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HVB-Schreiben Nr. 398 / 2024 Zahlung von Leistungsprämien und -zulagen nach Maßgabe eines in einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung festgelegten Leistungssystems nach § 53 Abs. 7 Niedersächsisches Besoldungsgesetz (NBesG)

    Schreiben an den Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach der Sitzung des Präsidiums am 5. September 2024 in Salzgitter     Sehr geehrte Damen und Herren,   in der Sitzung vom 5. September 2024 hat das Präsidium die Rechtslage zur Zahlung von Leistungsprämien und -zulagen nach Maßgabe eines in einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung festgelegten Leistungssystems nach […]

HVB-Schreiben Nr. 398 / 2024 Zahlung von Leistungsprämien und -zulagen nach Maßgabe eines in einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung festgelegten Leistungssystems nach § 53 Abs. 7 Niedersächsisches Besoldungsgesetz (NBesG) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 399 / 2024 Kooperation zwischen dem Landesverband der Volkshochschulen und dem Landesfeuerwehrverband

    Das Präsidium des Niedersächsischen Städtetages unterstützt die Kooperation zwischen dem Landesverband der Volkshochschulen und dem Landesfeuerwehrverband.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen die Kurzskizze einer möglichen Zusammenarbeit zwischen Feuerwehren und Volkshochschulen „Qualifiziertes Engagement in der niedersächsischen Feuerwehr“ (vgl. Anlage). Das Präsidium des Niedersächsischen Städtetages hat in seiner

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HVB-Schreiben Nr. 400 / 2024 Bezahlkarte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

    Das Präsidium des Niedersächsischen Städtetages hat über den aktuellen Stand zur Einführung der Bezahlkarte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) diskutiert. Gleichzeitig übersendet die Geschäftsstelle ein Schreiben der Niedersächsischen Ministerin für Inneres und Sport.     Sehr geehrte Damen und Herren,   auf der Grundlage der Informationen des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport vom

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.94 / 2024 Bekanntmachung des LSN für das Haushaltsjahr 2025 und Buchungshinweise § 111 Abs. 7 NKomVG

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns über folgendes informiert:   „Die Bekanntmachung des LSN zur Kommunalen Doppik vom 23.08.2024, veröffentlicht im Nds. MBl. Nr. 388 steht auf der Internetseite des LSN unter folgendem Link   https://www.statistik.niedersachsen.de/startseite/themen/finanzen_steuern_personal/finanzen_in_niedersachsen/kommunale_haushaltssystematik_in_niedersachsen/kommunale-haushaltssystematik-in-niedersachsen-87725.html   zur Verfügung.   Zur besseren Nachvollziehbarkeit der Änderungen

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HVB-Schreiben Nr. 401 / 2024 Elementarschadenspflichtversicherung

    Die Geschäftsstelle informiert über den Beschluss des Präsidiums zur Einführung einer Elementarschadenspflichtversicherung und die Schreiben an Ministerpräsident Weil sowie die Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Präsidium des Niedersächsischen Städteages hat sich in seiner letzten Sitzung klar für die

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.92 / 2024 Antwort des LSN auf 2. Stellungnahme zum geplanten Kontenrahmen 2025

    Sehr geehrte Damen und Herren,   wir bedanken uns für die eingegangenen Stellungnahmen zur Änderung des Kontenrahmens 2025 im Rahmen der erneuten Verbandsbeteiligung und übersenden die Antwort des LSN auf unsere ebenfalls beigefügte Stellungnahme.   Das LSN übersandte außerdem den Kontenrahmen, die Zuordnungsvorschriften zum Kontenrahmen und die Änderungsbekanntmachung, in die die Änderungen gemäß

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HVB-Schreiben Nr. 401 / 2024 Elementarschadenspflichtversicherung

    Die Geschäftsstelle informiert über den Beschluss des Präsidiums zur Einführung einer Elementarschadenspflichtversicherung und die Schreiben an Ministerpräsident Weil sowie die Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Präsidium des Niedersächsischen Städteages hat sich in seiner letzten Sitzung klar für die

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HVB-Schreiben Nr. 367 /2024 Umsetzung Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter; hier: aktuelle Entwicklungen

– neue Hinweise u.a. zur Ferienbetreuung – aktuelle Präsidiumsbeschlüsse des NST zum Ganztagsrechtsanspruch   Sehr geehrte Damen und Herren,   zum Thema Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter können wir Ihnen zu den folgenden Themen aktualisierte neue Sachstände mitteilen:   Ferienbetreuung Das MK hat darauf verwiesen, dass die Ferienbetreuung unter die Zuständigkeit

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HVB-Schreiben Nr. 396 /2024 Bauordnungsrecht; FAQ-Liste des MU

    Das MW hat die FAQ-Liste zur NBauO nach der jüngsten Novelle der Nds. Bauordnung aktualisiert.         Sehr geehrte Damen und Herren,   in der Anlage übersenden wir Ihnen die aktualisierte FAQ-Liste des Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW). Unter Ziff. 9.6 ist zur Frage der notwendigen Einstellplätze

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