Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns die neunte Ausgabe 2024 des RGRE-Newsletters „RGRE-Aktuell“ übersandt, die wir Ihnen gerne in der Anlage übermitteln. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage
NST-Info-Beitrag Nr. 7.49 / 2024 RGRE aktuell 9/2024 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über darüber informiert, dass das Bundeskabinett nun den Regierungsentwurf einer 7. VO zur Änderung der Mitteilungsverordnung verabschiedet hat (siehe Anhang). Die Befassung durch den Bundesrat stehe noch aus: „Wesentlich ist vor allem die Anhebung der Bagatellgrenze nach § 7
Auch wenn die GEMA aktuell der kommunalen Forderung nach einem angemessenen Weihnachtsmarkttarif eine Absage erteilt hat, halten wir die Forderung weiter aufrecht. Zur Unterstützung des Anliegens stellen wir ein Musterschreiben (etwa zur Kommunikation mit Bundestagsabgeordneten) zur Verfügung, um für das Thema zu sensibilisieren. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche
HVB-Schreiben Nr. 431 / 2024 GEMA – kommunale Weihnachtsmärkte Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Gerne möchten wir Sie auf den Beginn der Nominierungsphase für den „Mayor Pawel Adamowicz Award“ hinweisen. Die Auszeichnung wird vom Ausschuss der Regionen (AdR), der Stadt Danzig und dem International Cities of Refuge Network (ICORN) verliehen. Nominierungen können
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Seit Anfang der Woche können bis auf weiteres keine Anträge mehr für das Förderprogramm NKK – Natürlicher Klimaschutz in Kommunen (KfW 444) gestellt werden. Die vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) für das Jahr
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie hat sich gestern in einer öffentlichen Anhörung mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur „Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 257 / 2024 Bundestagsanhörung zum WasserstoffBG Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns wie folgt über die Einführung der neuen Bundesstatistik der Jahresabschlüsse der doppisch buchenden kommunalen Kernhaushalte und deren doppisch buchenden Extrahaushalte und sonstigen FEU ab dem Berichtsjahr 2025 informiert: „Der Deutsche Bundestag hat im Juni 2021 im Finanz- und
Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) hat ein Konzept für die Beteiligung in Phase I der Endlagersuche erarbeitet. Es beschreibt unter der Überschrift „Auf dem Weg zu den Regionalkonferenzen“,
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 23. September 2024, vgl. Anlage)
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über folgendes informiert: „Das Bundesministerium der Finanzen hat die Verbändebeteiligung zum Referentenentwurf zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung gestartet. Ziel der Bundesregierung ist, die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung zu verbessern und zu stärken, um einen fairen Wettbewerb und gerechte
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