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NST-Info-Beitrag Nr. 8.63 / 2024 Jahrestagung der IT-Sicherheitsbeauftragten in Ländern und Kommunen 2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   am 21. und 22. Oktober 2024 findet die diesjährige Jahrestagung der IT-Sicherheitsbeauftragten der Länder und Kommunen statt. Eine Teilnahme an der Veranstaltung ist 2024 sowohl in Präsenz im Nürnberger Messezentrum als auch online möglich.   Die Themen der Veranstaltung haben der Bund als IT-Planungsrat-Vorsitz, die ständige Arbeitsgruppe […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.17 / 2024 Netzwerktreffen zur nachhaltigen öffentlichen Beschaffung

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Gerne möchten wir Sie darüber informieren, dass am 19.09.2024 die Veranstaltung „Netzwerktreffen zur nachhaltigen öffentlichen Beschaffung“ im Bundesministerium des Innern und für Heimat, Berlin stattfinden wird.   Ausgerichtet wird der Termin durch den Interministeriellen Ausschuss für nachhaltige öffentliche

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.64 / 2024 Bekanntmachung des BMBF zur Förderung von Forschungsprojekten zum Thema „Vertrauen in Demokratie und Staat: Digitale Desinformation erkennen und abwehren“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Informationsmanipulation und Desinformation setzen unsere Demokratie gezielt unter Druck. Es gilt, die Meinungsfreiheit zu schützen, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken und die Einflussnahme durch fremde Staaten zu verhindern.   In diesem Zusammenhang hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung

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HVB-Schreiben Nr. 369 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 19. August 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 19. August 2024, vgl. Anlage) zu Ihrer

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.101 / 2024 Veranstaltungshinweis: Seminar Kompetenzorientierte Verkehrsplanung – für mehr Schulwegsicherheit und weniger „Elterntaxis“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Gemeinde – Unfallversicherungsverband Hannover Landesunfallkasse Niedersachsen hat uns über Folgendes informiert:   „Am 25.11.24 und 26.11.24 bieten wir wieder das Seminar „Kompetenzorientierte Verkehrsplanung – für mehr Schulwegsicherheit und weniger „Elterntaxis“ für Planungs- und Anordnungsbehörden der Kommunen und der Polizei kostenfrei an. Der Anmeldeschluss ist der 25.10.2024.

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.62 / 2024 Workshop-Programm September 2024 des Gigabitbüro des Bundes

    Sehr geehrte Damen und Herren,   als Kompetenzzentrum des BMDV bietet das Gigabitbüro des Bundes kostenfrei umfangreiche Informations- und Dienstleistungsangebote für die öffentliche Hand an. Das Gigabitbüro informiert, vernetzt, qualifiziert und berät rund um den Ausbau digitaler Infrastrukturen. Mit der Qualifizierungsoffensive bietet das Gigabitbüro ein vielfältiges kostenfreies Angebot an Workshops und Schulungen an.

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.68 / 2024 BV-Stellungnahme BauGB-Novelle

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 3.59 / 2024 hatten wir Ihnen den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung mit Gelegenheit (große Novelle des BauGB) zur Stellungnahme übersandt.   Anliegend übersenden wir Ihnen nun die gemeinsame Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände mit der Bitte um Kenntnisnahme.  

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HVB-Schreiben Nr. 365 /2024 Aktualisierung: Umfrage zur finanziellen Situation der kommunalen Krankenhäuser Hier: finanzielle Beteiligung der Kommunen

    – die Abfrage wurde um die Fragestellung nach Bürgschaften für die Kreditaufnahme durch Krankenhäuser ergänzt     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 355 /204 vom 16.08.2024 hatten wir Sie geben, an der o.g. Umfrage teilzunehmen.   Aufgrund eines Hinweises aus unserer Mitgliedschaft haben wir die Umfrage zu den Krankenhäusern

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 223 / 2024 BV-Stellungnahme WHG und WaStrG (RED III)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 189 / 2024 hatten wir Ihnen den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Wasserhaushaltsgesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz mit Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt.   Anliegend erhalten Sie die gemeinsame Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände, die

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.50 / 2024 Verbandsbeteiligung Verlängerung RdErl. Gebührenfreiheit für Belehrungen nach § 43 IfSG

  Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Sozialministerium hat uns den anhängenden Entwurf eines Folgeerlasses für den RdErl. „Verwaltungskostenrecht; Billigkeitsmaßnahmen gemäß § 11 Abs. 5 NVwKostG“ zur Verbandsanhörung übersandt. Mit dem Erlass wird bestimmt, dass in den dort im Einzelnen geregelten Fällen für die Belehrung und Bescheinigung nach § 43 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz

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