Alle NST-Infos – Seite 276 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 1.79 / 2024 Einführung einer Vier-Tage-Woche

Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt Osnabrück prüft derzeit die Möglichkeiten zur Einführung einer Vier-Tage-Woche und hat uns gebeten eine Umfrage im Mitgliederbereich durchzuführen: 1. Wird die Einführung einer Vier-Tage-Woche bei Teilzeit in Ihrer Kommune diskutiert? 2. Ist eine Vier-Tage-Woche bei Teilzeit für das verbeamtete Personal und für Tarifbeschäftigte bereits eingeführt […]

NST-Info-Beitrag Nr. 1.79 / 2024 Einführung einer Vier-Tage-Woche Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 249 /2024 Arbeitshilfe zu Güterüberwachungsgemeinschaften nach §§ 13a und 13b ErsatzbaustoffV

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Mit der ersten Änderung der ErsatzbaustoffV vom 13. Juli 2023 wurden in den neu gefassten §§ 13a und 13b ErsatzbaustoffV Regelungen zu anerkannten Güteüberwachungsgemeinschaften im Sinne der ErsatzbaustoffV ergänzt. Daher wurde auf der 121. LAGA-VV die Erstellung eines

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 249 /2024 Arbeitshilfe zu Güterüberwachungsgemeinschaften nach §§ 13a und 13b ErsatzbaustoffV Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 416 / 2024 Neue Gitternetzkarten im Zensus-Atlas

NSTUpload

Im Zensus-Atlas sind weitere Ergebnisse des Zensus 2022 räumlich – in Form von thematischen Karten und unabhängig von administrativen Grenzen – für ganz Deutschland in 10km-, 1km- und 100m-Gitterzellen dargestellt. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Statistische Bundesamt hat darüber informiert,

HVB-Schreiben Nr. 416 / 2024 Neue Gitternetzkarten im Zensus-Atlas Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.127 / 2024 Neues Difu-Seminar: On-Demand-Verkehre – Ein Baustein für die nachhaltige Entwicklung des ÖPNV? am 14./15.11.2024

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über folgende Veranstaltung des Deutschen Instituts für Urbanistik gGmbH (difu) wie folgt informiert: „Im Seminar wird zunächst der Frage nachgegangen, unter welchen Bedingungen und in welchen Raumtypen On-Demand-Verkehre nachhaltig wirken können. Anschließend werden Erfahrungen bei der Einführung und dem Betrieb verschiedener On-Demand-Verkehrsformen

NST-Info-Beitrag Nr. 6.127 / 2024 Neues Difu-Seminar: On-Demand-Verkehre – Ein Baustein für die nachhaltige Entwicklung des ÖPNV? am 14./15.11.2024 Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 250 /2024 Stellungnahme zur Festlegung „Fahrpläne für die Umstellung der Netzinfrastruktur auf die vollständige Versorgung der Anschlussnehmer (FAUNA)

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei erhalten Sie unsere gemeinsame Stellungnahme gegenüber der BNetzA zur Erstellung von Wasserstofffahrplänen. Sehr kritisch sehen wir dabei weiterhin den Vorschlag der BNetzA, nach dem die Kommune gemeinsam mit dem Netzbetreiber einreichende Stelle für Wasserstofffahrpläne sein

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 250 /2024 Stellungnahme zur Festlegung „Fahrpläne für die Umstellung der Netzinfrastruktur auf die vollständige Versorgung der Anschlussnehmer (FAUNA) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 414 / 2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung, des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes sowie der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung, des Niedersächsischen Beamtenversorgungsgesetzes und des Niedersächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes

NSTUpload

Der Gesetzesentwurf zur Änderung des NKomVG und weiterer Gesetze ist vom Kabinett nun verabschiedet und kann damit ins parlamentarische Verfahren gehen. Sehr geehrte Damen und Herren, anbei übersenden wir Ihnen den aktuellen Stand des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, der Kommunalhaushalts- und –kassenverordnung, des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes

HVB-Schreiben Nr. 414 / 2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung, des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes sowie der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung, des Niedersächsischen Beamtenversorgungsgesetzes und des Niedersächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 415 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 16. September 2024)

NSTUpload

In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 16. September 2024, vgl. Anlage) zu

HVB-Schreiben Nr. 415 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 16. September 2024) Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 248 /2024 Getrenntsammelpflicht für Alttextilien

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Ab dem 01.01.2025 gilt für öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger die Pflicht, eine getrennte Sammlung von Alttextilien sicherzustellen (§ 20 Abs. 2 S. 1 Nr. 6, S. 2 KrWG). Dies kann neben einer Sammlung durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger selbst, auch durch

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 248 /2024 Getrenntsammelpflicht für Alttextilien Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 412 / 2024 Informationsveranstaltung zum Operationsplan Deutschland am 25. November 2024 in Berlin

NSTUpload

Der Deutsche Städtetag hat uns über eine Informationsveranstaltung zum Operationsplan Deutschland am 25. November 2024 in Berlin informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns wie folgt informiert: „Die zunehmenden ernsten Krisen in der Welt machen es erforderlich, dass sich Deutschland auf eine verschärfende Sicherheitslage vorbereitet.

HVB-Schreiben Nr. 412 / 2024 Informationsveranstaltung zum Operationsplan Deutschland am 25. November 2024 in Berlin Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 413 / 2024 Bundesverwaltungsgericht: „Rechtmäßige Auflösung des Düsseldorfer Großmarkts“ – „Aufhebung des sog. Weihnachtsmarkturteils“

NSTUpload

Das Bundesverwaltungsgericht hat das Recht der kommunalen Selbstverwaltung gestärkt und klargestellt, dass Kommunen auch langjährig bestehende Einrichtungen der freiwilligen Selbstverwaltung (hier: eines Großmarktes), die dem Gewährleistungsgehalt des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG unterfallen, auflösen können. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns zum bundesverwaltungsgerichtlichen Urteil

HVB-Schreiben Nr. 413 / 2024 Bundesverwaltungsgericht: „Rechtmäßige Auflösung des Düsseldorfer Großmarkts“ – „Aufhebung des sog. Weihnachtsmarkturteils“ Weiterlesen »