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NST-Info-Beitrag Nr. 6.118 / 2024 Verbandsanhörung – Erlassänderung zur Pauschalierung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in ESF+-Projekten (Frist 21.10.2024)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung hat uns die anliegenden Änderungen der Verwaltungsvorschrift „Pauschalierung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in ESF+-Projekten“ mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt und angegeben, es handle sich um die Erhöhung der bisherigen Pauschale um 44,00 Euro auf […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.119 / 2024 Verbandsanhörung – Erlassänderung zur Pauschalierung von Freistellungsausgaben in ESF+-Projekten (Frist 21.10.2024)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung hat uns die anliegenden Änderungen der Verwaltungsvorschrift „Pauschalierung von Freistellungsausgaben in ESF+-Projekten“ mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt. MB hat erläutert, es handle sich um die Erhöhung der bisherigen Pauschale um 4,00 Euro auf nunmehr 35,00 Euro

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HVB-Schreiben Nr. 367 /2024 Umsetzung Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter; hier: aktuelle Entwicklungen

– neue Hinweise u.a. zur Ferienbetreuung – aktuelle Präsidiumsbeschlüsse des NST zum Ganztagsrechtsanspruch   Sehr geehrte Damen und Herren,   zum Thema Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter können wir Ihnen zu den folgenden Themen aktualisierte neue Sachstände mitteilen:   Ferienbetreuung Das MK hat darauf verwiesen, dass die Ferienbetreuung unter die Zuständigkeit

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HVB-Schreiben Nr. 396 /2024 Bauordnungsrecht; FAQ-Liste des MU

    Das MW hat die FAQ-Liste zur NBauO nach der jüngsten Novelle der Nds. Bauordnung aktualisiert.         Sehr geehrte Damen und Herren,   in der Anlage übersenden wir Ihnen die aktualisierte FAQ-Liste des Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW). Unter Ziff. 9.6 ist zur Frage der notwendigen Einstellplätze

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HVB-Schreiben Nr. 397 / 2024 Bundesweiter Warntag 2024

    Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat einige Informationen zum bundesweiten Warntag 2024 zusammengestellt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns wie folgt informiert:   „Nächsten Donnerstag (12. September) ist es wieder soweit und es soll die technische Warninfrastruktur getestet werden. Dazu wird ab 11:00 Uhr

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HVB-Schreiben Nr. 398 / 2024 Zahlung von Leistungsprämien und -zulagen nach Maßgabe eines in einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung festgelegten Leistungssystems nach § 53 Abs. 7 Niedersächsisches Besoldungsgesetz (NBesG)

    Schreiben an den Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach der Sitzung des Präsidiums am 5. September 2024 in Salzgitter     Sehr geehrte Damen und Herren,   in der Sitzung vom 5. September 2024 hat das Präsidium die Rechtslage zur Zahlung von Leistungsprämien und -zulagen nach Maßgabe eines in einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung festgelegten Leistungssystems nach

HVB-Schreiben Nr. 398 / 2024 Zahlung von Leistungsprämien und -zulagen nach Maßgabe eines in einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung festgelegten Leistungssystems nach § 53 Abs. 7 Niedersächsisches Besoldungsgesetz (NBesG) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 399 / 2024 Kooperation zwischen dem Landesverband der Volkshochschulen und dem Landesfeuerwehrverband

    Das Präsidium des Niedersächsischen Städtetages unterstützt die Kooperation zwischen dem Landesverband der Volkshochschulen und dem Landesfeuerwehrverband.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen die Kurzskizze einer möglichen Zusammenarbeit zwischen Feuerwehren und Volkshochschulen „Qualifiziertes Engagement in der niedersächsischen Feuerwehr“ (vgl. Anlage). Das Präsidium des Niedersächsischen Städtetages hat in seiner

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HVB-Schreiben Nr. 400 / 2024 Bezahlkarte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

    Das Präsidium des Niedersächsischen Städtetages hat über den aktuellen Stand zur Einführung der Bezahlkarte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) diskutiert. Gleichzeitig übersendet die Geschäftsstelle ein Schreiben der Niedersächsischen Ministerin für Inneres und Sport.     Sehr geehrte Damen und Herren,   auf der Grundlage der Informationen des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport vom

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.94 / 2024 Bekanntmachung des LSN für das Haushaltsjahr 2025 und Buchungshinweise § 111 Abs. 7 NKomVG

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns über folgendes informiert:   „Die Bekanntmachung des LSN zur Kommunalen Doppik vom 23.08.2024, veröffentlicht im Nds. MBl. Nr. 388 steht auf der Internetseite des LSN unter folgendem Link   https://www.statistik.niedersachsen.de/startseite/themen/finanzen_steuern_personal/finanzen_in_niedersachsen/kommunale_haushaltssystematik_in_niedersachsen/kommunale-haushaltssystematik-in-niedersachsen-87725.html   zur Verfügung.   Zur besseren Nachvollziehbarkeit der Änderungen

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