Alle NST-Infos – Seite 295 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 6.74 / 2024 Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie vorgelegt – Bitte um Stellungnahme

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesregierung hat den Entwurf einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) vorgelegt. Die Strategie will alle Ziele und Maßnahmen der Bundesregierung auf dem Weg zu einer Kreislaufwirtschaft bündeln. Dabei betrachtet sie alle Punkte des Kreislaufs: Produktdesign, Materialauswahl, Produktion, Nutzungsphase und […]

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HVB-Schreiben Nr. 254 / 2024 Beschlüsse der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 20. Juni 2024 in Berlin; hier: Migration

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Die Niedersächsische Landesregierung hat uns über den Beschluss „Umsetzungsstand der Beschlüsse“ aus dem Bereich Migration informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Beschluss zu TOP 5.1 „Umsetzungsstand der Beschlüsse“ der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 20. Juni 2024 in Berlin (vgl. Anlage 1).

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HVB-Schreiben Nr. 255 / 2024 Informationsveranstaltungen „Geheimhaltung im Zensus 2022“

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Das Statistische Bundesamt führt in Kooperation mit den beiden KOSIS AGs KO.R und DUVA sowie dem Statistischen Landesamt Bremen eine Informationsveranstaltung (VK) zum Thema „Geheimhaltung im Zensus“ für Kommunen mit abgeschotteter Statistikstelle durch. Eine Teilnahme ist mit den aktuellen Versionen der Browser Chrome, Edge und Safari möglich. Sehr geehrte Damen und

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HVB-Schreiben Nr. 256 / 2024 Rundschreiben des BMI zu Lichtbildern ab dem 1. Mai 2025

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Das Bundesministerium des Innern und für Heimat hat ein Rundschreiben zur Beantwortung kommunaler Fragen bzgl. Lichtbilder ab dem 1. Mai 2025 versandt. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns das Schreiben vom Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) übersandt. Der BMI informiert in seinem aktuellen Rundschreiben

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.48 / 2024 Baukulturbericht 2024/25 Infrastrukturen veröffentlicht

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie gerne auf die Veröffentlichung des aktuellen Baukulturbericht 2024/25 zum Thema Infrastrukturen aufmerksam machen. Mit dem Baukulturbericht 2024/25 „Infrastrukturen“ greift die Bundesstiftung Baukultur die Frage auf, wie die notwendige Transformation zu resilienten, klimagerechten, sozial integrierenden und

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 165 / 2024 Weitere nationale Umsetzung der Europäischen Effizienz-Richtlinie (EED)

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der Europäischen Effizienz-Richtlinie vorgelegt. Die Hauptteil der Richtlinie wurde durch das Energieeffizienzgesetz umgesetzt. Wir haben Sie dazu informiert. Im vorliegenden Gesetzentwurf (20/11852) sind folgende Regelungen vorgesehen: 1. Die Energieauditpflicht für

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HVB-Schreiben Nr. 252 / 2024 Ausschreibung Landesspiele 2027 von Special Olympics Niedersachsen

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Special Olympics Niedersachsen hat uns über die Ausschreibung der „Landespiele 2027 von Special Olympics Niedersachsen“ informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, folgende Informationen zu den Landesspielen 2027 leite ich Ihnen weiter: „Im kommenden Jahr ist es soweit: Vom 04. bis zum 06. Juni 2025 finden die Landesspiele von Special

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HVB-Schreiben Nr. 243 /2024 Ressortübergreifende Informationsseite zu den Cannabis-Vorschriften der Bundesregierung

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Die Geschäftsstelle übersendet einen Hinweis der Staatskanzlei auf eine ressortübergreifende Informationsseite zu den Cannabis-Vorschriften der Bundesregierung. Ein Entwurf für eine Zuständigkeitsverordnung des Landes hinsichtlich der Kontrollaufgaben liegt weiterhin nicht vor. Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Staatskanzlei hat uns über Folgendes informiert: „Das Cannabis-Gesetz mit seinen Vorschriften zum Umgang mit

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HVB-Schreiben Nr. 250 / 2024 Ergänzter Entwurf einer Dreizehnten Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung (BWO)

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Das Bundesministerium des Innern und für Heimat hat kurzfristig den Entwurf der BWO ergänzt. Wir bitten möglichst um Beachtung bei der laufenden Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben Sie bereits mit HVB-Schreiben Nr. 223 / 2024 über den Entwurf einer Dreizehnten Verordnung des Inneren und Heimat informiert. Das

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.71 / 2024 Änderungen des StVG und des BSWAG beschlossen

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns die vom Bundestag und Bundesrat beschlossenen Änderungen des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) sowie des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) mit folgenden Worten übersandt: „Bundestag und Bundesrat haben am 14.06.2024 die Novellen des Straßenverkehrs-gesetzes (StVG) sowie des Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) verabschiedet. Für beide Gesetze wurde zuvor

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