Alle NST-Infos – Seite 292 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 245 /2024 Stellungnahme zur EnWG-Novellee

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte-und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei erhalten Sie unsere gemeinsame Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung (siehe Anlage). Im Einzelnen gehen wir auf die vorgesehenen Änderungen in §§ 6 und 22b […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.97 /2024 Einladung zur online Veranstaltung der Bundesverbände zum Thema „Die Rolle der Kommunen im europäischen Beihilferecht“, 14. Oktober 2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns auf folgende Veranstaltung hingewiesen: „Hiermit laden wir Sie herzlich ein zum digitalen Austausch über „Die Rolle der Kommunen im europäischen Beihilferecht“ am 14.Oktober 2024 von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr. Die Veranstaltung wird gemeinsam von den Europabüros des Deutschen Städtetages,

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.69 / 2024 Nutzung des Dienstleistungsrahmenvertrag „Projektsteuerung und neutrale IT-Beratung“ durch Kommunen Online-Informationsveranstaltung am 28. Oktober 2024, 9:30 Uhr – 11:30 Uhr

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Sehr geehrte Damen und Herren, im Juni diesen Jahres hat die Fa. Bechtle erneut den Zuschlag für den Dienstleistungsrahmenvertrag „Projektsteuerung und neutrale IT-Beratung“ für die Digitalisierung des Landes Niedersachsen erhalten. Der Vertrag hat eine Laufzeit von zwei Jahren plus einer zweimaligen Verlängerungsoption um je ein weiteres Jahr. Damit erbringt Bechtle ein breites

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.95 / 2024 Erhebung der Jahresabschlussstatistik 2023

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns über Folgendes informiert: „Hiermit möchte ich Sie nachrichtlich über die bevorstehende Erhebung für die Jahresabschlussstatistik 2023 in Kenntnis setzen. Ich verzichte in diesem Jahr auf den Versand weiterer Unterlagen in Papierform. Alle elektronischen Ressourcen, Dokumente und Handreichungen

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.96 / 2024 Fehlende Verstetigung der Mittel für hochprädikatisierte Kommunen aus der politischen Liste des vergangenen Jahres

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit Blick auf die fehlende Verstetigung der letztjährigen Mittel aus der politischen Liste i.H.v. 2 Mio. Euro für die hochprädikatisierten Tourismuskommunen im diesjährigen Haushaltsentwurf haben wir uns mit anliegendem Schreiben gemeinsam mit dem NSGB an die Tourismuspolitischen Sprecher der regierungstragenden Fraktionen gewandt. Mit freundlichen Grüßen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 242 /2024 FNR-Online-Seminar „Kommunale Funktionsgebäude in Holz“ am 08.10.2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe e.V. hat uns auf folgende Veranstaltung hingewiesen: „Am 8.10.24 führt die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe e. V. (FNR) von 10-12 Uhr ihre Veranstaltungsreihe „Auf Zukunftskurs: Öffentliches Bauen mit Holz“ mit dem Seminar „Kommunale Funktionsgebäude in Holz“ fort. Auf dieser vom Deutschen Städte- und Gemeindebund, dem

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.78 /2024 BauGB-Novelle Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen hat uns die beiliegende Synopse zur aktuellen BauGB-Novelle zur Verfügung gestellt. Die Synopse enthält in der linken Spalte den Text des derzeit geltenden Rechts, die rechte Spalte enthält die geplanten Änderungen

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.125 /2024 Anhörung Gesetz zur Änderung des Nds Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes

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Sehr geehrte Damen und Herren, anliegende gemeinsame Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz – LT-Drs. 19/4577 übersenden wir Ihnen mit der Bitte um Kenntnisnahme. Die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände hat den Inhalt dieses Schreibens am Freitag, dem 13. September 2024, in der zugehörigen Landtagsanhörung vorgetragen. Mit

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.77 / 2024 Gesetzentwurf zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems – Bekämpfung der Messergewalt: Änderungen im Waffenrecht

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der mutmaßlich islamistische Anschlag am 23. August 2024 in Solingen hat die Debatte um die Sicherheit im öffentlichen Raum verstärkt. Das betrifft insbesondere drei Bereiche: Waffenrecht (Messertaten), Extremismus- und Terrorismusbekämpfung und Migration. Die Bundesregierung hat als Reaktion

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.47 / 2024 Einladung zur Teilnahme an der „Young Elected Officials Academy“ vom 14.-16. Oktober 2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen die Einladung für die „Young Elected Officials Academy“ vom 14.-16. Oktober 2024, die wir über den Deutschen Städtetag erhalten haben. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte den Anlagen. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlagen

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