Alle NST-Infos – Seite 289 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 7.40 / 2024 Online-Infoveranstaltung: Austausch zwischen nordrhein-westfälischen und palästinensischen Kommunen am 3. September 2024

Sehr geehrte Damen und Herren, der Rat der Gemeinden und Regionen Europas hat uns auf die Online-Infoveranstaltung „Austausch zwischen nordrhein-westfälischen und palästinensischen Kommunen“ am 3. September 2024 hingewiesen, die auch für Kommunen anderer Bundesländer geöffnet worden ist.. Näheres können Sie der beigefügten Information entnehmen. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 231 / 2024 Stellungnahme des DST zur Novelle der FernwärmeVO

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 205 / 2024 vom 31. Juli 2024 hatten wir Sie auf die Gelegenheit zum Entwurf zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) Stellung zu nehmen aufmerksam gemacht. Der Deutsche Städtetag hat uns seine Stellungnahme nun mit folgenden Worten

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.18 / 2024 Urteil OLG Stuttgart – Holzvermarktungspraxis des Landes Baden-Württemberg war kartellrechtswidrig

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über folgendes Urteil informiert: „In dem langjährigen Streit um die zentrale Rundholzvermarktung in Baden-Württemberg hat das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart am 15. August 2024 ein wegweisendes Urteil gesprochen (Az.: 2 U 30/22 OLG Stuttgart vom 15.08.2024 / Az.: 30 O

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 230 / 2024 Neue Förderrichtlinie zum Nationalen Artenhilfsprogramm

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesumweltministerium hat gestern die erste Förderrichtlinie im Rahmen des Nationalen Artenhilfsprogramms des Bundes veröffentlicht. Die „Richtlinie zur Förderung von Projekten im Rahmen des Nationalen Artenhilfsprogramms (nAHP)“ dient insbesondere dem Schutz von Arten, die vom Ausbau der erneuerbaren

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.73 / 2024 DLMBK – Anhörungsverfahren zu den Leitsätzen für Brot und Kleingebäck (Länder)

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat uns die E-Mail der Geschäftsstelle der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission vom 20.08.2024 übersandt: „Der Fachausschuss Nr. 4 „Getreideerzeugnisse, Kartoffelerzeugnisse, Ölsamenerzeugnisse“ der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission (DLMBK) hat in der ersten Beratungsrunde Empfehlungen zur Änderung der Leitsätze für Brot und Kleingebäck erarbeitet.

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HVB-Schreiben Nr. 372 / 2024 Bündnis „Rettet den Rettungsdienst!“ – Gründungsaufruf 2.0

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Das Bündnis „Rettet den Rettungsdienst“ hat seine bisherigen Unterstützer angeschrieben und einen neuen Gründungsaufruf 2.0 verfasst. Sehr geehrte Damen und Herren, die bisherigen Unterstützer des Bündnisses „Rettet die 112 und den Rettungsdienst“ haben den beigefügten Bündnis-Rundbrief Nr. 5 aufgerufen, der neben diversen Anlagen zur Reform der Notfallversorgung auch einen neuen

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HVB-Schreiben Nr. 373 / 2024 Feuerwehrverordnung (FwVO): Sachstand zur Änderung der FwVO

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns über den Sachstand zur Änderung der Feuerwehrverordnung informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport vom 23. August 2024 zum Sachstand zur Änderung der Feuerwehrverordnung (FwVO) mit der Bitte um

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.102 / 2024 Einladung z Anhörung in öffentl Sitzung d Wirtschaftsausschusses d Nds Landtages zum Nieders. Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung des Niedersächsischen Landestages hat einen Fraktionsentwurf der SPD-Fraktion der SPD sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des NGVFG mit der Möglichkeit zur Stellungnahme übersandt. Es steht die Neuaufnahme eines Fördertatbestandes in § 2 a NGVFG, zusätzlich

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 225 / 2024 Umsetzung der RED III-Richtlinie

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte-und Gemeindebund (DStGB) hat und über folgendes informiert: „die Bundesregierung hat am 24.07.2024 den Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Umsetzung der EU Erneuerbare-Energien-Richtlinie (EU) 2023/2413 (RED III) in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort beschlossen. Bereits

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 226 / 2024 Konsultation der BNetzA zum Festlegungsverfahren für Wasserstoff-Fahrpläne

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte-und Gemeindebund (DStGB) hat uns über folgendes informiert: „Die BNetzA hat am 19. August das Verfahren für die Festlegung „Fahrpläne für die Umstellung der Netzinfrastruktur auf die vollständige Versorgung der Anschlussnehmer (FAUNA) mit Wasserstoff“ eingeleitet. Neben dem Entwurf für den Regelungsinhalt werden auch

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