Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das BASE (Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung) hat sein Konzept für die Beteiligung in Phase I der Endlagersuche veröffentlicht. Es beschreibt unter der Überschrift „Auf dem Weg zu den Regionalkonferenzen“, wie das BASE in den kommenden Jahren seinen […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns über Folgendes informiert: „Gestern hat das Statistischen Bundesamt die vierteljährliche Kassenstatistik zu den Gemeindefinanzen veröffentlicht. Die finanzielle Situation der Kommunen hat sich im Vergleich zum Vorjahreszeitraum nochmals dramatisch verschlechtert. So wiesen die Kern- und Extrahaushalte der Gemeinden und
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der Bundesrat hat sich in seiner 1047. Sitzung am 27.09.2024 erstmals mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr.
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 30. September 2024, vgl. Anlage) zu
Sehr geehrte Damen und Herren, der DST hat uns den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Vormünder- und Betreuervergütung und zur Entlastung von Betreuungsgerichten und Betreuern vom BMJ vorgelegt. Damit soll die Betreuervergütung um 12,7 % erhöht und zugleich die Vergütungstatbestände und das Verfahren vereinfacht werden. Für ehrenamtliche Betreuer soll die Aufwandspauschale pro
Pressemitteilung Hannover, 02. Oktober 2024 Kommunale Spitzenverbände zum Haushaltsgesetz 2025: Das Land darf die Kommunen nicht im Regen stehen lassen! Anlässlich der heutigen Anhörung im Niedersächsischen Landtag zum Landeshaushalt 2025 finden die Vertreter der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens deutliche Worte der Kritik. Während die Kommunalfinanzen im Verhältnis zum Land in
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat uns über Folgendes informiert: „Am 12. Oktober 2023 hatten wir Sie über unsere Stellungnahme zum Referentenentwurf des TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetzes (TKNABeG) informiert (vgl. Rundschreiben V 7299), die wir mit dem Deutschen Landkreistag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund gemeinsam als Bundesvereinigung der kommunalen
Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage erhalten Sie die Briefe der Kultusministerin nebst Anlagen, die in dieser Woche an die Schulen versandt werden. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Nicole Teuber Referatsleiterin Anlagen
NST-Info-Beitrag Nr. 4.35 /2024 Herbstbriefe der Ministerin Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, die Unternehmerverbände Niedersachsen e.V. laden am 19. November 2024 zu der Veranstaltung „Standortvorteile für die Kommune durch digitale Bildung“ ein. Die vorläufige Tagesordnung lautet: 11:00 Uhr Kaffee, Ankommen 11:15 Uhr Begrüßung durch UVN e.V. – SCHULEWIRTSCHAFT Niedersachsen 11:20 Uhr Apple in Education 11:40 Uhr Übergang
Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen der fortschreitenden Klimawandelanpassung und Energiewende stehen Kommunen vor der Herausforderung, Daten zu Klima und Energie effizient und übersichtlich dazustellen und zu nutzen. Auch für weitere Echtzeitinformationen kann ein gut strukturiertes Dashboard wertvolle Einblicke und Klarheit bieten und für die Information der Bürgerinnen und Bürger genutzt werden. Gemeinsam mit
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