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NST-Info-Beitrag Nr. 1.82 / 2024 Nominierung für den „Mayor Pawel Adamowicz Award“ möglich

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Gerne möchten wir Sie auf den Beginn der Nominierungsphase für den „Mayor Pawel Adamowicz Award“ hinweisen. Die Auszeichnung wird vom Ausschuss der Regionen (AdR), der Stadt Danzig und dem International Cities of Refuge Network (ICORN) verliehen. Nominierungen können […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 256 / 2024 Antragsstopp im Förderprogramm Natürlicher Klimaschutz in Kommunen und neue Förderrichtlinien für den Moorbodenschutz

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Seit Anfang der Woche können bis auf weiteres keine Anträge mehr für das Förderprogramm NKK – Natürlicher Klimaschutz in Kommunen (KfW 444) gestellt werden. Die vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) für das Jahr

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 257 / 2024 Bundestagsanhörung zum WasserstoffBG

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie hat sich gestern in einer öffentlichen Anhörung mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur „Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.99 / 2024 Informationsschreiben zur Einführung der neuen Bundesstatistik ab Berichtsjahr 2025

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns wie folgt über die Einführung der neuen Bundesstatistik der Jahresabschlüsse der doppisch buchenden kommunalen Kernhaushalte und deren doppisch buchenden Extrahaushalte und sonstigen FEU ab dem Berichtsjahr 2025 informiert:   „Der Deutsche Bundestag hat im Juni 2021 im Finanz- und

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 258 / 2024 „Auf dem Weg zu den Regionalkonferenzen“ – Vorstellung des Beteiligungskonzepts des BASE am 10. Oktober 2024 und Start der Konsultation

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) hat ein Konzept für die Beteiligung in Phase I der Endlagersuche erarbeitet. Es beschreibt unter der Überschrift „Auf dem Weg zu den Regionalkonferenzen“,

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HVB-Schreiben Nr. 428 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 23. September 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.       Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 23. September 2024, vgl. Anlage)

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.80 / 2024 Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über folgendes informiert:   „Das Bundesministerium der Finanzen hat die Verbändebeteiligung zum Referentenentwurf zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung gestartet. Ziel der Bundesregierung ist, die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung zu verbessern und zu stärken, um einen fairen Wettbewerb und gerechte

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HVB-Schreiben Nr. 429 / 2024 Anforderungsprofil der Qualitätsberichte § 7c Absatz 2 NNVG

    Das MW plant eine Änderung der Fragestellungen zu den Qualitätsberichten gem. § 7 c Abs. 2 Niedersächsisches Nahverkehrsgesetz (NNVG) bereits zum 01.01.2025. Die Berichte sollen vereinfacht werden. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 16. Oktober 2024.       Sehr geehrte Damen und Herren,   Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.81 / 2024 Regionenkonferenz des BMWK/BMEL

    Sehr geehrte Damen und Herren,   am 14. Oktober findet die Regionenkonferenz in Berlin statt. Thema ist dieses Jahr „Gewinnen mit Erneuerbaren: Neue Chancen für ländliche Räume“. Ausgerichtet wird die Konferenz vom BMWK zusammen mit dem BMEL. Eingeladen sind vor allem Landrätinnen und Landräte. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) wird durch Präsident

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HVB-Schreiben Nr. 423 / 2024 Feuerwehrdienstbekleidung in Niedersachsen; hier: Bedarfserhebung LZN

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns das beigefügte Schreiben übersandt, mit dem die gesetzte Frist bis zum 31. Dezember 2024 verlängert worden ist.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 362 / 2024 hatten wir Sie über die Bedarfserhebung des LZN informiert. Das Niedersächsische Ministerium für

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