Alle NST-Infos – Seite 288 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 257 / 2024 Bundestagsanhörung zum WasserstoffBG

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie hat sich gestern in einer öffentlichen Anhörung mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur „Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.99 / 2024 Informationsschreiben zur Einführung der neuen Bundesstatistik ab Berichtsjahr 2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns wie folgt über die Einführung der neuen Bundesstatistik der Jahresabschlüsse der doppisch buchenden kommunalen Kernhaushalte und deren doppisch buchenden Extrahaushalte und sonstigen FEU ab dem Berichtsjahr 2025 informiert: „Der Deutsche Bundestag hat im Juni 2021 im Finanz- und

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 258 / 2024 „Auf dem Weg zu den Regionalkonferenzen“ – Vorstellung des Beteiligungskonzepts des BASE am 10. Oktober 2024 und Start der Konsultation

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) hat ein Konzept für die Beteiligung in Phase I der Endlagersuche erarbeitet. Es beschreibt unter der Überschrift „Auf dem Weg zu den Regionalkonferenzen“,

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HVB-Schreiben Nr. 423 / 2024 Feuerwehrdienstbekleidung in Niedersachsen; hier: Bedarfserhebung LZN

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns das beigefügte Schreiben übersandt, mit dem die gesetzte Frist bis zum 31. Dezember 2024 verlängert worden ist. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 362 / 2024 hatten wir Sie über die Bedarfserhebung des LZN informiert. Das Niedersächsische Ministerium für

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HVB-Schreiben Nr. 424 / 2024 Einführung der elektronischen Akte in Bußgeldsachen; 1518-108.139 (SH 4)-90740/2024

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Die Geschäftsstelle übersendet Informationen des Niedersächsischen Justizministeriums zur Einführung der elektronischen Akte in Bußgeldsachen. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Justizministerium hat uns über Folgendes informiert: „In der ab dem 01.01.2026 geltenden Fassung des § 110a Abs. 1 OWiG ist zwingend die elektronische Aktenführung für das Bußgeldverfahren vorgeschrieben.

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.81 /2024 Veranstaltungshinweis: Brandschutztag der Architektenkammer Niedersachsen

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Architektenkammer Niedersachsen führt am 4. Dezember 2024, von 13:00 bis 17:30 Uhr in Hannover eine Veranstaltung zum vorbeugenden Brandschutz durch. Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenfrei. Die Einzelheiten zur Veranstaltung sowie eine Möglichkeit zur Anmeldung per E-Mail bis zum 25.11.2024 an Frau Dimitra Kirou

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HVB-Schreiben Nr. 254 /2024 DigitalPakt Schule 2.0 – aktueller Sachstand der Verhandlungen zwischen Bund und Ländern von DST

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Aktuelle Informationen des DST zum aktuellen Sachstand der Verhandlungen zwischen Bund und Ländern Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) teilt zum aktuellen Sachstand der Verhandlungen zwischen Bund und Ländern zum DigitalPakt Schule 2.0 Folgendes mit: „Die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern zum Digitalpakt 2.0 stecken derzeit

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.129 / 2024 Schreiben Minister Lies an AG KSV vom 18.9.2024 – Ausbau der Verkehrsmanagementzentrale für den Radverkehr und Verbesserung der entsprechenden Verkehrslenkung

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Sehr geehrte Damen und Herren, die AGKSV hat sich mit Schreiben vom 15. Januar 2024 (Anlage 1) an den niedersächsischen Verkehrsminister Olaf Lies gewandt und vorgeschlagen, das bestehende Verkehrsmanagement in Niedersachsen um ein System für den Radverkehr zu erweitern, um den Radverkehr gleichwertiger zum motorisierten Verkehr zu gestalten. Wir haben zudem auf

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HVB-Schreiben Nr. 426 / 2024 NST-N 5 / 2024 erschienen

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Die Verbandszeitschrift NST-Nachrichten (NST-N) erscheint seit Jahresbeginn nur noch elektronisch. Die Geschäftsstelle übersendet die Ausgabe 5 / 2024 und bittet erneut darum, die Mitglieder der Vertretungen auf den neuen Newsletter zur NST-N hinzuweisen. Sehr geehrte Damen und Herren, als Anlage übersenden wir Ihnen die Ausgabe 5 / 2024 unserer Verbandszeitschrift NST-Nachrichten

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HVB-Schreiben Nr. 423 /2024 Deutschlandticket: Arbeitsgruppe Einnahmeaufteilung 2024 und 2025 für Niedersachsen

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Die Sonder-Verkehrsministerkonferenz hat den Ticketpreis für das Deutschlandticket 2025 auf 58 Euro festgelegt. Das MW hat zudem den aktuellen Arbeitsvorschlag zur Umsetzung der Einnahmeaufteilung aus dem Deutschlandticket für das Jahr 2025 mit den zugrundeliegenden Beschlüssen übersandt. Es besteht die Möglichkeit zur Stellungnahme bis zum 10. Oktober 2024. Sehr geehrte Damen

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