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HVB-Schreiben Nr. 422 /2024 Flüchtlingsfinanzierung 2024; Anhörung zum Verordnungsentwurf des MS, Frist: 08.10.2024

    Das Nds. Sozialministerium hat uns den anhängenden Entwurf zur Änderung der DVO Nds. AG SGB II mit der Möglichkeit zur Stellungnahme übersandt.    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) hat der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der […]

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HVB-Schreiben Nr. 419 / 2024 35 Jahre Friedliche Revolution – Aufruf zur Beteiligung

    Der Deutsche Städtetag hat aufgrund des 35-jährigen Geburtstags der Friedlichen Revolution zur Beteiligung aufgerufen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns wie folgt informiert:   „Am 9. November 2024 jährt sich die Friedliche Revolution zum 35. Mal. Damals demonstrierten Tausende Menschen in den ostdeutschen Städten friedlich für

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.80 /2024 Werkstattgespräch Abschluss von Städtebauförderung 1.10.24 in Hannover

  Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert:   „Das BMWSB und die Transferstelle Städtebauförderung Empirica bieten in Kooperation mit der NBank und dem Land Niedersachsen am 01.10.2024 ein Werkstattgespräch/Workshop an zum Thema Abschluss von Städtebaufördermaßnahmen. Der Workshop ist für die teilnehmenden

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.98 /2024 Einladung „Veranstaltung „Chancen von Kommunen durch den Ausbau der Windenergie“ am 28. Oktober 2024, 10:00 Uhr in Hannover

Sehr geehrte Damen und Herren,   mit der angefügten Einladung möchten wir Sie auf eine Veranstaltung des Nds. Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz zur kommunalen Wertschöpfungsbeteiligung an Windenergieanlagen „Chancen von Kommunen durch den Ausbau der Windenergie“ hinweisen.   Bei Interesse können Sie sich bis zum 04.10.2024 unter der folgenden Adresse anmelden: taskforce@mu.niedersachsen.de   Mit

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HVB-Schreiben Nr. 420 / 2024 Info-Paket zur neuen EU-Kommission – Politische Prioritäten Klima und Wirtschaft – Draghi Bericht

    Die Geschäftsstelle übersendet die Informationen zur designierten neuen EU-Kommission. Die Bestätigung durch das Europäische Parlament steht noch aus.   Sehr geehrte Damen und Herren,   wir übersenden Ihnen das Rundschreiben zur designierten neuen EU-Kommission. Der Deutsche Städtetag (DST) weist wie folgt auf die für den Klima–, Energie– und Wirtschaftsbereich wesentlichen politischen Prioritäten hin:

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 251 /2024 Konsultation des Bundeswirtschaftsministeriums zur möglichen Rückbauverpflichtungen stillzulegender Gasleitungen – Antworten der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Vielen herzlichen Dank für Ihre zahlreichen Rückmeldungen zu den Fragen des BMWK zur Stilllegung und Rückbau von Gasnetzen. Wir haben die beigefügte Stellungnahme abgegeben. Viele von Ihnen haben uns detaillierte Daten gemeldet. Daraus sind die genannten Korridore entstanden. Einzelne

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.128 /2024 Lichterfahrten

Sehr geehrte Damen und Herren,   in den letzten Jahren sind sog. „Lichterfahrten“, bei denen Landwirte ihre Fahrzeuge weihnachtlich schmücken und durch die Kommunen fahren, immer populärer geworden. Diese Fahrten, die während der Corona-Pandemie begannen, werden heute auch genutzt, um auf Missstände, insbesondere in der Landwirtschaft, aufmerksam zu machen.   Rechtlich sind „Lichterfahrten“ jedoch problematisch,

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 252 / 2024 KfW-Information für öffentliche Einrichtungen 12/2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat uns anliegende Information für öffentliche Einrichtungen 12/2024 übersandt, die wir gerne an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Anna Elligsen Referentin   Anlage

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HVB-Schreiben Nr. 417 / 2024 Zensus 2022 – Umfrage der Stadt Celle

    Die Stadt Celle prüft rechtliche Schritte gegen die Ergebnisse des Zensus 2022 und hat uns gebeten, eine Umfrage im Mitgliederbereich des Niedersächsischen Städtetages durchzuführen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Zensus 2022 hat ergeben, dass die Einwohnerzahl in vielen niedersächsischen Kommunen aus nicht nachvollziehbaren Umfang gesunken ist. Dieses Ergebnis hat

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HVB-Schreiben Nr. 418 / 2024 Einladung zum 3. Pressesprechertag des Niedersächsischen Städtetages am 26. September 2024 (online, 10:00 Uhr): Anmeldungen sind weiter möglich!

    Der 3. Pressesprechertag des Niedersächsischen Städtetages findet am 26. September 2024 (online, 10:00 Uhr) statt. Anmeldungen sind weiter möglich.     Sehr geehrte Damen und Herren,   über das große Interesse am vorgenannten Pressesprechertag des Niedersächsischen Städtetages freuen wir uns sehr. Vielen Dank für zahlreiche Anmeldungen.   Wenn Sie sich angemeldet haben, müssten

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