Alle NST-Infos – Seite 275 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 469 /2024 Unterstützungsleistungen für Krankenhäuser und ihre Bewertung im Rahmen von kommunalen Haushalten und Haushaltssicherungskonzepten Hier: Ergänzung zu HVB-Schreiben NR. 459 / 2024

Das Innenministerium hat das Schreiben von Ministerin Behrens vom 17.10.2024 an die Landkreise als Kommunalaufsichtsbehörden mit der Empfehlung entsprechend zu verfahren, weitergeleitet und weitere Ausführungen gemacht. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 459 / 2024 hatten wir das Schreiben von Ministerin Behrens vom 17.10.2024 an Sie weitergeleitet. Das Niedersächsisches […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.53 / 2024 Europaausgabe von Städtetag Aktuell erschienen

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat uns über Folgendes informiert: „Gerne möchten wir Sie auf die neueste Ausgabe des DST-Magazins Städtetag Aktuell aufmerksam machen, in der diesmal europapolitische Themen im Vordergrund stehen. Anlässlich der diesjährigen Europawahlen nimmt die Ausgabe die Rolle der deutschen Städte bei der Umsetzung

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NST-Info-Beitrag Nr. 4.39 /2024 Schiedsgerichtsbarkeit zur Rückgabe von NS-Raubgut – Beschlüsse des Präsidiums des Deutschen Städtetages und des Kulturpolitischen Spitzengesprächs

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat uns mitgeteilt, dass das Präsidium des DST in seiner Sitzung am 26. September 2024 die Ablösung der Beratenden Kommission durch eine Schiedsgerichtsbarkeit begrüßt. Es hat seinen Mitgliedern den Abschluss einer entsprechenden Schiedsvereinbarung empfohlen (Anlage 1). Des Weiteren haben sich Bund, Länder und kommunale

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.112 / 2024 Durchführung Gemeindefinanzreformgesetz_ Verteilungsbeträge zum Zahltermin 01.11.2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, in Ergänzung unserer NST-Info Nr. 2.110/2024 vom 18.10.2024 übersenden wir die Aufstellung der Verteilungsbeträge der Gemeindeanteile an der Einkommen- und Umsatzsteuer für den Zahltermin 1. November 2024 des Landesamtes für Statistik Niedersachsen (LSN). Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez.

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HVB-Schreiben Nr. 472 / 2024 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 28. Oktober 2024

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Lagebericht MI Härtefallkommissionsverordnung Bezahlkarte Lagebericht MS – umA Integration Sehr geehrte Damen und Herren, gestern hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS, MK und MWK, die auf Staatssekretärsebene vertreten waren. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT durch Hauptgeschäftsführer Prof.

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.88 /2024 Novelle des Baugesetzbuchs „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung“ – weitere Entwicklungen; Vorschläge für Änderungen beim Freistellungsverfahren im Allgemeinen Eisenbahngesetz (§ 23 AEG)

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Novelle des BauGB: im Verfahren zu Novelle des Baugesetzbuchs hat der Bundesrat am 18.10.2024 Stellung genommen (BR-Drs. 436/24 (B). Der Bundesrat hat zahlreiche Änderungen vorgeschlagen und auch aus kommunaler Sicht wichtige Anliegen aufgegriffen. So werden z.B. konkrete Verbesserungen

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HVB-Schreiben Nr. 466 / 2024 167. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen vom 22. bis 24. Oktober 2024

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Ergebnisse des AK auf Bundesebene; die regionalisierte Steuerschätzung für Niedersachsen wird am kommenden Montag folgen. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns wie folgt informiert: „Die Einnahmen der Städte und Gemeinden steigen voraussichtlich im Jahr 2024 um 2,5 % auf 145,2 Mrd. Euro, im Jahr 2025

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HVB-Schreiben Nr. 467/2024 Nachhaltigkeitsberichterstattung; Nachhaltigkeitsmanagement-Software für Kommunen und Kommunale Unternehmen

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Die S-Management Services GmbH (S-MS) (ein Unternehmen der Sparkassen-Finanzgruppe) hat die Geschäftsstelle auf ihr Angebot einer Softwarelösung für die Nachhaltigkeitsberichtserstattung (im Rahmen der CSRD) aufmerksam gemacht. Die S-MS möchte die Software gezielt mit kommunalspezifischen Inhalten anreichern und bittet um Mithilfe. Rückmeldungen interessierter Mitglieder nimmt die Geschäftsstelle gern bis zum 8. November entgegen.

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HVB-Schreiben Nr. 468 / 2024 Zensus 2022: Ermittlung der amtlichen Einwohnerzahl

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Die Geschäftsstelle übersendet eine Präsentation des Landesamtes für Statistik Niedersachsen mit Informationen zur Ermittlung der amtlichen Einwohnerzahl im Rahmen des Zensus 2022. Sehr geehrte Damen und Herren, am 23. Oktober 2024 hat der Niedersächsische Städtetag eine Informationsveranstaltung zum Zensus 2024 angeboten. In diesem Rahmen haben Mitarbeiterinnen des Landesamtes für Statistik

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 279 /2024 KfW-Information für öffentliche Einrichtungen 13/2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat uns anliegende Information für öffentliche Einrichtungen 13/2024 übersandt, die wir gerne an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Anna Elligsen Referentin Anlage

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