Anlage 1 und 2). Durch die geplante Änderung der GAP-Direktzahlungen-Verordnung (GAPDZV) sollen die Vorgaben für Direktzahlungen einschließlich

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 217 / 2024 Fachgespräch des Umweltbundesamtes zur „Bekämpfung von Stechmücken mit Vektorkompetenz“ am 26. November 2024 in Berlin

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Umweltbundesamt wird am 26. November 2024 im Bundespresseamt das o. g. Fachgespräch durchführen, um über die Bekämpfung von Stechmücken mit Vektorkompetenz umfassend zu informieren. Die Veranstaltung richtet sich in erster Linie an Fachvertreterinnen und -vertreter aus Städten

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HVB-Schreiben Nr. 347 / 2024 Brandschutz, Katastrophenschutz und Rettungsdienst in Niedersachsen; hier: Vorstellung der Jahresbilanz 2023 sowie des Lagebildes Gewalt gegen Einsatzkräfte 2023

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat die Jahresbilanz 2023 sowie das Lagebild Gewalt gegen Einsatzkräfte vorgestellt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben des Landesbranddirektors im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport, Dieter Rohrberg, zur vorgenannten Jahresbilanz (vgl. Anlage).   Die Jahresbilanz und das

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 218 / 2024 Gelegenheit zur Stellungnahme zur Änderungsvorschläge EU-Parlament zu CountEmissionsEU

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Am 11. Juli 2023 hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für eine einheitliche Methodik zur Erfassung von Treibhausgasemissionen für Transportdienstleistungen vorgelegt („Count EmissionsEU). Das BMDV hat diesbezüglich im September 2023 eine Verbändeanhörung durchgeführt. Die mitgeteilten Anliegen

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