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NST-Info-Beitrag Nr. 6.122 /2024 Schreiben des IDW zur Nachhaltigkeitsberichterstattung

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei leiten wir Ihnen ein Schreiben des IDW zur Nachhaltigkeitsberichterstattung öffentlicher Unternehmen weiter. Auf Basis des Regierungsentwurfs zur Umsetzung der CSRD wird aus Sicht der Wirtschaftsprüfer aufgezeigt, wie sich die Vorgaben mittelbar auf kleine und mittelgroße Unternehmen […]

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HVB-Schreiben Nr. 403 / 2024 Die 23. Städteversammlung findet am 23./24. September 2025 in Aurich statt

  Das Präsidium hat die 23. Städteversammlung für den 23./24. September 2025 einberufen. Die Veranstaltung wird in Aurich stattfinden.   Sehr geehrte Damen und Herren,   das Präsidium des Niedersächsischen Städtetages hat im Rahmen seiner 263. Sitzung am 5. September 2024 in Salzgitter die 23. Städteversammlung für den 23./24. September 2025 einberufen. Den Veranstaltungsort Aurich

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.115 /2024 Konsultation der BNetzA zu den Szenariorahmen für die Netzentwicklungspläne zu Gas/Wasserstoff und Strom

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die BNetzA hat die Entwürfe zu den Szenariorahmen Gas/Wasserstoff und Strom zur Konsultation gestellt (siehe Anlage 1 und 2). Beide Szenariorahmen blicken auf ein klimaneutrales Energiesystem in Deutschland. Für den Szenariorahmen Gas/Wasserstoff werden ebenfalls Szenarien künftiger

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.117 / 2024 Verbandsanhörung – Erlassänderung zur Pauschalierung von Arbeitslosengeldleistungen in ESF+-Projekten (Frist 21.10.2024)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung hat uns die anliegenden Änderungen der Verwaltungsvorschrift „Pauschalierung von Arbeitslosengeldleistungen in ESF+-Projekten“ mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt und angegeben, es handle sich um die Erhöhung der bisherigen Pauschale um 57,00 Euro auf nunmehr 489,00 Euro ab

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.118 / 2024 Verbandsanhörung – Erlassänderung zur Pauschalierung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in ESF+-Projekten (Frist 21.10.2024)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung hat uns die anliegenden Änderungen der Verwaltungsvorschrift „Pauschalierung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in ESF+-Projekten“ mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt und angegeben, es handle sich um die Erhöhung der bisherigen Pauschale um 44,00 Euro auf

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.119 / 2024 Verbandsanhörung – Erlassänderung zur Pauschalierung von Freistellungsausgaben in ESF+-Projekten (Frist 21.10.2024)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung hat uns die anliegenden Änderungen der Verwaltungsvorschrift „Pauschalierung von Freistellungsausgaben in ESF+-Projekten“ mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt. MB hat erläutert, es handle sich um die Erhöhung der bisherigen Pauschale um 4,00 Euro auf nunmehr 35,00 Euro

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HVB-Schreiben Nr. 404 / 2024 GEMA – kommunale Weihnachtsmärkte

    Die GEMA sieht weder den Bedarf für einen eigenen Tarif noch für einen Nachlass für kommunale Weihnachtsmärkte. Diese Position hat sie in einem Gespräch noch einmal bestätigt und auf ihre Informationsinitiative (GEMA-Homepage) verwiesen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Zuletzt haben wir

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.77 /2024 Stufenplan für Smarte Städte und Regionen

  Sehr geehrte Damen und Herren,   die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat in einem Schreiben an die Ministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), Frau Klara Geywitz, die rasche Umsetzung und ausreichende Finanzierung des Stufenplans „Smarte Städte und Regionen“ eingefordert.   Zu den Einzelheiten teilen wir Ihnen folgendes mit:   „Der Stufenplan „Smarte Städte

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HVB-Schreiben Nr. 406 / 2024 Niedersächsisches Gesetz über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge in den Jahren 2024 und 2025 sowie zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften

    Im parlamentarischen Verfahren hat die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände zum vorgenannten Gesetzentwurf Stellung genommen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände zum Niedersächsisches Gesetz über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge in den Jahren 2024 und 2025 sowie zur Änderung

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HVB-Schreiben Nr. 400 / 2024 Bezahlkarte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

    Das Präsidium des Niedersächsischen Städtetages hat über den aktuellen Stand zur Einführung der Bezahlkarte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) diskutiert. Gleichzeitig übersendet die Geschäftsstelle ein Schreiben der Niedersächsischen Ministerin für Inneres und Sport.     Sehr geehrte Damen und Herren,   auf der Grundlage der Informationen des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport vom

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