Alle NST-Infos – Seite 292 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 5.50 / 2024 Verbandsbeteiligung Verlängerung RdErl. Gebührenfreiheit für Belehrungen nach § 43 IfSG

Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Sozialministerium hat uns den anhängenden Entwurf eines Folgeerlasses für den RdErl. „Verwaltungskostenrecht; Billigkeitsmaßnahmen gemäß § 11 Abs. 5 NVwKostG“ zur Verbandsanhörung übersandt. Mit dem Erlass wird bestimmt, dass in den dort im Einzelnen geregelten Fällen für die Belehrung und Bescheinigung nach § 43 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 224 / 2024 Einladung zur Online-Informationsveranstaltung am 17. September 2024 von 14.00 bis 16.30 Uhr Anbietermarktplatz – Wie digitale Lösungen beim Energiesparen helfen Wie kann das kommunale Energiemanagement mit digitalen Hilfsmittels optimiert werden?

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Sehr geehrte Damen und Herren, alle Kommunen stehen vor der Herausforderung, dass sie als Infrastrukturverantwortliche von den gesetzlichen Vorgaben zur Energieeinsparung und zum Klimaschutz betroffen sind. Steigende Energiepreise und die insgesamt angespannte Lage der kommunalen Haushalte zwingen zu Aufwandsenkungen. Alle Gebäude sollen in Zukunft ohne die Verbrennung fossiler Rohstoffe wie Kohle,

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.49 /2024 Bundeswettbewerb „Demokratisch Handeln“

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Kultusministerium hat uns über Folgendes informiert: „Der Kreativwettbewerb der Staatskanzlei zum 75 jährigen Bestehen des Grundgesetzes im Frühjahr diesen Jahres war ein großer Erfolg, auch in der Kategorie Kita. Daher möchten wir Sie auch auf den Bundeswettbewerb „Demokratisch Handeln“ aufmerksam machen, einen von der

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HVB-Schreiben Nr. 364 / 2024 Aktualisierte Übersicht zu den Messbeträgen der Grundsteuerreform

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Das Finanzministerium stellt die aktualisierte Tabelle mit Grundsteuermessbeträgen (GrSt-B) zur Verfügung. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 37 / 2024 vom 01.02.2024 hatten wir Sie bereits über die Grundsteuermessbeträge informiert und eine diesbezügliche Tabelle des Niedersächsischen Finanzministeriums übersandt. Das Niedersächsische Finanzministerium hat uns die vom LStN

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HVB-Schreiben Nr. 355 /2024 Umfrage zur geplanten Krankenhausreform / finanzielle Situation der Krankenhäuser Hier: finanzielle Beteiligung der Kommunen

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– Grundlage für die weiteren Gespräche mit dem Ministerpräsidenten zur Krankenhausfinanzierung – Verdeutlichung der prekären Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr führen wir wieder unsere Umfrage zu finanziellen Situation der kommunalen Krankenhäuser in Niedersachsen durch. Mit den Ergebnissen dieser Umfrage soll erneut die

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.61 / 2024 Whitepaper des BSI: Transparenz von KI-Systemen

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat ein Whitepaper zum Thema „Transparenz von KI-Systemen“ (Whitepaper Transparenz von KI-Systemen – Anlage) veröffentlicht und dazu Folgendes mitgeteilt: „Künstliche Intelligenz (KI) hat sich sowohl im privaten als auch im beruflichen Bereich als digitales Werkzeug etabliert und ist

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HVB-Schreiben Nr. 361 / 2024 Verbandsbeteiligung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung zur Durchführung des Gebäudeenergiegesetzes (NDVO-GEG)

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Verbändeanhörung zur niedersächsischen Verordnung zur Durchführung des Gebäudeenergiegesetzes (NDVO-GEG) soll geändert werden. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 20. September 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) übersendet uns den Entwurf der niedersächsischen Verordnung zur Durchführung des Gebäudeenergiegesetzes (NDVO-GEG)

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.47 /2024 Erinnerung an die Meldungen von Aufnahmen ukrainischer Kinder

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Kultusministerium hat uns über Folgendes informiert: „Ich möchte Sie hiermit daran erinnern, dass das Meldeportal zur Aufnahme von aus der Ukraine geflüchteten Kindern weiterhin aktiv geschaltet ist und die freiwilligen Meldungen von Aufnahmen und Abmeldungen von ukrainischen Kindern in bzw. von Angeboten der Kindertagesbetreuung

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HVB-Schreiben Nr. 362 / 2024 Feuerwehrdienstbekleidung in Niedersachsen; hier: Bedarfserhebung LZN

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat im beigefügten Schreiben weitere Informationen zur neuen Feuerwehrdienstbekleidung in Niedersachsen sowie zur entsprechenden Bedarfsabfrage gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport zur „Neue(n) Dienstbekleidung in Niedersachsen“ vom 15. August 2024

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HVB-Schreiben Nr. 363 / 2024 Neufassung der Richtlinie über Dienstkraftfahrzeuge in der Landesverwaltung

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Das Niedersächsische Finanzministerium hat uns die Neufassung der Richtlinie über Dienstkraftfahrzeuge in der Landesverwaltung im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die Neufassung der Richtlinie über Dienstkraftfahrzeuge in der Landesverwaltung als Entwurf (vgl. Anlage 1) sowie ein Dokument, aus dem die Änderungen ersichtlich

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