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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 281 /2024 Präsentationen Fachgespräch Wasserversorgung vom 29.10.2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   am 29.Oktober 2024 hat das 1.Fachgespräch zum Thema Wasserversorgung aus dem Masterplan Wasser des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) stattgefunden.   An der Veranstaltung haben neben Vertretenden der Kommunalen Spitzenverbände unter anderem auch Solche des WVT, BDEW, VKU, BUND, Landvolks, der LWK, Wasserbeiräte sowie

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 281 /2024 Präsentationen Fachgespräch Wasserversorgung vom 29.10.2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   am 29.Oktober 2024 hat das 1.Fachgespräch zum Thema Wasserversorgung aus dem Masterplan Wasser des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) stattgefunden.   An der Veranstaltung haben neben Vertretenden der Kommunalen Spitzenverbände unter anderem auch Solche des WVT, BDEW, VKU, BUND, Landvolks, der LWK, Wasserbeiräte sowie

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.90 /2024 Gesetzentwurf zur Verlängerung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn („Mietpreisbremse“)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Nach abgeschlossener Ressortabstimmung hat das Bundesministerium der Justiz (BMJ) die Länder- und Verbändeanhörung über den Referentenentwurf der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn eingeleitet.   Verlängerung der Verordnungsermächtigung bis maximal Ende 2028 Die sogenannte „Mietpreisbremse“ (§ 556d

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HVB-Schreiben Nr. 476 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 28. Oktober 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 28. Oktober 2024, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.89 / 2024 Gesetz zur Bekämpfung missbräuchlicher Ersteigerungen von Schrottimmobilien: Bundesrat hat zugestimmt

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten Sie darüber informieren, dass nach dem Gesetzesbeschluss des Bundestages vom 26.09.2024 nunmehr der Bundesrat am 18.10.2024 das Gesetz zur Bekämpfung missbräuchlicher Ersteigerungen von Schrottimmobilien ohne weitere Änderungen gebilligt hat. Das Gesetz kann nun ausgefertigt und

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HVB-Schreiben Nr. 474 /2024 Online-Informationsveranstaltung „NBank im Dialog“ am 12. November 2024, 10:00 – 11:30 Uhr; hier: Einladung und Einwahldaten

    Am 12. November 2024 findet eine weitere Online-Informationsveranstaltung der NBank zu verschiedenen Förderprogrammen statt. Der NST und der NSGB unterstützen diese Informationsveranstaltung. Die Teilnahme ist kostenfrei.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 368/2024 hatten wir Sie gebeten, sich den im Betreff genannten Termin für die Informationsveranstaltung „NBank im

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HVB-Schreiben Nr. 473 / 2024 Ergebnisse der Steuerschätzung Oktober 2024

    Die Geschäftsstelle übermittelt die Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung.       Sehr geehrte Damen und Herren,   anbei senden wir Ihnen die Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung nebst einer Präsentation und der zugehörigen Presseinformation des niedersächsischen Finanzministeriums (MF). Die Schätzungen für die Ergebnisse des Landes liegen hinter den Prognosen.   Auffällig sind die deutlichen

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.136 /2024 Urbane Mobilität: Bausteine für die Umsetzung von SUMP in den urbanen Knoten

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat im Oktober weitere Bausteine für die Umsetzung von nachhaltigen Mobilitätsplänen (Sustainable Urban Mobility Plans – SUMP) in den urbanen Knoten nach der Verordnung über das Transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) veröffentlicht.   In einem

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HVB-Schreiben Nr. 469 /2024 Unterstützungsleistungen für Krankenhäuser und ihre Bewertung im Rahmen von kommunalen Haushalten und Haushaltssicherungskonzepten Hier: Ergänzung zu HVB-Schreiben NR. 459 / 2024

Das Innenministerium hat das Schreiben von Ministerin Behrens vom 17.10.2024 an die Landkreise als Kommunalaufsichtsbehörden mit der Empfehlung entsprechend zu verfahren, weitergeleitet und weitere Ausführungen gemacht.       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 459 / 2024 hatten wir das Schreiben von Ministerin Behrens vom 17.10.2024 an Sie weitergeleitet. Das Niedersächsisches

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.53 / 2024 Europaausgabe von Städtetag Aktuell erschienen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat uns über Folgendes informiert:   „Gerne möchten wir Sie auf die neueste Ausgabe des DST-Magazins Städtetag Aktuell aufmerksam machen, in der diesmal europapolitische Themen im Vordergrund stehen. Anlässlich der diesjährigen Europawahlen nimmt die Ausgabe die Rolle der deutschen Städte bei der Umsetzung

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