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HVB-Schreiben Nr. 564 / 2024 43. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13. bis 15. Mai 2025 in Hannover – Benennung von Delegierten

    Für die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages sind Abgeordnete aus dem Mitgliederbereich des Niedersächsischen Städtetages zu benennen. Interessierte wer­den gebeten, sich bis zum 3. Februar 2025 bei der Geschäftsstelle zu melden.   Hinweis: Dieses HVB-Schreiben richtet sich ausschließlich an die mittelbaren Mitglieder des Deutschen Städtetages (DST). Den unmittelbaren Mitglieds­städten des DST wird die Einladung zur

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.75 / 2024 Korrektur: Vorgebewerte u18, GK U18 | Umlaufbeschluss 02/2024 – Vergütungsanpassungen gem. § 19 Abs. 2 Alt. b RV U18

Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem NST-Info-Beitrag 5.70/2024 vom 04.12.2024 haben wir Ihnen die aktuellen Vorgabewerte für die Eingliederungshilfeleistungen nach SGB IX versendet. Jetzt hat uns folgender Hinweis der Geschäftsstelle der Gemeinsamen Kommission u18 erreicht:   „Hiermit möchte ich Sie informieren, dass in Anlage 4 (Anlage 1 beim NST-Info-Beitrag Nr. 5.70/2024) des Umlaufbeschlusses 02-2024 Vergütungsanpassung

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.125 / 2024 Abschlussbericht Bund-Länder-AG zu Bürokratieabbau und Verwaltungsmodernisierung im Bereich der Finanzhilfen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei finden Sie zu Ihrer Kenntnis den Abschlussbericht der bereits Ende 2020 eingesetzten Bund-Länder-Arbeitsgruppe im Maßnahmenprogramm für Bürokratieabbau und Verwaltungsmodernisierung im Bereich der Finanzhilfen im Rahmen des gemeinsamen Programms von Bund und Ländern für eine leistungsstarke,

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 322 /2024 Übermittlung von Daten zu Schutzgebieten und -objekten

  Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns über Folgendes informiert:   „Im Rahmen der Richtlinie 2007/2/EG vom 14. März 2007 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft (INSPIRE) sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, die in den Anhang-Themen der INSPIRE-Richtlinie

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.98 /2024 Bundeskabinett beschließt Verlängerung der Mietpreisbremse

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten Sie über den Beschluss des Bundeskabinetts vom 11. Dezember 2024 zum „Entwurf eines Gesetzes zur Verlängerung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn“ (Mietpreisbremse) informieren. Der Regierungsentwurf sieht eine Verlängerung der Regelungen bis zum

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 321 /2024 Verkündung der EU-Kommunalabwasserrichtlinie (KARL)

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Im Anhang senden wir Ihnen die offizielle Version der Neufassung der EU-Kommunalabwasserrichtlinie (KARL). Nachdem die Novelle am 5. November 2024 vom EU-Ministerrat endgültig beschlossen wurde, ist die KARL heute im Amtsblatt der EU verkündet worden. Die Richtlinie

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HVB-Schreiben Nr. 558 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 9. Dezember 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 9. Dezember 2024, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 559 / 2024 Informationsschreiben zu Freistellungs- und Erstattungsregelungen für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer im Brand- und Katastrophenschutz sowie im Rettungsdienst

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport informiert zu Freistellungs- und Erstattungsregelungen für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer im Brand- und Katastrophenschutz sowie im Rettungsdienst. Die Information betrifft die Rechtslage vor Inkrafttreten der Änderungen des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen das Informationsschreiben zu Freistellungs- und

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HVB-Schreiben Nr. 560 / 2024 Außergewöhnliches Ereignis nach § 1 Abs. 3 NKatSG – Voraussetzungen und Auswirkungen

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in einem Schreiben zum „Außergewöhnliches Ereignis nach § 1 Abs. 3 NKatSG – Voraussetzungen und Auswirkungen“ an die zuständigen Behörden gesandt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport zum „Außergewöhnlichen Ereignis

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HVB-Schreiben Nr. 561 / 2024 Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Reisekostenverordnung (NRKVO)

    Die Niedersächsische Landesregierung hat die Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Reisekostenverordnung am 9. Dezember 2024 verkündet.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen die Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Reisekostenverordnung vom 9. Dezember 2024 (vgl. Anlage 1) sowie die begleitende Pressemitteilung (vgl. Anlage 2).   Gleichzeitig übersende ich

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