Alle NST-Infos – Seite 293 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 7.48 /2024 Virtuelle Fachveranstaltungen „Energieversorgung in der Ukraine im kommenden Winter“ und „Soziale Kohäsion im Wiederaufbau der Ukraine“

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgende Veranstaltungen informiert: „Der gesellschaftliche Zusammenhalt der ukrainischen Gesellschaft spielt eine wesentliche Rolle für ihre Widerstandsfähigkeit gegen Aggressionen und ihre Fähigkeit zum Wiederaufbau. Während die russische Invasion die soziale Kohäsion vorübergehend gestärkt hat, hat sie auch neue Konfliktlinien geschaffen oder […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.46 / 2024 RGRE aktuell 08/2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns die achte Ausgabe 2024 des RGRE-Newsletters „RGRE-Aktuell“ übersandt, die wir Ihnen gerne in der Anlage übermitteln. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.124 / 2024 Sachstand der anstehenden Umsetzung der StVO-Novelle in der VwV-StVO

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Geschäftsstelle hat sich beim Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) zum Sachstand der Anpassung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) an die jüngste Novelle der Straßenverkehrsordnung erkundigt. Der DStGB hat uns dazu Folgendes mitgeteilt: „Nach Aussage des BMDV hat der Änderungsprozess der VwV-StVO begonnen. Es

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HVB-Schreiben Nr. 409 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 9. September 2024)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 9. September 2024, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.123 /2024 NaKoMo vor Ort am 19. November 2024 in Hamburg

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Nationale Kompetenznetzwerk Mobilität (NaKoMo) hatte uns bereits Mitte des Jahres unterrichtet, dass zusätzlich zur jährlichen NaKoMo-Jahreskonferenz, die im Juni 2024 unter das Thema Sustainable Urban Mobility Plans (SUMP) beleuchtet hat, auch noch eine weitere Konferenz in diesem

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HVB-Schreiben Nr. 408 / 2024 Sachstand Optionsverlängerung § 2b UStG

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Sachstand der Optionsverlängerung Übersicht umsatzsteuerlicher Problemlagen Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundeskabinett hat den Regierungsentwurf des Jahressteuergesetzes 2024 beschlossen und mithin das weitere Gesetzgebungsverfahren initiiert. Als nächstes steht nun die Stellungnahme des Bundesrates zum Gesetzentwurf an. Neben dem Referentenentwurf, welchen wir Ihnen mit HVB-Schreiben Nr. 141/2024 vom 10.4.2024 übersandt haben,

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Pressemitteilung Nr. 23 / 2024 Neues Rahmencurriculum zur Gruppenleitung verfehlt die Realität in Kindertageseinrichtungen

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„Die neuen Vorgaben zu Kita-Gruppenleitungen sind nicht zielführend und werden den kritischen Personalmangel weiter verschärfen“, so Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (Stadt Oldenburg), Präsident des Niedersächsischen Städtetages (NST), zum neuen Rahmencurriculum des Niedersächsischen Kultusministeriums: „Statt praktikabler Lösungen schafft die Landesregierung mit einer 600-Stunden-Weiterbildung neue Belastungen für die ohnehin stark beanspruchten Kitas.“ Der NST fordere, so Krogmann weiter,

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 240 /2024 Förderprogramm „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“ startet in die nächste Runde

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Förderprogramm „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“ (AnpaSo) wurde 2020 im Rahmen des Konjunktur- und Zukunftspakets als Reaktion auf die Corona-Krise ins Leben gerufen. Nun wird die Förderung auch über 2023 hinaus fortgesetzt. Die Klimakrise führt zunehmend zu

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HVB-Schreiben Nr. 405 /2024 DigitalPakt Schule 2.0 – aktueller Sachstand

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DigitalPakt Schule 2.0: immer noch keine Einigung zwischen Bund und Ländern Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten Sie über den aktuellen Sachstand zum geplanten DigitalPakt Schule 2.0 informieren: Die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern zum DigitalPakt Schule 2.0 stecken derzeit fest. Das BMBF hat den Ländern einen Digitalpakt

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.120 /2024 Fragen zum Thema Rückbau von Gasleitungen

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) führt derzeit einen breiten Konsultationsprozess zur Transformation der Gasnetze durch. Ausgangspunkt ist der Green Paper Prozess vom Frühjahr dieses Jahres. Zwischenzeitlich haben unter unserer Beteiligung mehrere Gesprächsrunden im BMWK insbesondere mit

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